Gemäß § 34 Abs. 6 GemO wird hiermit bekannt gemacht, dass am

Mittwoch, dem 30.09.2026 um 18:00 Uhr

im Jugend- und Kulturbahnhof, Koblenzer Straße 86, 53498 Bad Breisig eine Sitzung des Stadtrates Bad Breisig mit folgender Tagesordnung stattfindet.

Öffentliche Sitzung

1.    Einwohnerfragestunde

2.    Annahme der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2026

3.    Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen

4.    Ersatzwahlen Ausschüsse

5.    Antrag der AfD-Fraktion;

       Entwicklung eines Konzeptes für seniorengerechte Gemeinschaftswohnanlagen        in Bad Breisig

6.    Bauleitplanung der Stadt Bad Breisig

       „Neues Kurgebiet, -Planstufe IIIa- Teilabschnitt B, Plansektor 28 - 2. Änderung“

       Hier: Aufstellungsbeschluss, Annahme des Planentwurfs und Beschluss über die        Offenlage sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2        i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

7.    Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Abbauerlaubnis nach §§ 8, 9

       Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. §§ 14,15 Landeswassergesetz

       Rheinland-Pfalz (LWG-RLP) zur Restnassauskiesung im Wasserschutzgebiet        „Goldene Meile“

8.    Wohnungsbau-Turbo - Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB

8.1 Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohngebäudes auf dem Grundstück in der       Gemarkung Niederbreisig, Flur 7, Flst. 2/193, 2/192 (Im Rheinpark)

8.2 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses auf dem Grundstück       in der Gemarkung Oberbreisig, Flur 9, Flst. 5/6 (Marienstätterweg)

8.3 Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei Wohngebäuden auf dem Grundstück in       der Gemarkung Niederbreisig, Flur 23, Flst. 2/151, 2/152

      (Sebastian-Kneip-Straße)

8.4 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in der Gemarkung        Oberbreisig, Flur 10, Flst. 21/12 (Brokeshohl)

8.5 Bauantrag zur Nutzungsänderung des Dachgeschosses sowie zur Errichtung von       zwei Dachgauben auf dem Grundstück in der Gemarkung Oberbreisig, Flur 9,       Parzelle 18/30(Gutenbergstraße)

9.   Annahme von Spenden

10. Informationen

Nichtöffentliche Sitzung

11. Annahme der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2026

12. Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen

13. Informationen

Bad Breisig, den 17.09.2026

Marcel Caspers

Stadtbürgermeister