Allgemeine Berichte | 16.06.2020

Frankensiedlung Nithrindorp vor dem Aus?

Neu gegründete Bürgerinitiative „Rettet die Frankensiedlung“ startet eine Petition

Schreiben der Gemeindeverwaltung Grafschaft lässt die Verwirklichung des Projektes undurchführbar erscheinen – Gemeinderat soll sich zu dem Projekt bekennen

Sogar die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) hatte dem Gelände der Frankensiedung schon einen Besuch abgestattet. Jetzt ist das ganze Projekt in Gefahr, doch eine Bürgerinitiative stemmt sich gegen das Aus. Foto: Archiv JOST

Nierendorf. Die Mitglieder des Vereins „Frankensiedlung Nithrindorp“ auf Nierendorf sind entsetzt, denn ein Schreiben aus der Gemeindeverwaltung Grafschaft lässt die Verwirklichung ihres Projektes undurchführbar erscheinen. Der Vereinsvorsitzende Mathias Heeb ist jedenfalls total frustriert: „Ich weiß im Moment nicht mehr, wie ich reagieren soll. In meinem Rücken ist kein Platz mehr für weitere Messer.“ Doch so schnell will man sich nicht ins Bockshorn jagen lassen, am Wochenende hat sich bereits eine Bürgerinitiative „Rettet die Frankensiedlung“ gegründet, die auch schon eine offizielle Petition zum Erhalt des historisch-ökologischen Projektes auf den Weg gebracht hat.

In einem Schreiben vom 8. Juni informierte die Gemeindeverwaltung den Vereinsvorsitzenden über aktuelle Entscheidungen im Hinblick auf das Bauleitplanungsverfahren „Frankensiedlung Nithrindorp“. Demnach begründe der Wunsch des Vereins, an der Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler als Exkursionsort teilzunehmen, eine Anpassung der bislang getroffenen Beschlüsse sowie auch der bisherigen Vertragsgrundlage und der Planungen insgesamt. Zumal ohnehin noch seit einem Ortstermin vom 9. Januar 2018 mehrere Punkte offen seien. „Es liegt in der Hand des Vereins, wann die noch immer offenen Punkte abgewickelt sind“, heißt es in dem vom Ersten Beigeordneten Michael Schneider (CDU) in Vertretung des erkrankten Bürgermeister Achim Juchem (CDU) unterzeichneten Schreiben. So fehlten Unterlagen zur Oberflächenentwässerung, zu den möglichen Eingriffen in die Natur und Landschaft sowie zur Ver- und Entsorgung.

Fehlender Parkplatz ist das zentrale Problem

Zentrales Problem ist jedoch der fehlende Parkplatz für die geplante Frankensiedlung in direkter Nachbarschaft zum Hochwasserrückhaltebecken oberhalb von Nierendorf. So habe der Gemeinderat 2018 festgelegt, dass mit Ausnahme der Wegeflächen keine gemeindeeigenen Grundstücke für die Erschließungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden sollen. Doch de facto kommt für einen kleinen Parkplatz in der Nähe der künftigen Frankensiedlung nur ein gemeindeeigenes Grundstück infrage, zumal die Anlieger an der „Brückenstraße“ und „Am Hang“ nicht durch Besucherverkehr belastet werden dürften. Doch diese Parzelle 121 könne lediglich für die technische Erschließung genutzt werden, nicht jedoch als Parkplatz. Die vom Verein beantragte Umnutzung bedeute daher, dass der Gemeinderat über eine deutliche Abkehr von seiner bisherigen Haltung beraten und entscheiden müsse. Ohnehin sei es schwierig, so die Gemeindeverwaltung, die Zahl der erforderlichen Stellplätze zu bestimmen. „Es ist nicht abschätzbar, ob tatsächlich mit Besucherzahlen zwischen 50 und 100 pro Tag zu rechnen ist.“ Vor allem könnten im Rahmen der Landesgartenschau die Besucherzahlen zu Spitzenstunden stark ansteigen, so dass die derzeit geplanten 15 Stellplätze mit Sicherheit nicht ausreichen würden. Als Folge wäre ein chaotisches Parken innerhalb der unmittelbaren Wohnstraßen und des Wirtschaftsweges „Am Hang“ zu erwarten. Auch die Eignung der Wohnstraßen für einen möglichen Busverkehr stehe infrage. Neben weiteren Hindernissen sei auch der Wirtschaftsweg zum Gelände der Frankensiedlung mit acht Metern Breite für einen möglichen Begegnungsverkehr zu eng, weshalb ein Ausbau in der Breite erforderlich sei – den wiederum der Verein finanzieren müsste.

