Ergebnis ist für drei Jahre bindend
Arfter stimmen mit knapper Mehrheit gegen Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages
Arft. Mit einer knappen Mehrheit haben sich die Arfter Bürgerinnen und Bürger beim Bürgerentscheid am Sonntag, 24. September gegen die Einführung der „Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge“ entschieden.
Insgesamt stimmten 80 Arfter Bürgerinnen und Bürger für die Einführung (48%) und 86 stimmten dagegen (52%), so das Ergebnis der Stimmenauszählung, das noch formal vom Wahlausschuss bestätigt werden muss.
Ortsbürgermeister Carlo Groß kommentierte das Ergebnis: „Eine knappe Mehrheit der Arfter hat sich gegen das neue Modell des wiederkehrenden Beitrags ausgesprochen.
Auch wenn ich persönlich und der Gemeinderat ein anderes Ergebnis für die Zukunft unseres Ortes bevorzugt hätten und das Ergebnis denkbar knapp ist, bin ich froh, dass wir den Weg des Bürgerentscheids genommen haben.
In den vergangenen Wochen haben wir auf verschiedensten Wegen über die Vor- und Nachteile informiert, persönlich im Gespräch und schriftlich. Ich finde es wichtig, dass die Arfter auf der Basis dieser Informationen eine fundierte Entscheidung treffen konnten.
Aus demokratischer Sicht ist der Bürgerentscheid auf jeden Fall ein Gewinn für Arft: Wir haben im ersten Bürgerentscheid in der Geschichte unseres Dorfes als Arfter direkt über eine wichtige Frage entschieden - hier sind wir sicherlich Vorreiter und ich freue mich insbesondere über die mit fast 80% so hohe Beteiligung am Bürgerentscheid! Der Bürgerentscheid steht einem Beschluss des Gemeinderats gleich und ich hoffe, dass dieser Mehrheitsentscheid die größtmögliche Akzeptanz in Arft findet. Das Ergebnis ist für drei Jahre bindend.“
Pressemitteilung
Ortsgemeinde Arft
