Paul (AfD): CDU-Chef Merz stellt Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD auf kommunaler Ebene in Aussicht
Bündnis der bürgerlichen Fraktionen in Koblenz und gemeinsamer OB-Kandidat in Reichweite
Koblenz. Jüngste Umfragen sehen die Alternative für Deutschland bundesweit bei nunmehr 22 Prozent. Bei der bevorstehenden Kommunalwahl in Koblenz ist demzufolge von einem erheblichen Zuwachs der AfD auszugehen, was faktisch eine Mehrheit der bürgerlichen Fraktionen im Stadtrat zur Folge hätte. Die von CDU-Chef Merz signalisierte Bereitschaft zur Kooperation mit der AfD auf kommunaler Ebene könnte die Grundlage für entsprechende Sondierungsgespräche bilden. Ein gemeinsamer, liberal-konservativer OB-Kandidat scheint nunmehr möglich, die Zeit für einen tatsächlichen Politikwechsel vor Ort ist schon länger reif.
Joachim Paul, Vorsitzender von Ratsfraktion und Kreisverband, erneuert und bekräftigt vor diesem Hintergrund seinen Appell an die möglichen Bündnispartner: „CDU-Chef Merz hat im Sommerinterview nur das verbalisiert, was ohnehin schon gängige Praxis in vielen kommunalen Parlamenten und Gremien ist: die pragmatische und lösungsorientierte Zusammenarbeit zwischen CDU, AfD und weiteren bürgerlichen Kräften. Die von grün-affinen CDU-Funktionären formelhaft beschworene und von oben verordnete ‚Brandmauer‘ hat auf dieser Ebene kaum noch eine Bedeutung. Die AfD-Fraktion hat sich in Koblenz durch zahlreiche makellose und bürgernahe Sachanträge profiliert und gezeigt, dass man im Sinne der Bürger mit ihr bzw. uns konstruktiv zusammenarbeiten kann. Bei den Themen Verkehr, Kommunalfinanzen, Standort- und Wirtschaftspolitik und Einwanderung sind bereits jetzt riesige Schnittmengen vorhanden, die gilt es für einen Wandel zu mehr Vernunft und Realpolitik zu nutzen. Dazu lade ich erneut ein. Auch wenn Merz aus Taktik nunmehr in Teilen zurückgerudert ist, er hat zuvor schlichtweg Realitäten angesprochen. Die kann und sollte man nicht negieren, wenn man langfristig glaubwürdig bleiben und sich als Politiker mit Blick für das Gemeinwohl in ganz Deutschland empfehlen will. Genau das bekräftigen mittlerweile zahlreiche CDU-Kollegen aus Hessen, Thüringen und Sachsen. Wir laden gerne nochmals zu Gesprächen ein.“
Pressemitteilung der
AfD Koblenz
