Mayen. Auch wenn wir in der Sache in vielen Punkten der Stadtpolitik in den vergangenen acht Jahre durchaus anderer Meinung waren und man hierüber auch trefflich, aber sachorientiert gestritten hat, gilt der Dank der CDU-Fraktion zu allererst dem scheidenden Oberbürgermeister Wolfgang Treis. In seiner acht Jahre dauernden Amtszeit hat er sich immerwährend mit einem hohen Maß persönlichen Einsatzes für Mayen positioniert und entgegen manche Unkenrufe ist Mayen in diesen Jahren mit einem grünen OB auch nicht untergegangen. Vielleicht lag es auch daran, dass sich Wolfgang Treis selber als „hellgrün“ bezeichnete aber auch das letztendlich in der Zusammenarbeit zwischen Oberbürgermeister und Verwaltung auf der einen Seite und dem Regulativ des Stadtrates auf der anderen Seite, gute Lösungen heraus gekommen sind. Dabei möchte ich keinesfalls verschweigen, dass wir uns an einigen Stellen durchaus andere Ergebnisse gewünscht hätten und manches sprichwörtlich in die Hose gegangen ist. Aber, auch die Mayener Stadtpolitik ist eben kein Wunschkonzert – eine lapidare Feststellung, welcher der designierte Oberbürgermeister mit seiner SPD-Fraktion bereits in seiner letzten Sitzung als Ratsmitglied begegnet ist.

So folgte die Mehrheit des Stadtrates dem Vorschlag der Verwaltung, dem Ansinnen eines Schaustellers, der auf dem Schützenplatz einen „temporären Freizeitpark“ errichten wollte, nicht stattzugeben. Sicherlich ist es nicht die Aufgabe einer Stadtverwaltung, den Markt regulieren zu wollen. Doch hatte der Stadtrat erst vor wenigen Wochen beschlossen, dass für den abgesagten Lukasmarkt der MY-Gemeinschaft begrenzte innerstädtische Flächen zur Verfügung gestellt werden, damit diese dann an regionale Schausteller als Standplatz für Fahrgeschäfte oder andere Attraktionen weiter gegeben werden. Ein ähnliches Angebot zum gleichen Zeitpunkt anderer Stelle der Stadt hätte dann vermeintlich dazu geführt, dass wohl keines der beiden Angebote an die Bevölkerung erfolgreich gewesen wäre. Aus diesem Grund ist die CDU dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt und man hat mit Verwunderung das Verhalten der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen. Hatte sich die SPD in der vergangenen Sitzung des Rates aus Infektionsschutzgründen praktisch gegen jedes Engagement von Schaustellern ausgesprochen, war es nun der designierte OB Meid, der sich persönlich für das Projekt eines temporären Freizeitparks auf dem Schützenplatzgelände ins Zeug legte. Aber selbst in seiner eigenen Fraktion herrschte wenig Einigkeit, da sich bei der Abstimmung 4 SPD-Ratsmitglieder der Stimme enthielten. Um es klar zu formulieren: Die CDU-Fraktion ist keinesfalls generell gegen die Einrichtung eines temporären Freizeitparks, aber es muss dabei gelten: nicht zwei Angebote zum selben Zeitpunkt.

Ein Angebot zur Entwicklung eines dringend benötigten Hotels in Mayen konnte dann die Monte-Mare-Gruppe in Verbindung mit der DEHOGA in der Sitzung vorstellen. Die Errichtung eines 3 Stern Superior Hotels mit ca. 40 Betten und zwei Konferenzräumen im Bereich des Nettebads wird als wirtschaftlich erfolgversprechend betrachtet Das Investitionsvolumen eines solchen Hauses wurde mit 6,3 Millionen Euro angegeben. Der engagierte Vortrag von Monte Mare-Geschäftsführer Patrick Doll und Frau Dr. Stollberg wurde mit viel Wohlwollen im Stadtrat aufgenommen und sodann konnte ein weiterer Planungsauftrag zur Konkretisierung der Pläne erteilt werden. Für die CDU-Fraktion ist diese Entwicklung besonders erfreulich, war es doch das langjährige Stadtratsmitglied Dieter Winkel, der hierzu die Initialzündung gab.

