Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Linz, Unkel Politik

SPD-Ortsverein St. Katharinen-Vettelschoß

Gemeinsamer Vorschlag zur Wahl der drei Beigeordneten

Vettelschoß. Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Gemeinderat Vettelschoß, verständigten sich die Fraktionen auf diesen gemeinsamen Vorschlag zur Wahl der Beigeordneten: Ingo Kagel (FWG) als 1. Beigeordneter und als weitere Beigeordneten Antje Panten-Nonnen (CDU) und Jochen Mutz (SPD). mehr...

CDU Ortsverband St. Katharinen

CD-Fraktion konstituiert sich

St. Katharinen. Zu einer ersten Sitzung trafen sich die neuen Mitglieder der CDU-Fraktion im Gemeinderat St. Katharinen, die der Verbandsgemeinde sowie die Vorstandsmitglieder des Ortsverbands. Die CDU im Gemeinderat konnte mit der Abgabe eines Sitzes die absolute Mehrheit verteidigen. „Es ist ein starkes Signal der Bürger und zeigt, dass das Engagement und die Offenheit der einzelnen Kandidaten und... mehr...

FWG Vettelschoß-Kalenborn

Erneuter Erfolg bei den Ratswahlen

Vettelschoß. Als erste positive Konsequenz der erfolgreichen Wahlen ist nun FWG Ratsmitglied Ingo Kagel einstimmig zum 1. Beigeordneten und damit zum Stellvertreter des Ortsbürgermeisters gewählt worden. Der Informationsfluss Ortsgemeindeverwaltung zu FWG Ratsfraktion wird somit zukünftig schneller und auch umfassender erfolgen. Zu weiteren Beigeordneten wurden Joachim Mutz, SPD und Antje Panten-Nonnen, CDU ebenfalls einstimmig gewählt. mehr...

Eine Eröffnung der neuen Aldi-Filiale in Unkel ist in Sicht

Stadtrat machte einstimmig den Weg für den Neubau frei

Unkel. Wenn Planer Daniel Heßer vom Bitburger Büro für Immissionsschutz, Städtebau und Umweltplanung (ISU) recht behält, dann können die Unkeler ab dem Herbst dieses Jahrs wieder in ihrer Aldi-Filiale Am Hohen Weg/Ecke Buchenweg einkaufen, natürlich nur, wenn alles nach Plan verläuft. Bei Renovierungsarbeiten im Juli 2018 war festgestellt worden, dass die Substanz des Gebäudes, das auf einer ehemaligen,... mehr...

Der Unkeler Stadtrat traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung im Bürgerhaus von Heister

Günter Küpper gesellt zu den Beigeordneten Wolfgang Plöger und Markus Winkelbach

Unkel. Zur konstituierenden Sitzung hatte der alte und neue Stadtbürgermeister von Unkel, Gerhard Hausen traditionell in das Bürgerhaus von Heister eingeladen. In dem hatten sich die Vorsitzenden der vier Ratsfraktionen, Georg Schober (SPD), Alfons Mußhoff (CDU), Wolfgang Plöger (Bündnis 90/Die Grünen) und Volker Thomalla (FWG) zuvor darauf geeinigt, dem Stadtbürgermeister in der zweiten Ratssitzung einen dritten Beigeordneten zur Seite zu stellen. mehr...

Kreistag Neuwied konstituiert sich

Große Koalition wird fortgesetzt

Leutesdorf. Die Große Koalition von CDU und SPD im Neuwieder Kreistag ist unter Dach und Fach. Knapp eine Woche vor der Konstituierenden Sitzung des Gremiums in Kurtscheid stellten die Fraktionsvorsitzenden Petra Jonas (SPD) und Michael Christ (CDU) zusammen mit den Kreisvorsitzenden, dem CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel und Fredi Winter, der Anfang des Monats nach 13 Jahren sein Landtagsmandat... mehr...

Seit 14 Tagen Ihr SPD-Landtagsabgeordneter: Sven Lefkowitz

Neuwieder Kommunalpolitiker gehört nun zu den Landespolitikern Rheinland-Pfalz

Neuwied. Sven Lefkowitz, der die SPD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat seit 2012 führt und die Politik vor Ort von der Pike auf kennt, folgte nun auf Fredi Winter in den Mainzer Landtag. Der erfahrene Kommunalpolitiker, der bis zu seinem Einzug in den Landtag viele Jahre lang die Senioren Residenz Linz GmbH Sankt Antonius leitete, möchte nicht nur neuen Schwung nach Mainz bringen, sondern auch in seinen Wahlkreis, also für die Stadt Neuwied sowie die Verbandsgemeinden Puderbach und Dierdorf. mehr...

Aktuelle Ausstellung im Roentgen-Museum bis zum 28. Juli

„Grafik und Malerei“

Neuwied. Gemeinsam mit Museumsdirektor Bernd Willscheid eröffnete Landrat Achim Hallerbach im Garten des Roentgen-Museums in Neuwied die Kunstausstellung „Ulrich Christian – Grafik und Malerei“. mehr...

Anzeige
 

Landkreis Neuwied stellt neue Bildungsinitiative vor

Kommunales Bildungsbüro koordiniert und unterstützt

Kreis NR. Der Landkreis Neuwied arbeitet stetig daran, die Bildungschancen für Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Hierzu strebt er die möglichst optimale Abstimmung seiner Bildungs- und Beratungsangebote vor Ort an. Aus diesem Grund hat der Landkreis das Programm „Bildung integriert“ eingeworben. Gefördert wird dies durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie dem Europäischen Sozialfonds. mehr...

