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Kreis Ahrweiler Politik

Remagener Stadtrat traf sich zur konstituierenden Sitzung

Rat wählte Rita Höppner, Volker Thehos und Rainer Doemen zu Beigeordneten

Remagen. Zur ersten und konstituierenden Sitzung nach den Kommunalwahlen traf sich der frisch gewählte Stadtrat Remagen am Montagabend. Zunächst galt der Dank von Bürgermeister Björn Ingendahl den drei scheidenden Beigeordneten Rolf Plewa, Joachim Titz und Rainer Doemen, bevor die neu gewählten Stadträte durch den Stadtchef per Handschlag auf die Schweigepflicht, die Treuepflicht und die Pflicht auf das Gemeinwohl verpflichtet wurden. mehr...

Dankesabend der CDU-Stadtratsfraktion Remagen

„Bereitschaft, sich für die Demokratie einzusetzen“

Remagen. Es war der Remagener CDU-Stadtratsfraktion ein wichtiges Anliegen, sich bei möglichst vielen der bei der Kommunalwahl im Stadtgebiet Ende Mai für die CDU angetretenen Kandidaten zu bedanken: zu bedanken für ihre Bereitschaft, sich generell für das Funktionieren der Demokratie einzusetzen, für ihre Kandidatur speziell für die CDU und natürlich auch für die tatkräftige Mitwirkung im Wahlkampf. mehr...

Leben und Älterwerden in Remagen mitgestalten

Anlaufstelle nicht besetzt

Remagen. Die Anlaufstelle von „Leben und Älterwerden in Remagen mitgestalten“ ist am 3. Juli nicht besetzt. Ab dem 10. August steht Projektleiterin Mechthild Haase wieder jeden Mittwoch von 14 bis 16 Uhr allen Remagener Bürgern für Ideen und Verbesserungsvorschläge zur Verfügung. Jedermann kann sich über bereits laufende Aktivitäten informieren und gerne aktiv werden. Die Anlaufstelle ist zu erreichen in der Stadtverwaltung (Nebengebäude, 2. Etage, Abt. mehr...

Arbeitsübergabe bei der FDP-Stadtratsfraktion Remagen

Ratsmitglieder arbeiten sich auch in „alte“ Themen ein

Remagen. Rosa Maria Müller aus Oberwinter hat die FDP zuletzt als Einzelkämpferin im Stadtrat Remagen vertreten, davor hat sie mit FDP-Kreischef Ulrich van Bebber eine Fraktion im Stadtrat gebildet. Die Unternehmerin übergab nun Arbeit, Akten, Themen und Ideen an ihre beiden Nachfolger Jürgen Preuß aus Oberwinter und Christina Steinhausen aus Remagen. In einem Arbeitsübergabegespräch in ihrer Firma erläuterte Müller Details und Hintergründe zu verschiedenen Themen und Ratsentscheidungen. mehr...

Startschuss für die Oberstufe der IGS Remagen

Eine Bereicherung für die Bildungslandschaft im Kreis

Remagen. Ab dem Schuljahr 2019/2020 wird in der Integrierten Gesamtschule (IGS) Remagen zum ersten Mal ein Jahrgang in die gymnasiale Oberstufe starten. Dem Antrag des Kreises Ahrweiler auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe hat das Ministerium für Bildung nun stattgegeben. „Das ist ein weiterer Fortschritt für die IGS Remagen und unterstreicht die Vielfalt der Bildungslandschaft im Kreis Ahrweiler“, freut sich Landrat Dr. mehr...

Remagener SPD-Ratsfraktion konstituiert

Christine Wießmann alte und neue Vorsitzende

Remagen. Die SPD-Fraktion im Remagener Stadtrat hat sich jüngst konstituiert. Sie setzt sich aus Christine Wießmann, Beate Reich, Sabine Glaser, Rolf Plewa und Hans Metternich zusammen. Die Mitglieder wählten Christine Wießmann einstimmig zur neuen Fraktionsvorsitzenden. Dieses Amt übte sie auch in der vergangenen Wahlperiode schon aus. Zu ihrem Stellvertreter wurde Hans Metternich bestimmt, der dies auch die letzten Jahre schon war. mehr...

