Allgemeine Berichte | 12.08.2013

Nachtrag zur außerplanmäßigen Stadtratsitzung in Mendig:

Jutta Syré-Gross meldete sich in Sachen „Umgangsformen im Rat“ zu Wort

Im Mendiger Stadtrat ging es in der letzten Sitzung ziemlich turbulent zu. Foto: sf

Mendig. Nachdem die Beschlusspunkte im Rahmen der außerordentlichen Sitzung des Mendiger Stadtrats am Dienstag, dem 30. Juli abgearbeitet worden waren, meldete Jutta Syré-Gross (CDU) sich mit einer Frage und Bitte zu Wort. Im Rahmen der letzten Stadtratssitzung hatte SPD Fraktionsführer Helmut Selig der Ratsfrau unterstellt, in einem von ihr verfassten Leserbrief entweder gelogen zu haben oder in den vorherigen Ratssitzungen „lediglich körperlich anwesend“ gewesen zu sein. Frau Syré-Gross hatte dies als persönliche Beleidigung aufgefasst und daraufhin an Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel einen Brief geschrieben, in dem sie darum bat, den Fraktionsvorsitzenden Selig aufzufordern, die besagte Äußerung zurückzunehmen und sich zu entschuldigen. Da dies jedoch nicht geschah, wiederholte sie ihre Forderung in der öffentlichen Ratssitzung am 30. Juli erneut. Bei dieser Gelegenheit wies sie noch einmal darauf hin, dass sie „mit Herz und Verstand“ bei der Sache sei und sich durch die Äußerungen von Helmut Selig persönlich angegriffen fühle. An Stelle von Helmut Selig ergriff Herman Kleber das Wort und erläuterte die Grundzüge der Kommunikationstheorie, wo Sender und Empfänger seines Wissens nicht immer das gleiche wahrnähmen. Er nahm seinen neben ihm sitzenden Kollegen Selig in Schutz und versicherte, die betreffende Äußerung sei „im Eifer des Gefechts“ gefallen und nicht beleidigend gemeint gewesen. Dem widersprach Syré-Gross, indem sie daran erinnerte, dass diese Äußerung vom Redemanuskript abgelesen worden sei. Unterbrochen wurde sie von Markus Tiede (SPD), der laut in den Saal rief, der CDU-Fraktionsvorsitzende Achim Grün habe seine Mannschaft offenbar nicht unter Kontrolle. Er, Tiede, komme sich vor wie in einem Kindergarten. Achim Grün bat daraufhin, zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückzukehren und erinnerte die Ratsmitglieder daran, dass jeder im Saal seine Aufgaben ehrenamtlich und freiwillig zum Wohl der Stadt Mendig erfülle. Außerdem forderte er die SPD auf, zukünftig diese Form von Beleidigungen zu unterlassen. Dagegen wies Sven Ammel -SPD- darauf hin, dass der Redebeitrag von Jutta Syré-Gross nicht auf der Tagesordnung stehe und deshalb auch nicht diskutiert werden könne. Um sich bei Bedarf über die Umgangsformen im Rat austauschen zu können, müsse ein entsprechender Antrag gestellt werden. Nachdem die Diskussion zu entgleisen drohte, ließ Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel noch zwei weitere Wortmeldungen zu. Jutta Syré-Gross brachte ihr Unverständnis über die heftige Reaktion der SPD zum Ausdruck und bekräftigte noch einmal ihr Anliegen, dass dieser Ton der sich bei der SPD eingeschlichen habe, in dieser Form nicht mehr tragbar sei. Helmut Selig bekräftigte dagegen noch einmal seine Aussage und unterstrich in diesem Zusammenhang, er sehe keinen Grund, sich zu entschuldigen.

Im Mendiger Stadtrat ging es in der letzten Sitzung ziemlich turbulent zu. Foto: sf

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