Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

BLICK aktuell - Kreis Neuwied Politik

Stadt Neuwied

Geänderte Öffnungszeit

Neuwied. Wegen landesweiter Software-Updates müssen das Bürgerbüro und das Standesamt der Stadt Neuwied am Mittwoch, 10. Juli, bereits um 15.30 Uhr schließen. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, dies bei der Planung ihrer Behördengänge zu berücksichtigen. mehr...

Senioren-Sicherheitsberater

Sicher durch die Urlaubszeit

Neuwied. Die Senioren-Sicherheitsberater der Stadt Neuwied bieten regelmäßig Informations- und Beratungsstunden an jedem ersten Freitag im Monat an. Dabei können Fragen zu allen möglichen Bereichen gestellt werden. Ganz aktuell steht die Urlaubszeit bevor und da wird die Sicherheit gegen Haus- und Wohnungseinbruch genauso ein Thema sein wie die Frage, wie man sich vor Falschgeld schützt. Der nächste Termin ist am Freitag, 5. Juli, von 10 bis 12 Uhr im Stadtteiltreff, Rheintalweg 14, Neuwied. mehr...

Stadtverwaltung Neuwied

Reisepässe sind abholbereit

Neuwied. Die Reisepässe, die vom 31. Mai bis 5. Juni, sowie vom 7. bis 11. Juni beantragt wurden, liegen am Infoschalter des Bürgerbüros der Stadtverwaltung Neuwied zur Abholung bereit. mehr...

SPD - Abgeordneter Sven Lefkowitz

Land fördert Ferienbetreuung in Stadt und Kreis Neuwied

Kreis Neuwied. „Die Sommerferien stehen vor der Tür. Auch diesmal wird es in den großen Ferien wieder verschiedene Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche in der Stadt und dem Kreis Neuwied geben“, betont der Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz. „Das Land Rheinland-Pfalz fördert diese mit 47.699,01 Euro. Insgesamt steht für Ferienbetreuungsangebote landesweit eine Million Euro zur Verfügung und... mehr...

Kreisverwaltung Neuwied

K 117 voll gesperrt

Neuwied. Zur Durchführung, im Interesse der Verkehrssicherung zwingend notwendiger Rodungsarbeiten, muss die Kreisstraße (K) 117 zwischen Thalhausen und Maischeid bis Freitag, 5. Juli, voll gesperrt werden. Die Umleitungsstrecke über Rüscheid bzw. L258 und L266 wird entsprechend ausgeschildert. mehr...

Zertifikatskurs „Medienbildung in der Jugendarbeit“ in Neuwied

Auf Augenhöhe mit Jugendlichen in der digitalen Welt

Neuwied. Die Kreisjugendpflege Neuwied bietet, in Kooperation mit der Fachstelle Plus für Kinder und Jugendpastoral in Koblenz, in diesem Jahr einen Zertifikatskurs „Medienbildung in der Jugendarbeit“ an. Das Angebot richtet sich an alle Fachkräfte der Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz mit dem Ziel einer verstärkten Medienbildung in der Jugendarbeit und wird im Auftrag des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz angeboten. mehr...

Würdigung für ehrenamtliches Engagement im Kreistag Neuwied

23 neue Kreistagsmitglieder wurden in ihr Amt eingeführt

In der konstituierenden Sitzung des Neuwieder Kreistags wurden 23 neugewählte Kreistagsmitglieder durch Landrat Achim Hallerbach in ihr Amt eingeführt und verpflichtet. Somit beträgt die Mitgliederzahl des aktuellen Kreistags wie bisher 50. Gleichzeitig wurden die ausgeschiedenen Mitglieder des Gremiums für ihre aktive Mitwirkung über zum Teil mehrere Jahrzehnte ausgezeichnet und gewürdigt. Zu neuen... mehr...

SPD-Ortsverein St. Katharinen-Vettelschoß

Gemeinsamer Vorschlag zur Wahl der drei Beigeordneten

Vettelschoß. Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Gemeinderat Vettelschoß, verständigten sich die Fraktionen auf diesen gemeinsamen Vorschlag zur Wahl der Beigeordneten: Ingo Kagel (FWG) als 1. Beigeordneter und als weitere Beigeordneten Antje Panten-Nonnen (CDU) und Jochen Mutz (SPD). mehr...

 

CDU Ortsverband St. Katharinen

CD-Fraktion konstituiert sich

St. Katharinen. Zu einer ersten Sitzung trafen sich die neuen Mitglieder der CDU-Fraktion im Gemeinderat St. Katharinen, die der Verbandsgemeinde sowie die Vorstandsmitglieder des Ortsverbands. Die CDU im Gemeinderat konnte mit der Abgabe eines Sitzes die absolute Mehrheit verteidigen. „Es ist ein starkes Signal der Bürger und zeigt, dass das Engagement und die Offenheit der einzelnen Kandidaten und... mehr...

FWG Vettelschoß-Kalenborn

Erneuter Erfolg bei den Ratswahlen

Vettelschoß. Als erste positive Konsequenz der erfolgreichen Wahlen ist nun FWG Ratsmitglied Ingo Kagel einstimmig zum 1. Beigeordneten und damit zum Stellvertreter des Ortsbürgermeisters gewählt worden. Der Informationsfluss Ortsgemeindeverwaltung zu FWG Ratsfraktion wird somit zukünftig schneller und auch umfassender erfolgen. Zu weiteren Beigeordneten wurden Joachim Mutz, SPD und Antje Panten-Nonnen, CDU ebenfalls einstimmig gewählt. mehr...