Stadtwerke Sinzig

Hochwasservorsorge ist ein großes Anliegen

Sinzig. Bei Gewässerbegehungen im Stadtgebiet Sinzig wurde festgestellt, dass in unmittelbaren Randbereichen vermehrt Grünschnittabfälle sowie Schnitt/ Brennholz abgelagert werden. Gemäß Paragraf 38 Absatz 4.4 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) ist die Ablagerung von Gegenständen, die den Wasserabfluss behindern oder die fortgeschwemmt werden können, verboten. Solche Ablagerungen können bei Starkregenereignissen... mehr...

Die Stadtverwaltung Sinzig informiert

Die endgültigen Wahlergebnisse stehen fest

Sinzig. Am Wahltag sowie bei den um drei Wochen verschobenen Ortsbeiratswahlen in Sinzig und Westum haben insgesamt rund 270 Bürgerinnen und Bürger aus Sinzig sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung in den einzelnen Wahllokalen sowie im Rathaus dafür gesorgt, dass die Wahlhandlung sowie die Auszählung der Stimmen reibungslos funktioniert haben. mehr...

 

Konstituierende Sitzung des Stadtrats Bad Neuenahr-Ahrweiler

Juchem, Reuland und Frick zu Beigeordneten gewählt

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats von Bad Neuenahr-Ahrweiler wurden neben einer Reihe von Formalien auch die drei ehrenamtlichen Beigeordneten der Kreisstadt gewählt. In geheimer Wahl wurde Hans-Jürgen Juchem (CDU) zum ersten ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt, 34 der 36 Ratsmitglieder stimmten für ihn, einer war dagegen und einer enthielt sich. Zur zweiten Beigeordneten wurde Ute Reuland (Grüne) gewählt mit 28 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen. mehr...

Regionalgruppe ATTAC Ahrweiler ruft zur Kundgebung auf

„Bad Neuenahr- Ahrweiler bleibt bunt“

Heimersheim. Am Donnerstag, 4. Juli ruft die Regionalgruppe ATTAC Ahrweiler zu einer Kundgebung mit dem Motto „Bad Neuenahr-Ahrweiler bleibt bunt“ auf. Die Teilnehmer treffen sich im Ortsteil Heimersheim von 19 bis 21:30 Uhr auf dem Marktplatz von Heimersheim (Johannisstraße/ Ecke Bachstraße), um gegen eine zeitgleich im Hotel „Zum Stern, Heimersheim“ stattfindende Veranstaltung der AfD zu protestieren. mehr...

Trinkwasser auf dem Gelände der AKNZ ohne Beanstandung

Gesundheitsamt erteilt Freigabe

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Das Wasser an der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) ist wieder zur Nutzung als Trinkwasser freigegeben. Das entschied das Gesundheitsamt des Landkreises Ahrweiler in Abstimmung mit dem Wasserwerk der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler am vergangenen Freitag. mehr...

Mitgliederzahl des Grünen Kreisverbandes Ahrweiler steigt stetig

Grüne begrüßten neue Mitglieder

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Die Mitgliederzahl des Grünen Kreisverbandes Ahrweiler steigt stetig, auch nach der Kommunal- und Europawahl hat sich der Trend fortgesetzt. „Wir haben inzwischen die Zahl von 150 Grünen Mitgliedern im Kreis Ahrweiler erreicht“, berichtet Christoph Scheuer, Grüner Kreissprecher und bedankte sich bei den Neumitgliedern, dass sie im wahrsten Sinne des Wortes „Partei ergriffen“ haben. mehr...

