FDP-Kreisverband Cochem-Zell
Kreisparteitag im Restaurant „Peters Bistro“
Zukunft der FDP sowie anstehende Landesvertreterversammlung zur Europawahl waren Themen
Ulmen. In Ulmen fand im Restaurant „Peters Bistro“ vor Kurzem ein ordentlicher Kreisparteitag der FDP Cochem-Zell statt. Als Ehrengäste begrüßte der Kreisvorsitzende Jürgen Hoffmann den ehemaligen stellvertretenden Landtagspräsidenten von Rheinland-Pfalz Hans-Günther Heinz, den Vorsitzenden des FDP Bezirksverbands Eifel-Hunsrück Thomas Auler sowie die stellvertretende Bezirksvorsitzende Anke Roth-Simon. Zunächst wurden der Ausgang der Bundestagswahl und die Zukunft der FDP in Bund und Land ausführlich diskutiert. Ein besonderes Lob galt allen Wählern, die der FDP die Treue gehalten haben, allen Wahlhelfern sowie dem Direktkandidaten im Wahlkreis, Werner Wöllstein. Aus Sicht der Kreis-FDP waren die Gründe für das schlechte Abschneiden der Bundes-FDP: Übermut nach dem guten Bundestagswahlergebnis 2009, gravierende Fehler bei der Aushandlung des Koalitionsvertrages, handwerkliche und kommunikative Fehler während der Regierungszeit, fehlende Inhalte im Wahlkampf 2013, ein Anti-Wahlkampf von gestern, der lediglich auf negative Vorhaben anderer Parteien abzielte und zu guter Letzt die panikartige Zweitstimmenkampagne, wodurch letztlich die Eigenständigkeit der Partei aufgegeben wurde.
Demgegenüber wurde es schmerzlich versäumt, eigene Inhalte, Stärken und Vorzüge klar und verständlich herauszuarbeiten und in den Vordergrund zu rücken. Insbesondere konnte nicht vermittelt werden, weshalb es einer liberalen Partei im Deutschen Bundestag, vor allem in Bezug auf Soziale Marktwirtschaft, Bildung und freien Bürgerwillen bedarf. Die Mitglieder der FDP Cochem-Zell hoffen nun darauf, dass nach dem Schock vom 22. September endlich an der Spitze von Bundes- und Landes-FDP in Demut vor dem Wähler die richtigen Lehren gezogen werden und die Chance vor allem zur inhaltlichen Neuausrichtung ganz ohne Denkverbote genutzt wird.
Hierzu sollte unbedingt genauer als bisher auf die bürgernahe Parteibasis gehört werden. Nur so ist nach einhelliger Meinung ein Wiedereinzug in den Bundestag, aber auch in den rheinland-pfälzischen Landtag zu schaffen. Diese Herausforderungen werden zumindest auf Kreisebene mit der Entwicklung von inhaltlichen Schwerpunkten sowie auf Bezirksebene mit der anstehenden Klausurtagung am 23. November in Sohren bereits angepackt. Im Jahresbericht des Kreisvorstandes hob der Kreisvorsitzende Jürgen Hoffmann den erfolgreichen Einsatz für den freien Bürgerwillen im Zusammenhang mit der Kommunal- und Verwaltungsreform hervor und zeigte sich entschlossen, dies in der anstehenden zweiten Stufe der Reform fortzuführen. Des Weiteren konnte erreicht werden, dass sich sowohl Bezirks- als auch Landesverband für die Verwirklichung des Projekts Marina Weingarten unter Voraussetzung der Genehmigung des Hafenbeckenbaus und des Einfügens in das moselländische Landschaftsbild einsetzen wird.
Wichtiger Bestandteil der Vorstandsarbeit war die Entwicklung inhaltlicher Kernthemen mit Blick auf die Kommunalwahl, die nutzerfreundlichere Gestaltung der Homepage der Kreis-FDP, die zum 1. April 2014 neu starten wird sowie die Nutzung erneuerbarer Energien. Nach der enttäuschenden Bundestagswahl blieb der Mitgliederstand erfreulicherweise konstant: Einem Austritt stand gleichzeitig ein Parteieintritt gegenüber.
Im Anschluss an den Jahresbericht übernahm der ehemalige stellvertretende Landtagspräsident von Rheinland-Pfalz Hans-Günther Heinz die Ehrung von Mitgliedern: Für zehnjährige Mitgliedschaft in der FDP überreichte er Wilfried Fremmer (Treis-Karden) und Jürgen Hoffmann (Sosberg) Urkunde und Ehrennadel.
Viel zu tun bis zu den Kommunalwahlen
Darauf folgend richteten die Liberalen des Kreises Cochem-Zell ihren Blick auf die Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Ziel soll es sein, die Stärken und Vorhaben der FDP vor Ort klar zu erkennen. Zur Entwicklung inhaltlicher Schwerpunkte für eine bessere Gestaltung der Zukunft der Region wurden in den letzten Monaten von den Mitgliedern zahlreiche Ideen eingereicht und unter Oberbegriffen zusammengefasst.
Anhand dieser Vorschlagsliste bestimmte der Kreisparteitag drei Kernthemen: Abfederung der Folgen des demografischen Wandels, Erzielung ausgeglichener Kommunalhaushalte sowie Erschließung von Tourismus-Potenzialen.
In den nächsten Wochen sollen diese in Arbeitskreisen, bei denen jedes Mitglied zur Mitarbeit eingeladen ist, gemeinsam mit dem Kreisvorstand eingehend ausgearbeitet werden. Die übrigen Themen, wie Kommunal- und Verwaltungsreform, Nutzung erneuerbarer Energien, Integration sowie Industrie-, Kultur- und Sportförderung werden jedoch ebenfalls auf Vorstandsebene weiter verfolgt. Auf einem für Februar geplanten Kreisparteitag sollen die Ergebnisse vorgestellt, diskutiert und verabschiedet werden. Im Verlauf dieser Versammlung wird außerdem die Liste der FDP Cochem-Zell zur Kreistagswahl, die wiederum eine offene Liste auch für Nichtmitglieder sein soll, aufgestellt. Auf dem anschließenden an gleicher Stelle stattfindenden außerordentlichen Kreisparteitag wurden unter der Leitung des Vorsitzenden des FDP Bezirksverbands Eifel-Hunsrück Thomas Auler, Wilfried Fremmer (Treis-Karden), Peter Krämer (Treis-Karden) und Jürgen Hoffmann (Sosberg) zu den Vertretern des FDP Kreisverbands Cochem-Zell auf der FDP Landesvertreterversammlung zur Europawahl 2014 am 30. November in Ransbach-Baumbach gewählt.Pressemitteilung
FDP Cochem-Zell
