Mitglied des Fördervereins Freibad Unkel legte frustriert Mandat nieder
Scheitern der Sanierung
Robin Syllwasschy bezeichnete VG-Chef Karsten als Belastung
Unkel. Verbandsbürgermeister Karsten Fehr ist generell nicht gerade als aufbrausend bekannt, dass er aber am Donnerstagabend letzter Woche zumindest äußerlich die Ruhe selbst blieb, war schon erstaunlich. Der Grund: Robin Syllwasschy von Bündnis 90/Die Grünen fuhr eine mehr als herbe Attacke gegen den VG-Chef, nachdem er den Antrag seiner Fraktion zurückgezogen hatte hinsichtlich die der Absicherung für die Landeszuwendungen für die Freibad-Sanierung.
„Es ist offensichtlich, dass niemand mehr an das Gelingen der Sanierung durch den Förderverein glaubt. „Die Fördergelder sind nur noch theoretisch verfügbar und auch die entscheidenden Beschlüsse können in diesem Jahr nicht mehr gefasst werden“, begründete er diesen Schritt. Für das Freibad hätten sich sehr viele Menschen engagiert, viele Vereine hätten den Förderverein unterstützt. Gerade unzählige Spenden seien ein Beleg, dass dieses Projekt weit über seinen Verein hinausgegangen sei, so der stellvertretende Geschäftsführer. Man habe stets versucht, in der VG-Verwaltung einen Partner zu sehen, was in den zurückliegenden Jahren aber immer schwieriger geworden sei. Der Grund: Die Verwaltung habe nicht mehr für, sondern gegen die Bürger gearbeitet. „Gemeint ist auch ein Bürgermeister, der die demokratischen Rechte der Bürger beschneidet, weil er inhaltlich mit dem Anliegen eines Bürgerbegehrens nicht einverstanden ist“, kritisierte Robin Syllwasschy der VG-Chef.
Jahrelang habe man so getan, als würde man den Förderverein unterstützen, während man ihn in Wirklichkeit bekämpft habe. Im guten Glauben an eine zukünftige Zusammenarbeit habe der Verein über 30.000 Euro in die detaillierte Ausarbeitungen der Pläne investiert, die von CDU, FWG und der Verwaltung zwar gefordert worden wären, die aber offenbar nie umgesetzt werden sollten, schlussfolgerte der Grüne. Lediglich der CDU-Fraktionsvorsitzende Edgar Neustein habe zu keiner Zeit einen Hehl aus seiner Ablehnung. „Es ist schon ein sehr trauriger Erfolg für die Freibadgegner, dass sie nun erfolgreich verhindert haben, dass über 720.000 Euro an Landesmitteln nach Unkel kommen“, so das vorläufige Resümee von Robin Syllwasschy. Ihn ärgere am meisten an der Diskussion um die Bürgschaft, dass der VG-Rat nicht eine einzige Minute über das Rückzahlungsrisiko beraten hätten, wenn die Sanierung durch die VG selbst und nicht durch engagierte Bürger hätte umgesetzt werden sollen.
„Dass die VG unter der Federführung des Fördervereinsmitglieds Karsten Fehr die Ideen des Vereins regelrecht sabotiert und bezahlte Gutachten gegen das Bürgerengagement ins Feld geführt hat, ist eine erschreckende Entwicklung. Dadurch wird der Bürgerwille und die Demokratie mit Füßen getreten“, urteilte der Grüne. Auf diese Weise demotiviere man ehrenamtliche engagierte Bürger und fördere Politikverdrossenheit. Er engagiere sich nun schon seit 1994 zunächst im Hauptausschuss, seit 1999 als Ratsmitglied im VG-Rat, erinnerte Robin Syllwasschy, bevor er mit sofortiger Wirkung sein Ratsmandat niederlegte mit den Worten: „Mit diesem Bürgermeister kann ich nicht mehr zusammenarbeiten, weil ich ihn als Belastung für Bürgerengagement und Demokratie vor Ort sehe!“
Der Förderverein des Unkeler Freibades habe bereits auf seiner Jahreshauptversammlung die Gelegenheit dazu genutzt, „mit CDU und Verwaltung hart ins Gericht“, zitierte Karsten Fehr die Presse. Dabei seien unhaltbare Vorwürfe erhoben worden, die er Vorwürfe nicht unkommentiert auf der Verwaltung sitzen lassen könne.