Eine zündende Idee hatte auch unser städtischer Förster Peter Göke. Der durch die anhaltenden Trockenheit und den Borkenkäfer nachhaltig geschädigte Mayener Stadtwald soll aufgeforstet werden. Hierzu werden größere Flächen, auf denen in den vergangenen Jahren in der Hauptsache die Fichte ausgefallen ist, geräumt und mit einer Mischung aus Weißtannen- und Douglasiensamen eingesät. Dies ist eine neue, durchaus revolutionäre Methode der Wiederbewaldung, denn eigentlich kennt man bisher eher die Einbringung geschulter Pflanzen. Das Säen der als trockeheitsresistent geltenden Baumarten wird durch die forstliche Versuchsanstalt des Landes Rheinland-Pfalz in Trippstadt wissenschaftlich begleitet und auch die betroffenen Jagdpächter haben ihre Unterstützung für dieses Projekt zugesagt. Zudem werden Referenzflächen zum Schutz vor Wildverbis eingegattert um somit möglichst umfassende Erkenntnisse für die Zukunft zu erhalten. Die zu erwartenden Kosten sind deutlich geringer als bei einer konventionellen Pflanzung. Zudem soll auf die Naturverjüngung des Waldes gesetzt werden. Die CDU-Fraktion steht hinter den ehrgeizigen Plänen unsers Försters. Sie wird diese eng begleiten und unterstützen.

Endlich konnte auch die Planung für den dringend benötigten Neubau des städtischen Bauhofs verabschiedet werden. Somit ist ein weiterer Schritt getan, dass in absehbarer Zeit für die Beschäftigten des Bauhofs, der Straßenreinigung und den städtischen Gärtnern eine Zeitenwende einsetzt. Unser Dank gilt hier insbesondere unserem Ehrenbürger Rolf Schumacher, der als Bürgermeister für den Bauhof und dessen Weiterentwicklung verantwortlich war, sowie dem Bereichsleiter Jürgen Caspary, dem diese Entscheidung kurz vor dem nahenden Ruhestand eine lang ersehnte Herzensangelegenheit war.

Weiterhin konnten einige Bebauungspläne beraten und verabschiedet werden und ein Grundstück im gerade erst erschlossenen Gewerbegebiet „Im Sürchen“ konnte bereits vor Abschluss der Bauarbeiten an ein Mayener Unternehmen verkauft werden. Wir werten dies als einen Beleg dafür, dass dringend neue Gewerbeflächen erschlossen werden müssen, um gerade mittelständische Unternehmen in Mayen halten zu können.

Traditionell in der Herbstsitzung brachte der scheidende Oberbürgermeister Treis am Ende der Sitzung den Haushalt für das kommende Jahr 2021 ein. Der Etat schließt derzeit - trotz erheblicher Rückgänge bei den Steuereinnahmen - nur mit einem leichten Minus von ca. 250.000 Euro ab. Dies ist ein durchaus erfreulicher und aufgrund der derzeitigen allgemeinen konjunkturellen Lage nicht unbedingt erwartbarer Ansatz. Hieran können sich nun der Stadtrat und der designierte OB in den kommenden Wochen abarbeiten. Anders als in den vergangenen Jahren nutzte Treis dieses Mal wieder das Instrument der Haushaltsrede, der Königsdisziplin eines jeden Verwaltungschefs. In der, auf die vergangenen Jahre zurückblickenden, teils launischen Rede blieb als Quintessenz hängen, dass der Oberbürgermeister seiner Auffassung nach ein gut bestelltes Feld hinterlässt, welches in den kommenden Jahren abgeerntet werden kann. Dem kann man in gewissem Umfang zustimmen, allerdings sind einige städtische Felder noch überhaupt nicht umgepflügt geschweige denn eingesät worden und an der einen oder anderen Stelle dürfte auch verbrannte Erde hinterlassen worden sein. Aber wie bereits am Anfang erwähnt, Mayen ist in der Ära Treis nicht untergegangen und wird es auch in Zukunft nicht.

Pressemitteilung

CDU-Fraktion im Stadtrat Mayen