Dr. Alexander Wilhelm/Marc Ruland (SPD):

„Wir stehen hinter unserenPolizistinnen und Polizisten!“

Mayen. In der Polizeidirektion Mayen informierten Polizeipräsident Karlheinz Maron und Polizeidirektor Manuel Wehrmann mit seinem Team den heimischen Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, den SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, sowie Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß über die besonderen regionalen Herausforderungen und Extremismusprävention in der Mayener Polizei. „Dass rechtsextreme Ausfälle, wie sie kürzlich aus verschiedenen Bundesländern bekannt wurden, noch einmal besonders für das Thema sensibilisieren ist gut. Aber wir dürfen und wollen wegen solcher Einzelfälle nicht alle deutschen Polizistinnen und Polizisten pauschal verdächtigen“, erklärte Dr. Wilhelm bei seinem Besuch. Zudem würden wahrscheinlich viele Menschen die Situation kennen, dass „in größeren Chatgruppen die Toleranzgrenzen hier und da überschritten werden. Das ist dann in dienstlichen Chats eine klare Führungsaufgabe, dies sofort abzustellen und gegebenenfalls zu sanktionieren“, betonte der Landtagskandidat für Mayen, Rhein-Mosel, das Maifeld und die Vordereifel.

Auch der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, betonte: „Aus einzelnen Fällen, in denen extremistisches Gedankengut in der Polizei aufgefallen ist, lässt sich kein strukturelles Problem mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der gesamten Organisation ableiten. Die Polizei ist Querschnitt der Gesellschaft. Deshalb gibt es auch dort, genauso wie in unsere Gesellschaft, einzelne Personen mit politisch extremen Einstellungen.“ Dies sei in einer Institution, die die Staatsgewalt ausübe, allerdings besonders bedenklich. Deshalb betreibt die rheinland-pfälzische Polizei frühzeitig Aufklärungs- und Präventionsarbeit zum Umgang mit extremistischem Gedankengut in den eigenen Reihen. Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Mayen wurde beispielsweise eine Tagung für Führungskräfte durchgeführt, bei der eine freiwillige Selbstverpflichtung gegen politisch extreme Einstellungen erarbeitet und von allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern unterzeichnet wurde. „Eine großartige, beispielgebende Initiative“, lobten Dr. Wilhelm und Ruland einvernehmlich.

Polizeidirektor Wehrmann und sein Team stellten vom vielfältigen Aufgabenspektrum der Beamtinnen und Beamten im Verantwortungsbereich der Polizeidirektion Mayen besonders die Bereiche Verkehrsüberwachung und Festivalkriminalität vor. Diese sind vor allem rund um den Nürburgring von besonderer Bedeutung. So kommt es nicht nur während regulärer Veranstaltungen zu Verstößen im Straßenverkehr: Eine zunehmend internationaler werdende ‚Raser- und Poserszene‘ gefährdet sich selbst und andere im Straßenverkehr in der Region Adenau durch gefährliches Fahrverhalten, illegale Straßenrennen und nicht verkehrstüchtige Fahrzeuge. Hinzu kommt die Belästigung der Anwohnerinnen und Anwohner durch extremen Lärm. Die Polizei hat mit der Traffic Enforcement Group (TEG) reagiert und greift streng durch. Während Musikfestivals, wie Rock am Ring, sehen sich die Polizistinnen und Polizisten noch einmal mit ganz besonderen Herausforderungen konfrontiert. Durch die jahrzehntelange Erfahrung hat haben sich die Beamten im Verantwortungsbereich der Polizeidirektion Mayen eine besondere Kompetenz in diesem Bereich erarbeiten können, die sie in der nationalen Fachtagung Festivalkriminalität deutschlandweit mit den Kolleginnen und Kollegen teilen. Der Erfolg zeigt sich in der Kriminalitätsstatistik: Rock am Ring gilt als ein besonders sicheres Festival mit sehr wenigen Vergehen.

Dr. Wilhelm und Marc Ruland zeigten sich sehr beeindruckt von der Kompetenz und Leistungsbereitschaft der Polizeidirektion Mayen und versprachen, gerne wieder vorbeizukommen. „Denn wir stehen zu unserer rheinland-pfälzischen Polizei!“, versicherten sie der zuständigen Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß.

Pressemitteilung der SPD