Landtagswahlkampf 2021

„Einstimmiges Votum“

Kreis NR. Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth begrüßt in dieser Woche die einstimmige Entscheidung des CDU-Landesvorstandes mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf 2021 zu starten. mehr...

Wichtige Themen für den Kreis Neuwied sind Verkehrsinfrastruktur und medizinische Versorgung

„Bonn-Vertrag“ soll Profil und Potenzial der Region als Kompetenzzentrum für Deutschland sichern und

Bonn/Berlin/Kreis Neuwied. Mit einem „Leitbild“ geht die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler/Neuwied in die Verhandlungen mit dem Bund über eine Zusatzvereinbarung zum Berlin-Bonn-Gesetz („Bonn-Vertrag“). Ziel ist es, Bonn und die Region in der vom Berlin/Bonn-Gesetz beschriebenen, besonderen Funktion als zweites bundespolitisches Zentrum, als Standort der Vereinten Nationen, als Zentrum für internationale... mehr...

Junge Union im Bezirk Koblenz-Montabaur

Handlungsbedarf in der Mutterpartei

Ransbach-Baumbach. Seit März steht Tilman Kuban an der Spitze der mitgliederstärksten politischen Jugendorganisation Europas. Sein erster Besuch in Rheinland-Pfalz im neuen Amt führte ihn am vergangenen Wochenende nach Ransbach-Baumbach zum Bezirkstag der Jungen Union Koblenz-Montabaur. Anlass war, zusammen mit dem rheinland-pfälzischen Landesvorsitzenden, Jens Münster, einen Blick auf die Europawahlen... mehr...

Kreisverwaltung Neuwied

K120 voll gesperrt

Neuwied. Zur Demontage von Beton-/Strommasten ist es zwingend erforderlich, die K 120 zwischen Großmaischeid und Giershofen am 17. und 18. Juli in beiden Fahrtrichtungen voll zu sperren. Die Umleitungsstrecke über die K119 Stebach ist entsprechend ausgeschildert. mehr...

Ellen Demuth begrüßt Besuchergruppe aus dem Kreis Neuwied in Mainz

Die Arbeit der Abgeordneten

Kreis Neuwied. In der vergangenen Woche freute sich die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth über den Besuch einer weiteren Besuchergruppe. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Neuwied hatten die Einladung angenommen, die Arbeit der Abgeordneten in Mainz kennen zu lernen. Die Gruppe nahm eine Stunde lang Platz auf der Besuchertribüne des Landtages. Bei der Debatte ging es in dieser Zeit um den Tierschutz und um das Thema Jugendbeteiligung in der Politik. mehr...

Umfrage

Europäischer Gerichtshof erklärt Pkw-Maut in Deutschland für nicht rechtens: Was sagen Sie?

Das war absehbar.
Finde ich richtig!
Für mich nicht nachvollziehbar.
Eine Pkw-Maut, die mit dem EU-Recht vereinbar ist, sollte es geben.
Braucht niemand.
zusteller gesucht
Kommentare
René Bringezu:
Herr Kowallek, Die Hauptsatzung soll wie folgt geändert werden: § 1 Oberbürgermeister, Beigeordnete (1) Die Stadt Neuwied hat neben den hauptamtlichen Oberbürgermeister zwei hauptamtliche Beigeordnete. (2) Der erste hauptamtliche Beigeordnete führt die Amtsbezeichnung "Bürgermeister" Vorher waren es "nur" der Bürgermeister und die beiden ehrenamtlichen Beigordneten. Bitte informieren Sie sich bevor Sie ihre "Meinung" streuen.
Siegfried Kowallek:
Die Neuwieder sprachen sich beim Bürgerentscheid nicht gegen einen dritten hauptamtlichen Beigeordneten aus, sondern gegen einen zweiten. Somit kandidierte dann ein SPD-Mann, Michael Mang, erfolgreich gegen den Vorschlag der CDU für den demzufolge einen (in Wirklichkeit immer noch!) unstrittigen hauptamtlichen Beigeordnetenposten. Als Mang nach Jan Einigs Wahl zum Oberbürgermeister absprachegemäß Bürgermeister wurde, kam es zur Verlegenheitslösung der zwei ehrenamtlichen Beigeordneten bis zur Kommunalwahl, was mit einer Wirkung des Bürgerentscheids überhaupt nichts zu tun hatte, sondern mit dem schwierigen GroKo-Binnenverhältnis und vielleicht auch mit der strategisch-taktischen Inkompetenz der Neuwieder SPD; denn hätte man nach Einigs Wahl zum OB einen anderen sozialdemokratischen Bürgermeisterkandidaten durchgebracht, wäre Mang hauptamtlicher Beigeordneter geblieben und die SPD hätte im Stadtvorstand eine Mehrheit. Da ein Oberbürgermeister und ein Bürgermeister nicht gleichzeitig Beigeordnete sind, können die drei Fraktionsvertreter Martin Hahn (CDU), Regine Wilke (Bündnis 90/Grüne) und Arno Jacobi (FWG) somit in ihrem Papaya-Koalitionsvertrag überhaupt keinen „weiteren“ hauptamtlichen Beigeordneten für die Stadt ausgehandelt haben. 0 + 0 + 1 ist immer noch 1 (ein Beigeordneter) und nicht 3, es sei denn, die Alternative für Deutschland mutiert jetzt zur Alternative für neue Rechenkünste. Siegfried Kowallek, Neuwied
Uwe Klasen:
Wer, wie ATTAC, sich als Nebenregierung aufführt, ohne eine demokratische Legitimation zu besitzen, dem wurde zu Recht die Gemeinnützigkeit aberkannt!
 
LESETIPPS
GelesenEmpfohlen
Service