Andernach. Die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser geraten aus Expertensicht immer mehr in finanzielle Schieflage. Jede dritte Klinik in Rheinland-Pfalz hat in 2015 rote Zahlen geschrieben. Laut Krankenhausreport des RWI - Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung - droht sieben Prozent der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz die Insolvenz, bundesweit sind sogar neun Prozent gefährdet. Im Südwesten sind fünf Prozent der Einrichtungen insolvenzgefährdet.

Duales Finanzierungssystem

In Deutschland werden Krankenhäuser in einem sogenannten „dualen Finanzierungssystem“ finanziert. Die Länder finanzieren die Investitionskosten, wie Errichtung von Gebäuden, Geräteausstattung und so weiter, der Krankenhäuser, die in den Krankenhausplan aufgenommen wurden. Die Krankenkassen beziehungsweise selbstzahlende Patientinnen und Patienten finanzieren mit den für Krankenhausbehandlungen zu entrichtenden Entgelten die Betriebskosten, wie Personal, Gebäudeerhaltungsaufwand, Verbrauchsgüter et cetera.

Dr. Gerald Gaß, Vorsitzender der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz, beziffert den Sanierungsstau im Land auf rund 490 Millionen Euro und verlangt eine Verdoppelung der Investitionskostenzuschüsse - derzeit rund 130 Millionen Euro - durch das Land. Laut Dr. Gerald Gaß ist der Bund gefordert seinen Anteil an der Klinikförderung zu erhöhen. „Wer mitreden will, muss auch bezahlen“, so Gaß. Dies auch in Bezug auf die Qualitätsvorgaben, mit denen der Bund in die Klinikplanung eingreift.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Planungshoheit des Landes steht nicht zur Disposition

Die Barmer GEK Landeschefin Dunja Kleis fordert die Verdreifachung der Mittel, rund 300 Millionen. Im Gegenzug fordert sie mehr Mitspracherechte bei der Krankenhausplanung. Für die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler steht die Planungshoheit des Landes nicht zur Disposition. Sie stehe zu ihrer politischen Verantwortung für diesen wichtigen Bestandteil der gesundheitlichen Daseinsvorsorge.

Die rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß stellten sich den Fragen von Alfred Adams. Otto Kaiser zeichnete das in der Galerie des Parkhotels „Am Schänzchen“ geführte Gespräch auf. Zu sehen ist die Aufzeichnung unter dem Titel „Gut zu Wissen – Krankenhausfinanzierung – Woher bekommen die Krankenhäuser ihr Geld?“ im Programm des offenen Kanal Andernach. Die genaue Sendezeit erfahren Interessierte unter OK4.de im Internet. Pressemitteilung des

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