Peter Moskopp, MdL

Zu Besuch beim Bundesamt für Sicherheit

Region. Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Moskopp hat mit seiner Kollegin und seinem Kollegen aus dem Rheinland-Pfälzischen Landtag, Ellen Demuth und Torsten Welling das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und das Kommando Cyber- und Informationsraum in Bonn besucht.

Behördenleiter und Inspekteur für den Cyber- und Informationsraum Vizeadmiral Dr. Thomas Daum empfing die Gruppe gemeinsam mit Generalmajor Werner Sczesny, Kommandeur des Kommandos Strategische Aufklärung in Grafschaft.

Dabei ist das Kommando Cyber- und Informationsraum (Kdo CIR) eine militärische Bundesbehörde, die dem Verteidigungsministerium direkt unterstellt ist. Der ganze Bereich Cyber- und Informationsraum innerhalb der Bundeswehr dient der Cyberabwehr, dem Durchführen von Cyberoperationen oder im Allgemeinen dem militärischen Nachrichtenwesen ausschließlich zu Verteidigungszwecken gegenüber Bedrohungen von außerhalb. „Über das gemeinsame Treffen und das vertrauliche Gespräch sind wir sehr dankbar. Wir konnten hier viel lernen. Das wird uns helfen, unsere künftigen Aufgaben im Digitalisierungsausschuss des Landtages noch besser wahrzunehmen“, so erklärt Peter Moskopp.

Anschließend haben die CDU-Landespolitiker das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) besucht und wurden von Vizepräsident Dr. Gerhard Schabhüser empfangen. Er klärte über die Aufgaben und die Arbeitsweise des BSI auf. Das BSI ist eine obere Bundesbehörde, die dem Bundesinnenministerium unterstellt ist und für die nationale Abwehr von Cyberbedrohungen zuständig ist.

„Ich begrüße ausdrücklich eine Änderung des Grundgesetzes, um das BSI zu einer Zentralstelle für alle Bundes- sowie Landesbehörden zu machen. Allerdings geht das Grundgesetz von einer Trennung der Staatsaufgaben zwischen Bund und seinen Ländern aus. Für eine dauerhafte Zusammenarbeit zwischen dem BSI und seinen Ländern müsste eine Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz für den Bund im Grundgesetz verankert werden. Das halte ich für besonders wichtig, weil die Länder derzeit keine eigenen Cyber-Sicherheitsbehörden haben. Aber auch an die Kommunen muss gedacht werden. Hier sehe ich noch größeren Handlungsbedarf. Ich halte eine Finanzierung des Landes für den vom BSI empfohlenen Grundschutz zugunsten der Kommunen für unerlässlich. Die Kommunen können die hohen Kosten für beispielsweise externe Berater keineswegs finanzieren. Alles in allem ein sehr konstruktiver Austausch, von dem ich und meine Kollegen im Landtag noch sehr lange profitieren werden. Vielen Dank für diese Gelegenheit!“, resümiert Peter Moskopp über den Besuch beim BSI.

Pressemitteilung Abgeordnetenbüro Peter Moskopp, MdL