„Als Bürgermeister der VG Unkel erlaube ich mir dem Vorstand des Fördervereins ein Zitat von Willy Brandt entgegenzuhalten, der ja bekanntlich einen gewissen Bezug zu Unkel hat: ‚Vor Tatsachen sollte man Respekt haben‘, hat Willy Brandt einmal gesagt“, erinnerte der VG-Chef. Tatsache sei, dass von der Kreisverwaltung Neuwied und der VG Unkel bereits im Januar 2010 klargestellt wurde, dass das finanzielle Risiko für die VG aufgrund der defizitären Haushaltslage in engen Grenze gehalten werden müsse. ist. „In der Ratssitzung vom 21. Januar 2010 wurde daher betont, dass eine Bürgschaft der VG für den Verein nicht in Betracht komme“, erinnerte Karsten Fehr. Es seien also keine neuen Hürden aufgebaut, zumindest diese Hürde sei von Anfang an bekannt gewesen.
„Tatsache ist auch, dass die Verwaltung dem Verein stets zur Seite gestanden und etliche Besprechungen mit ihm und Dritten zur Umsetzung des Projekts geführt hat. In einer großen Besprechungsrunde am 18. November 2013 wurden gemeinsam mit dem Förderverein mit Vertretern des Ministeriums, der SGD, der Kreisverwaltung usw. einige „Stolpersteine“ genannt, die von dem Verein noch aus dem Weg zu räumen sind“, berichtete der VG-Chef.
Bezüglich des Stolpersteins „Vorsteuerabzug“, der bei Kosten von 1,15 Millionen Euro und einem Mehrwehrt-Steuersatz von 19 Prozent rund 218.500 Euro ausmacht, habe die Vorsitzende des Vereins damals erklärt, dieser offene Punkt müsse noch in Angriff genommen werden. „Wenn behauptet wird, die Verwaltung habe das Bad einfach nicht gewollt, so ist dies schlichtweg falsch. Die Vorsitzende sollte sich vielmehr selbstkritisch hinterfragen, warum sie es nicht geschafft hat, die seit über einem Jahr bekannten Stolpersteine aus dem Weg zu räumen“, so Karsten Fehr.
Tatsache sei auch, dass das vom Förderverein initiierte Bürgerbegehren rechtlich unzulässig gewesen sei, was zwischenzeitlich auch die Kommunalaufsicht bestätigt habe. Der Verwaltung nun vorzuwerfen, die 2.300 Unterschriften ignoriert und das Bürgerbegehren gescheitert lassen zu haben, sei, gelinde ausgedrückt, verwunderlich. „Auch hier sollte der Vorstand selbstkritisch hinterfragen, wer Schuld daran hat, dass das eingeleitete Bürgerbegehren unzulässig war.
Der Zeitung sei zu entnehmen gewesen, dass nunmehr überregional Sponsoren gesucht würden und der Verein nicht mehr auf die in Aussicht gestellten Landesmittel zurückgreifen werde. „Ich habe im Juni dieses Jahres einen Nachbarn von der anderen Rheinseite angeschrieben und um ein Sponsoring für die Freibad-Sanierung gebeten, ohne eine Antwort zu erhalten“, berichtetet der VG-Chef, um an die Erklärung von Katja Lorenzini zu erinnern, die Mitte März dieses Jahres berichtet habe: „Es gibt eine Aussage des Ministeriums, wonach die Fördergelder auch im kommenden Jahr noch abgerufen werden können“, zitierte er die Vorsitzende. Wenn dem so sein sollte und der Förderverein nicht mehr auf diese Mittel zurückgreifen würde, sollte die VG versuchen, zumindest einen Teil dieser Mittel für den Sportanlagenbau im Kreis Neuwied zu retten. „Damit könnten dann die Fußballplätze in Unkel und Erpel baldmöglichst mit finanzieller Unterstützung des Landes saniert werden“, schlug Karsten Fehr vor und sagte zu, sich dafür einzusetzen.
