Selters.Die Verbandsgemeinde berichtet aus der Sitzung des Stadtrats vom 22. Februar:
1. Vorstellung VU/ISEK durch die Planungsgruppe Stadtbüro
Die PLANUNGSGRUPPE STADTBÜRO aus Dortmund erläuterte den Anwesenden anhand einer Power-Point-Präsentation den geplanten Ablauf der vorbereitenden Untersuchungen zur Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK).
2. Einwohnerfragestunde
Es wurden Fragen zum Standort „Landsberger Hof“ gestellt.
3. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021
Der Stadtrat Selters stimmt dem vorgestellten Forstwirtschaftsplan zu.
4. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen für das Jahr 2021 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2022 bis 2024
Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Selters mit Bestandteilen und Anlagen für das Jahr 2021 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2022 bis 2024 werden in der vorgelegten Form beschlossen.
5. Finanzangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Der Stadtrat bedankt sich ausdrücklich bei den Zuwendungsgebern für die Unterstützung des Kindergartens und der Stadtbücherei.
Die gewährten Zuwendungen werden angenommen.
6. Beratung und Beschlussfassung über eine Satzung zur Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zur Sicherung der 2. Änderung des Bebauungsplans „Rheinstraße / Bahnhofstraße“
Der Stadtrat beschließt über die Satzung.
7. Verschiedenes
Stadtbürgermeister Jung berichtete über folgende Themen:
a) Hundekot-DNA
b) Weiterer Saynbach-Ausbau
c) Erweiterter Einsatz des Sicherheitsdienstes
d) Zukunfts-Werkstatt
e) Hochwasser-Schutz- und Vorsorge-Konzept der Verbandsgemeinde
f) Hitze- und Dürre-Perioden
g) Bestuhlung Festhalle
h) Sperrung Bahnhofstraße (L 304)
Stadtbürgermeister Jung berichtete, die Bahnhofstraße (L 304) werde im Sommer, schwerpunktmäßig in den Sommerferien im Bereich der Einfahrt Am Saynbach / Restaurant Nova gesperrt, da dort Sanierungsarbeiten erforderlich seien.
i) Städtebaufördermittel für 2021
j) 140.000 Klicks – Homepage der Stadt Selters
k) Baugebiet „Am Sonnenbach“ – bereits 85 Bewerbungen
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde über Beschlüsse aus Umlaufverfahren informiert.