Stadt Koblenz profitiert in Höhe von 9,3 Mio. Euro vom kommunalen Investitionsprogramm des Bundes
Am 26.05.2015
Politik
Land stellt Weichen
Unterstützung finanzschwacher Kommunen
Stadt Koblenz profitiert in Höhe von 9,3 Mio. Euro vom kommunalen Investitionsprogramm des Bundes
Koblenz. Jetzt hat der rheinland-pfälzische Ministerrat die Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für finanzschwache Kommunen beschlossen.
Mit 253 Millionen werden Kommunen in Rheinland-Pfalz unterstützt. Dazu äußert sich der GRÜNE Landtagsabgeordnete Nils Wiechmann aus Koblenz:
„Zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet unterstützt der Bund die Länder bei der Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen. Die rheinlandpfälzischen Kommunen erhalten aus dem 3,5 Milliarden Euro schweren Sondervermögen 253 Millionen Euro. Das ist mehr Geld, als der übliche Verteilungsschlüssel hergeben würde, da die Kassenkredite der Kommunen besonders berücksichtigt wurden. Wir begrüßen diese zusätzlichen Bundesmittel, die nach der tatsächlichen Finanzkraft verteilt werden. Die Landesregierung hat schnell eine Einigung über die konkrete Verteilung innerhalb des Landes mit den kommunalen Spitzenverbänden erreicht, damit die Kommunen möglichst bald von der Finanzspritze profitieren können. Die Stadt Koblenz profitiert demnach in Höhe von 9,3 Millionen Euro. Diese Mittel können für dringend nötige Investitionen im Bereich der Schul- und Kindertagesstätteninfrastruktur oder für Investitionen in den Klimaschutz genutzt werden.“
Pressemitteilung Niels
Wiechmann, MdL
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Empfehlung - Unterstützung
finanzschwacher Kommunen Koblenz. Jetzt hat der rheinland-pfälzische Ministerrat die Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für finanzschwache Kommunen beschlossen.(...)
Link zum Artikel:
https://www.blick-aktuell.de/Koblenz/Unterstuetzungfinanzschwacher-Kommunen-140203.html
Klaus Elmar Müller:Am 15. Dezember war von ca. 22 Uhr bis morgens 5 Uhr ein orangenfarbener Schein im Oberdorf von Burgbrohl zu sehen. Nicht vom zunehmendem Mond, weil immer an derselben Stelle. Gleichzeitig war der Horizont im Westen fast taghell.
H. Schüller:Zitat DB: "Der neue Akkuzug im Pfalznetz ist ein Leuchtturmprojekt für die Region. Ab Frühjahr 2026 sollen insgesamt 44 Akku-Oberleitungs-Hybridfahrzeuge der Firma Stadler schrittweise zum Einsatz kommen.
H. Schüller:Korrektur: Das zukünftig von Akkuzügen befahren Bahnnetz in der Pfalz ist 240 km lang; dazu reicht der Aktionsradius der dort eingesetzten Akkuzüge mit 80 km Reichweite aus.
H. Schüller:In der Pfalz fahren ab 2026 Akkuzüge mit 200 km Reichweite. Unverständlich, warum diese zukunftsweisende Lösung nicht auch im Ahrtal gewählt wurde. Falls die aktuelle Akkukreichweite dennoch nicht ausgereicht...
Peter Schmidt:Ihnen ist aber bewusst, dass die Philosophie von (Kreis-)Sparkassen auch in der Förderung von regionalen Projekten liegt?
Hier ist überhaupt nichts zu kritisieren.
Zudem bezweifle ich, dass die Zinsen...
Georg Ceres:Dagegen wäre nichts zu sagen, wenn sich diese Arena selbst finanzieren würde. Aber leider wird sicherlich die Sparkasse auch Geld ihrer Kunden reinstecken, und stattdessen keine anständigen Zinsen zahlen.
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