Elf Kommunen an der Rheinschiene beteiligen sich an der der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“
Start in die zweite Runde kommunaler Zusammenarbeit
Rheinschiene/ Bad Breisig. Die Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ ist eine Maßnahme des rheinland-pfälzischen Innenministeriums zur Stärkung der Infrastruktur und der kommunalen Zusammenarbeit.
Mit der zu Beginn des Jahres 2014 von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz gestarteten Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ (SKSL) setzte die Landesregierung ihre Strategie für eine demografiefeste Kommunalpolitik um. Gemeinsam mit damals 13 Verbandsgemeinden erprobte das Innenministerium bis zum Sommer 2016, wie interkommunale Zusammenarbeit praktisch funktionieren kann und Akteure vor Ort verstärkt in Entwicklungsprojekte eingebunden werden können. Ziel war es, aus den Prozessverläufen vor Ort neue Erkenntnisse für die Weiterentwicklung der Förderpolitik und Instrumente einer demografiefesten Kommunalentwicklung zu gewinnen.
Das Innenministerium hat nun für die Fortschreibung des Programms in diesem Jahr die elf Kommunen entlang des Rheins im Rahmen der Fortführung von SKSL, als SKSL², in den Jahren 2018 bis 2021, berücksichtigt. Die zweite Runde befasst sich im nördlichen Modellraum entlang des Rheins mit dem Thema „Städtenetze“. Ein weiterer Modellraum im Süden des Bundeslandes mit dem Thema „Stadt-Umland-Kooperation“.
Dazu fand vergangenen Montag in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in Mainz die offizielle Auftaktveranstaltung der Zukunftsinitiative statt. Geladen waren die (Ober-)bürgermeister sowie weitere kommunale Vertreter der beiden Modellräume.
Sowohl Ministerpräsidentin Malu Dreyer als auch Innenminister Roger Lewentz erklärten in ihren Ansprachen, dass es das Ziel der Landesregierung sei, gute Lebensbedingungen in den Städten und Gemeinden in ganz Rheinland-Pfalz zu garantieren.
Das Land Rheinland-Pfalz fördert das „Städtenetz“ mit 855.000 Euro, dies entspricht einem Fördersatz von 90 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten. Zusätzlich werden die Kommunen von dem Fachplanungsbüro SWECO GmbH aus Koblenz begleitet.
„Nun wurde von Seiten des Landes der offizielle Startschuss gegeben. Wir freuen uns, dass unsere Kommunen Teil der Zukunftsinitiative sind und sind gespannt und positiv gestimmt, auf das, was uns gemeinsam erwartet“, freuen sich die (Ober-)bürgermeister der elf Rheinkommunen.
Bürgermeister Bernd Weidenbach (Mitte) vertritt die Interessen der Verbandsgemeinde Bad Breisig in der von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz gestarteten Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“.
Die Bürgermeister der beteiligten Kommunen trafen sich zum Start in die zweite Runde der kommunalen Zusammenarbeit.Fotos: Staatskanzlei RLP
