Politik | 06.01.2016

Verbandsgemeinderat Adenau senkte die Umlage

Geschenk für Stadt und Ortsgemeinden

Aremberg. Zur Verbandsgemeinderatssitzung mit Haushaltsberatung hatte Bürgermeister Guido Nisius, nach altem Brauch „Wir ziehen über die Dörfer“ die Ratsmitglieder ins Dorfgemeinschaftshaus nach Aremberg eingeladen. Da folgte gleich die gute Nachricht am Anfang der Haushaltsberatung, als Bürgermeister Nisius in seiner Haushaltsrede vorschlug, die Verbandsgemeindeumlage um ein Prozent zu senken, von 42,0 v.H. in 2015 auf 41,0 v.H. in 2016; somit wäre es die zweite Senkung in Folge, so der Bürgermeister. In Zahlen ausgedrückt entspricht dies für die Stadt Adenau und die 36 verbandsangehörigen Ortsgemeinden ein Plus von zusätzlichen finanziellen Mittel von rund 128.000 Euro, mit denen wichtige Zukunftsprojekte vor Ort gestaltet werden können. Möglich mache dies die derzeitige konjunkturelle Lage, in der die Steuereinnahmen sprudeln, sowie auch der Schritt hin zur Schließung des nicht mehr haltbaren „badenova“, das dadurch jetzt weitere finanzielle Spielräume zulässt, so Bürgermeister Nisius. Erfreulich kommt hinzu, dass auch der Landkreis Ahrweiler die Kreisumlage nicht erhöhen wird. Allerdings warnte Nisius aber auch vor allzu großer Euphorie und gar der Forderung nach weiterer Senkung der Umlage, da sich die Steuereinnahmen bei den weltweiten Krisenherden auch schnell wieder zurückentwickeln können. Ebenso wachsen die Ausgaben schneller als die Einnahmen, was sich gerade bei den Personalkosten mit 33 Prozent und den Ausgaben für soziale Leistungen mit gar 55 Prozent Anstieg bemerkbar macht. Dabei zählen diese Kostensteigerungen zu den nicht beeinflussbaren Pflichtaufgaben der Kommune. Der Ergebnishaushalt 2016 schließt mit einem Jahresüberschuss von 474.232 Euro ab und wird auch in den folge Jahren weiterhin mit einem Überschuss abschließen. Gerechnet bis ins Jahr 2019 mit dann immer noch 280.000 Euro. Zu diesem erfreulichen Ergebnis teilte Bürgermeister Nisius mit, das diese künftigen Haushaltsüberschüsse sowie die Überschüsse aus Vorjahren jeweils zur vollständigen Deckung des durch den Rückbau des „badenova“ im kommenden Jahr entstehenden Mittelbedarfs verwendet werden, ohne dass hierfür zusätzliche Kredite und somit Zinsbelastungen für die finanzierenden Ortsgemeinden und die Stadt Adenau entstehen und künftige Generationen belastet würden. In der Überlegung befindet sich auch die Planung den Standort des „badenova“ für den Neubau der Kindertagesstätte Adenau zu nutzen.

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