Wahl zum Beirat für Migration und Integration
Schwache Wahlbeteiligung
Koblenz. Mit einer Wahlbeteiligung von nur 6,8 Prozent ist der neue Beirat für Migration und Integration gewählt worden. 9.971 Wahlberechtigte hätten am vergangenen Sonntag an die Urne gehen können. Nur 680 machten von ihrem Recht Gebrauch. „Die Wahlbeteiligung im Landkreis Mayen-Koblenz entspricht dem Niveau der letzten Beiratswahl im Jahr 2009“, erklärt Anja Weber aus dem Kreishaus. Zum Vergleich: Damals gingen 6,7 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne. Nach dem geltenden Recht hatte jeder Wähler maximal zehn Stimmen, die man auf die Liste oder einzelne Kandidaten verteilen konnte. Weber ergänzt: „Es konnten auch zusätzliche Personen auf dem Stimmzettel eingetragen werden. Hiervon wurde auch Ge-brauch gemacht. Die meisten Stimmen entfielen jedoch auf die Bewerber des Wahlvorschlags.“ Der Beirat wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Zusätzlich zu den zehn gewählten Beiratsmitgliedern kann der Kreistag bis zu fünf weitere Mitglieder entsenden. Diese Entscheidung fällt in der Kreistagssitzung am 15. Dezember. Die erste und damit konstituierende Sitzung des neuen Beirats für Migration und Integration ist am 20. Januar 2015.
Nach dem vorläufigen Wahlergebnis gehören dem Beirat an:
Natalia Reimer-Gutsch, Zeynep Begen, Ayse Kilicaslan, Eren Can Elmas, Jacqueline Engel, Helena Böhler, Natalja Leonidovna Kreuter, Yasmin Osman, Eugen Schein und Zerrin Bulut.
Weitere Informationen bei Anja Weber, Tel. (02 61) 1 08-2 17 oder per Email An-ja.Weber@kvmyk.de.
Pressemitteilung
Kreisverwaltung Mayen-Koblenz
Wahlbeteiligung im Landkreis Ahrweiler: 4,3%. Einzelne Städte sind per Gesetz gezwungen solche Beiräte einzurichten, Bad Neuenahr-Ahrweiler hat da eine Wahlbeteiligung von 4,27% bekannt gegeben.
Die Frage muss man sich stellen, ob das dann überhaupt ein sinnvolles Organ. Mittlerweile dürfen sich schon Deutsche dort zur Wahl stellen, weil das Interesse bei denen für die der Beirat gedacht ist so lächerlich gering ist. Und die Wahlbeteiligungen quer durch Rheinland-Pfalz werden trotzdem immer lächerlicher. Da die meisten derjenigen, die für diese Beiratsposten antreten, auch bei den normalen Kommunalwahlen wählbar sind, hat es keinerlei Nachteile, diese "Beiräte für Integration und Migration" einfach abzuschaffen. Echte Integration wären mehr Ausländer in den Stadt- und Gemeinderäten. Aber so eine Abschaffung passt vermutlich nicht in die politisch korrekte Welt. Was kostet diese pseudodemokratische Wahl eigentlich? Verwaltungsarbeit, Rathäuser sonntags besetzt, viele öD-Mitarbeiter...