Unterstützer wollen das nicht gelten lassen

Doch all das wollen die Unterstützer der Frankensiedlung nicht gelten lassen. In ihrer Petition heißt es: „Wir appellieren an den Rat der Gemeinde Grafschaft, sich zu ihrem einstimmigen Beschluss zur Unterstützung der Frankensiedlung Nithrindorp zu bekennen und die Gemeindeverwaltung entsprechend zu beauftragen, damit diese das Projekt nicht weiter durch unverhältnismäßige Auflagen und Beauftragung stets neuer, diverser Gutachten auf Kosten des Trägervereins torpediert.“

Als Begründung führt die Bürgerinitiative „Rettet die Frankensiedlung“ an, neben dem eigentlichen Bauvorhaben stellten ökologische und pädagogische Aspekte einen Schwerpunkt des im Stil eines interaktiven Freilichtmuseums geplanten Projekts dar. Als anerkannter Träger der Jugendhilfe kooperiere die Frankensiedlung mit der „Aktion Mensch“ und biete Menschen mit Beeinträchtigungen sowie Kindern und Jugendlichen vielerlei Möglichkeiten der Freizeitgestaltung. Kinderfreizeiten und Generationentreffs seien dabei genauso fester Bestandteil des öffentlichen Lebens geworden wie das integrierte Projekt der „Solidarischen Landwirtschaft“, in welchem Menschen gemeinsam ökologisch gärtnern und sich die Ernte teilen.

Seltene Tier- und Pflanzenarten haben sich angesiedelt

In mehreren eigens geschaffenen Biotopen hätten sich seltene Tier- und Pflanzenarten wie Kammmolch oder das Schwarze Bilsenkraut angesiedelt. Die Gemeindeverwaltung mache es dem Trägerverein allerdings „durch immer neue, absurde und unverhältnismäßige Auflagen quasi unmöglich, das Projekt weiter zu betreiben.“ Die Häufung diverser Gutachten, deren Kosten dem Verein in Rechnung gestellt würden, lasse vermuten, dass dem Projekt auch über die Finanzierung gezielt Steine in den Weg gelegt werden sollen. Anträgen des Vereins werde zudem keine Priorität eingeräumt, wodurch sich die Genehmigungsphase bereits seit über drei Jahre hinweg erstrecke. Auch in dieser Verweigerungshaltung vermutet die Bürgerinitiative eine Absicht. Bis Sonntagabend hatte die Petition bereits 97 Unterschriften gesammelt.

Wer sich das Vereinsgelände in Nierendorf einmal im derzeitigen Zustand anschauen möchte, hat dazu am kommenden Sonntag, 21. Juni, von 11 bis 18 Uhr Gelegenheit. Bei einem „Tag des offenen Gartens“ bestehe die Möglichkeit, sich vor Ort ein Bild zu machen und Fragen zu klären. Vielleicht könne das in dieser Angelegenheit weiterhelfen, hofft Heeb. Er bittet darum, am Sportplatz Leimersdorf zu parken und den Fußweg über den Hochwasserdamm zu nehmen.

Weitere Informationen gibt es auf der Homepage des Vereins unter www.nithrindorp.de. JOST

Sogar die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) hatte dem Gelände der Frankensiedung schon einen Besuch abgestattet. Jetzt ist das ganze Projekt in Gefahr, doch eine Bürgerinitiative stemmt sich gegen das Aus. Foto: Archiv JOST

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Kommentare
23.06.202010:11 Uhr
K. Schmitt

Nachdem, was man online über das Projekt findet, ist das auf jeden Fall erhaltenswert und förderwürdig. Nachdem, was man bei der Grafschaft über die Beschlüsse dazu findet, bleiben aber einige offene Fragen. Demnach müsste dem Verein alles längst bekannt sein, was er zur Realisierung dieser Anlage benötigt, und man hat dort offenbar auch zugestimmt, das erforderliche auf eigene Kosten zu veranlassen, damit man dort überhaupt Baurecht bzw. Planungsrecht hat. Das kann sich natürlich herausstellen das es für einen Verein letztlich dann doch zuviel ist, dann hielte ich es aber für besser das Projekt anders aufzustellen, oder die bisherigen Beschlüsse nochmal anzupacken. Der Verein ist doch politisch gut vernetzt. Eine Bürgerinitiative wird hier nichts ausrichten können und Petitionen bringen eh so gut wie nie was.

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