CDU-Kreistagsfraktion Ahrweiler hat sich konstituiert:

Karl-Heinz Sundheimer bleibt Vorsitzender

Kreis Ahrweiler. Die CDU-Fraktion im Kreistag Ahrweiler hat sich nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 mit ihren 17 Mandatsträgern jetzt konstituiert. Als Fraktionsvorsitzender einstimmig im Amt bestätigt wurde Karl-Heinz Sundheimer aus Kempenich, der diese Aufgabe bereits seit 1995 innehat. Ebenso einmütig wurden Wilhelm Busch (Bad Neuenahr-Ahrweiler), Gabriele Hermann-Lersch (Bad Breisig) und Michael Korden (Adenau) als stellvertretende Vorsitzende gewählt. mehr...

Konstituierende Sitzung des Gemeinderats Grafschaft

Drei ehrenamtliche Beigeordnete bestätigt

Ringen. Bei der konstituierenden Sitzung des Grafschafter Gemeinderats wurden die ehrenamtlichen Beigeordneten in ihren Ämtern bestätigt. Erster Beigeordneter bleibt Michael Schneider (CDU), bei der geheimen Wahl gab es 18 Ja- und acht Nein-Stimmen für ihn. Zur Zweiten Beigeordneten wurde Martina Münch (SPD) wiedergewählt, sie freute sich über 23 Ja- und drei Nein-Stimmen. Dritter Beigeordneter wurde erneut Ingo Derz (FWG) mit 20 Ja- und sechs Nein-Stimmen. mehr...

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Kommentare
René Bringezu:
Herr Kowallek, Die Hauptsatzung soll wie folgt geändert werden: § 1 Oberbürgermeister, Beigeordnete (1) Die Stadt Neuwied hat neben den hauptamtlichen Oberbürgermeister zwei hauptamtliche Beigeordnete. (2) Der erste hauptamtliche Beigeordnete führt die Amtsbezeichnung "Bürgermeister" Vorher waren es "nur" der Bürgermeister und die beiden ehrenamtlichen Beigordneten. Bitte informieren Sie sich bevor Sie ihre "Meinung" streuen.
Siegfried Kowallek:
Die Neuwieder sprachen sich beim Bürgerentscheid nicht gegen einen dritten hauptamtlichen Beigeordneten aus, sondern gegen einen zweiten. Somit kandidierte dann ein SPD-Mann, Michael Mang, erfolgreich gegen den Vorschlag der CDU für den demzufolge einen (in Wirklichkeit immer noch!) unstrittigen hauptamtlichen Beigeordnetenposten. Als Mang nach Jan Einigs Wahl zum Oberbürgermeister absprachegemäß Bürgermeister wurde, kam es zur Verlegenheitslösung der zwei ehrenamtlichen Beigeordneten bis zur Kommunalwahl, was mit einer Wirkung des Bürgerentscheids überhaupt nichts zu tun hatte, sondern mit dem schwierigen GroKo-Binnenverhältnis und vielleicht auch mit der strategisch-taktischen Inkompetenz der Neuwieder SPD; denn hätte man nach Einigs Wahl zum OB einen anderen sozialdemokratischen Bürgermeisterkandidaten durchgebracht, wäre Mang hauptamtlicher Beigeordneter geblieben und die SPD hätte im Stadtvorstand eine Mehrheit. Da ein Oberbürgermeister und ein Bürgermeister nicht gleichzeitig Beigeordnete sind, können die drei Fraktionsvertreter Martin Hahn (CDU), Regine Wilke (Bündnis 90/Grüne) und Arno Jacobi (FWG) somit in ihrem Papaya-Koalitionsvertrag überhaupt keinen „weiteren“ hauptamtlichen Beigeordneten für die Stadt ausgehandelt haben. 0 + 0 + 1 ist immer noch 1 (ein Beigeordneter) und nicht 3, es sei denn, die Alternative für Deutschland mutiert jetzt zur Alternative für neue Rechenkünste. Siegfried Kowallek, Neuwied
Uwe Klasen:
Wer, wie ATTAC, sich als Nebenregierung aufführt, ohne eine demokratische Legitimation zu besitzen, dem wurde zu Recht die Gemeinnützigkeit aberkannt!
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