Politik | 23.03.2015

Thürer Gemeinderat brachte Erschließung des 3. Bauabschnitts im Thürer Gewerbegebiet an der B 256 auf den Weg

Auftragsvergabe für Fallschutzbelag am KiGa Thür

Ortsbürgermeister Rainer Hilger (2v.re.) bedankte sich bei Rosi Weiler für deren bemerkenswertes Engagement in der Thürer Jugendarbeit und überreichte ihr als anerkennende Geste einen Blumenstrauß und ein Präsent. Der Beigeordnete Thomas Wilger (li.) schloss sich dem Lob ebenso an, wie VG-Bürgermeister Jörg Lempertz (2.v.li.) und der 1. Beigeordnete Jürgen Jakob (re.). FRE

Thür. Die Gemeinde Thür beabsichtigt 2015 aufgrund des großen Interesses an Gewerbebaugrundstücken den 3. Bauabschnitt des Gewerbegebietes an der B 256 zu erschließen. Entsprechende Haushaltsmittel sind in dem Haushaltsplan 2015 eingestellt. In den ersten beiden bereits erschlossenen Bauabschnitten wurde eine dezentrale Niederschlagswasserversickerung mit einer Straßenentwässerung über Mulden-Rigolen-Elemente umgesetzt. Jürgen Jakob, Geschäftsführer der Ingenieurgesellschaft Dr. Siekmann + Partner mbH, Thür und 1. Beigeordneter stellte in der Sitzung des Gemeinderates am 19. März die Straßenplanung, die Planung der Straßenentwässerung sowie die Planung der Schmutzwasserkanalisation für den 3. Bauabschnitt vor. Der Gemeinderat nahm die vorgestellte Planung zur Erschließung des 3. Bauabschnittes des Gewerbegebietes an der B 256 zustimmend zu Kenntnis. Auf der Grundlage dieser Planungskonzeption sollen nun die erforderlichen Bauarbeiten zeitnah ausgeschrieben werden. Das Planungsbüro Ingenieurgesellschaft Dr. Siekmann + Partner mbH, Thür wurde mit den erforderlichen weiteren Planungsarbeiten beauftragt. Anschließend beschloss der Gemeinderat einstimmig den Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015. In der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 vom 23. Januar 2015 wurden die Hebesätze für die Grundsteuer A, die Grundsteuer B, die Gewerbesteuer und die Hundesteuer festgesetzt. Mit Datum vom 23. Dezember 2014 wurde ein Antrag auf Zuwendung des Landes zur Verbesserung der kommunalen Verkehrsverhältnisse für den geplanten Ausbau eines Teilabschnittes der Segbachstraße gestellt. Die Genehmigungsbehörde weist darauf hin, dass Anträge negativ zu bescheiden sind, soweit die Gemeinde ihre Einnahmequellen gem. § 94 GemO nicht ausschöpft. Auf die entsprechenden Förderrichtlinien wird ebenfalls verwiesen. Die Einnahmequellen sind dann nicht ausgeschöpft, wenn die tatsächlichen Hebesätze der Realsteuern unterhalb der Sätze festgesetzt werden, die als Nivellierungssätze durch das Landesgesetz zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs vom 8. Oktober 2013 bestimmt sind; dies ist für die Gewerbesteuer bei unter 365 Prozent der Fall. Die Ortsgemeinde Thür hat bei der Gewerbesteuer einen Hebesatz von 360 v.H. in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 festgesetzt. Es gilt nunmehr den Hebesatz anzupassen, um die Bewilligung der beantragten Zuwendung nicht zu gefährden. Deshalb folgte der Rat dem Vorschlag, den Hebesatz der Gewerbesteuer von bisher 360 Prozent auf 365 Prozent anzuheben. Hierzu ist der Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung erforderlich. Durch die Anhebung des Hebesatzes entstehen Mehrerträge/Mehreinzahlungen von rund 2.200 Euro.

Spende für den Kinderspielplatz

Sodann erteilte der Gemeinderat einstimmig seine Zustimmung, eine Spende in Höhe von 1.500 Euro für den Kinderspielplatz anzunehmen, bzw. zu vermitteln.

Wie bereits 2014 geplant, wird in diesem Jahr die Herstellung eines Fallschutzbelages im Außengelände des Thürer Kindergartens in Angriff genommen.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Auftrag für die Erd-, Garten- und Landschaftsbauarbeiten an die Firma Portz in Mayen zu vergeben (die Bruttoauftragssumme beträgt 8.178,27 Euro) und mit der Herstellung des fugenlosen Fallschutzbelages die Firma Beco aus Nürnberg zu beauftragen (Bruttoauftragssumme 16.184 Euro). Nachdem die Thürer Jugendlichen nach anfänglicher Begeisterung den Jugendraum am Thürer Dorfplatz nicht mehr genutzt hatten, freute Ortsbürgermeister Rainer Hilger sich, dass er den Gründern eines neuen Thürer Pfadfinder-Stammes Anfang März einen Schlüssel für die Nutzung des vollständig eingerichteten Raumes übergeben konnte. Schon bei der Schlüsselübergabe räumte Hilger jedoch ein, dass der Raum nach wie vor auch noch den Thürer Jugendlichen zur Verfügung stehe. In seiner offiziellen Dankesrede an die Thürer Jugendleiterin Rosi Weiler, die sich in vorbildlicher Weise für die Jugendarbeit eingesetzt hatte, unterstrich Rainer Hilger erneut seinen Wunsch, dass die Thürer Jugend den Raum nutzen möge. Rosi Weiler bedauerte sehr, dass die Jugend sich nicht mehr für die Nutzung der Räumlichkeiten interessiere, wies jedoch darauf hin, dass man sich bei Interesse jederzeit bei ihr melden könne

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Ortsbürgermeister Rainer Hilger (2v.re.) bedankte sich bei Rosi Weiler für deren bemerkenswertes Engagement in der Thürer Jugendarbeit und überreichte ihr als anerkennende Geste einen Blumenstrauß und ein Präsent. Der Beigeordnete Thomas Wilger (li.) schloss sich dem Lob ebenso an, wie VG-Bürgermeister Jörg Lempertz (2.v.li.) und der 1. Beigeordnete Jürgen Jakob (re.).Foto: FRE

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