Eine Eröffnung der neuen Aldi-Filiale in Unkel ist in Sicht

Stadtrat machte einstimmig den Weg für den Neubau frei

Unkel. Wenn Planer Daniel Heßer vom Bitburger Büro für Immissionsschutz, Städtebau und Umweltplanung (ISU) recht behält, dann können die Unkeler ab dem Herbst dieses Jahrs wieder in ihrer Aldi-Filiale Am Hohen Weg/Ecke Buchenweg einkaufen, natürlich nur, wenn alles nach Plan verläuft. Bei Renovierungsarbeiten im Juli 2018 war festgestellt worden, dass die Substanz des Gebäudes, das auf einer ehemaligen,... mehr...

Der Unkeler Stadtrat traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung im Bürgerhaus von Heister

Günter Küpper gesellt zu den Beigeordneten Wolfgang Plöger und Markus Winkelbach

Unkel. Zur konstituierenden Sitzung hatte der alte und neue Stadtbürgermeister von Unkel, Gerhard Hausen traditionell in das Bürgerhaus von Heister eingeladen. In dem hatten sich die Vorsitzenden der vier Ratsfraktionen, Georg Schober (SPD), Alfons Mußhoff (CDU), Wolfgang Plöger (Bündnis 90/Die Grünen) und Volker Thomalla (FWG) zuvor darauf geeinigt, dem Stadtbürgermeister in der zweiten Ratssitzung einen dritten Beigeordneten zur Seite zu stellen. mehr...

CDU in der Verbandsgemeinde Dierdorf

Markus Wagner bleibt Fraktionsvorsitzender

Dierdorf. Die neue CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Dierdorf hat bei ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl den bisherigen 36 Jahre alten Fraktionschef Markus Wagner (Großmaischeid) einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenso einstimmig wurde Martina Jungbluth (Dierdorf) zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Wagner berichtete von konstruktiven Gesprächen mit den anderen Wählergruppierungen und Parteien nach der stattgefundenen Kommunalwahl. mehr...

Kreistag Neuwied konstituiert sich

Große Koalition wird fortgesetzt

Leutesdorf. Die Große Koalition von CDU und SPD im Neuwieder Kreistag ist unter Dach und Fach. Knapp eine Woche vor der Konstituierenden Sitzung des Gremiums in Kurtscheid stellten die Fraktionsvorsitzenden Petra Jonas (SPD) und Michael Christ (CDU) zusammen mit den Kreisvorsitzenden, dem CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel und Fredi Winter, der Anfang des Monats nach 13 Jahren sein Landtagsmandat... mehr...

Umfrage

Europäischer Gerichtshof erklärt Pkw-Maut in Deutschland für nicht rechtens: Was sagen Sie?

Das war absehbar.
Finde ich richtig!
Für mich nicht nachvollziehbar.
Eine Pkw-Maut, die mit dem EU-Recht vereinbar ist, sollte es geben.
Braucht niemand.
zusteller gesucht
Kommentare
René Bringezu:
Herr Kowallek, Die Hauptsatzung soll wie folgt geändert werden: § 1 Oberbürgermeister, Beigeordnete (1) Die Stadt Neuwied hat neben den hauptamtlichen Oberbürgermeister zwei hauptamtliche Beigeordnete. (2) Der erste hauptamtliche Beigeordnete führt die Amtsbezeichnung "Bürgermeister" Vorher waren es "nur" der Bürgermeister und die beiden ehrenamtlichen Beigordneten. Bitte informieren Sie sich bevor Sie ihre "Meinung" streuen.
Siegfried Kowallek:
Die Neuwieder sprachen sich beim Bürgerentscheid nicht gegen einen dritten hauptamtlichen Beigeordneten aus, sondern gegen einen zweiten. Somit kandidierte dann ein SPD-Mann, Michael Mang, erfolgreich gegen den Vorschlag der CDU für den demzufolge einen (in Wirklichkeit immer noch!) unstrittigen hauptamtlichen Beigeordnetenposten. Als Mang nach Jan Einigs Wahl zum Oberbürgermeister absprachegemäß Bürgermeister wurde, kam es zur Verlegenheitslösung der zwei ehrenamtlichen Beigeordneten bis zur Kommunalwahl, was mit einer Wirkung des Bürgerentscheids überhaupt nichts zu tun hatte, sondern mit dem schwierigen GroKo-Binnenverhältnis und vielleicht auch mit der strategisch-taktischen Inkompetenz der Neuwieder SPD; denn hätte man nach Einigs Wahl zum OB einen anderen sozialdemokratischen Bürgermeisterkandidaten durchgebracht, wäre Mang hauptamtlicher Beigeordneter geblieben und die SPD hätte im Stadtvorstand eine Mehrheit. Da ein Oberbürgermeister und ein Bürgermeister nicht gleichzeitig Beigeordnete sind, können die drei Fraktionsvertreter Martin Hahn (CDU), Regine Wilke (Bündnis 90/Grüne) und Arno Jacobi (FWG) somit in ihrem Papaya-Koalitionsvertrag überhaupt keinen „weiteren“ hauptamtlichen Beigeordneten für die Stadt ausgehandelt haben. 0 + 0 + 1 ist immer noch 1 (ein Beigeordneter) und nicht 3, es sei denn, die Alternative für Deutschland mutiert jetzt zur Alternative für neue Rechenkünste. Siegfried Kowallek, Neuwied
Uwe Klasen:
Wer, wie ATTAC, sich als Nebenregierung aufführt, ohne eine demokratische Legitimation zu besitzen, dem wurde zu Recht die Gemeinnützigkeit aberkannt!
 
LESETIPPS
GelesenEmpfohlen
Service