Finanzielle Unterstützung für die Stadt Koblenz
Land gibt Fördermittel im zweistelligen Millionenbereich
Koblenz. Der Koblenzer Landtagsabgeordnete und Mitglied des Stadtrates Nils Wiechmann stellte in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung die Frage nach den Fördermitteln des Landes für die Stadt Koblenz im vergangenen Jahr 2014. „Auch im letzten Jahr hat die rot-grüne Landesregierung mit ihren Fördermitteln die Stadt Koblenz wieder hilfreich unterstützt. Zu den größten Förderungen zählen mit 5,2 Millionen Euro aus dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur der Betriebskostenzuschuss für das Koblenzer Stadttheater und mit über vier Millionen Euro die Erschließung des Industrieparks an der A 61. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Stadt Koblenz somit nicht nur in der Kultur, sondern auch bei der Gewerbeansiedlung und damit der Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region“, berichtet der Abgeordnete. „Neben diesen großen Förderbeträgen darf aber auch nicht vergessen werden, das die soziale Wohnraumförderung, die Betreuungsangebote der Grundschulen, die Schulsozialarbeit, die Sprachfördermaßnahmen an den Kindertagesstätten sowie die Beteiligung an dem Landesprogramm „Kita!Plus“, das die Eltern- und Familienorientierung von Kindertagesstätten stärker in den Blick nimmt und dessen Ziel eine engere Vernetzung mit dem Sozialraum ist, durch die Landesregierung gefördert wurden. Gerade die Bildung und Betreuung unserer Kinder ist ein Schwerpunkt der rot-grünen Landespolitik. Auch aus dem Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur wurden Fördermittel bewilligt. So zum Beispiel 436.500 Euro für die Innenstadtentwicklung/ Aktives Stadtzentrum, jeweils über 500.000 Euro für die Soziale Stadt Koblenz-Lützel und die Soziale Stadt Koblenz-Neuendorf sowie über 700.000 Euro für Umbaumaßnahmen am Rauentaler Moselbogen“, erklärt Wiechmann die Förderpolitik des Landes.
Aus der Antwort des Finanzministeriums geht hervor, dass die Stadt Koblenz für 2014 bereits mehr als 12,5 Millionen Euro an Fördermitteln vom Land Rheinland-Pfalz erhalten hat. Im Jahr 2013 waren dies ca. 21 Millionen Euro. „Da einige Förderanträge aus Bereich des Schulbaus noch nicht entschieden wurden, aber bereits in das Schulbauprogramm 2015 aufgenommen wurden, gehe ich davon aus, dass die Förderung für das Jahr 2014 nach Prüfung aller Förderanträge auch wieder bei mehr als 20 Millionen Euro liegen wird“, erklärt Wiechmann abschließend.
Büro des MdL Nils Wiechmann
(Bündnis 90/Die Grünen)
