Deutschland Jana. Gräf (FDP) zur Kabinettsumbildung: „Wenn der Kurs nicht stimmt, hilft auch keine neue Besatzung.“

FDP-Politikerin kritisiert Personalchaos um Bundeskanzler Friedrich Merz.

Nach den am Freitagmorgen bekannt gewordenen Personalentscheidungen in der Bundesregierung kritisiert Jana Gräf, Mitglied des Bundesvorstands der FDP und Kreisvorsitzende der FDP Westerwald, den Führungsstil von Bundeskanzler Friedrich Merz scharf.

Merz bestätigte am Morgen mehrere Veränderungen in seiner Regierung, kündigte zugleich aber an, dass weitere Umbauten folgen werden. Für zusätzliche Irritationen sorgte der Fall von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder: Dieser hatte seine Entlassung nach eigenen Angaben bereits am Vortag vom Kanzler mitgeteilt bekommen und seine Kolleginnen und Kollegen selbst darüber informiert, öffentlich verkündet wurde die Personalie in der Pressekonferenz am Freitag jedoch nicht, nachdem der als Nachfolger vorgesehene Fritz Güntzler die Übernahme des Ressorts offenbar kurzfristig abgelehnt hatte.

„Was als Neustart verkauft werden soll, wirkt zunehmend wie ein Personalchaos. Ein Bundeskanzler darf und muss sein Kabinett verändern, wenn es nicht funktioniert. Aber wer einen Minister entlässt, ohne eine Nachfolge zu haben, und das Thema dann in der eigenen Pressekonferenz lieber verschweigt, muss sich die Frage gefallen lassen, ob das eigentliche Problem nicht längst auf dem Chefsessel sitzt“, erklärt Gräf.

Für die FDP-Politikerin geht es deshalb um mehr als einzelne Personalentscheidungen. Entscheidend sei die Frage nach dem politischen Kurs und dem Führungsanspruch des Bundeskanzlers.

„Führung bedeutet nicht, Namen auf einem Organigramm hin und her zu schieben. Führung bedeutet, ein Ziel vorzugeben, Entscheidungen sauber vorzubereiten und dafür zu sorgen, dass die eigene Mannschaft weiß, wohin die Reise geht. Genau dieser Führungsanspruch ist bei Friedrich Merz immer weniger erkennbar“, so Gräf.

Deutschland brauche jetzt strukturelle Reformen, wirtschaftliches Wachstum, solide Staatsfinanzen, weniger Bürokratie und eine funktionierende Infrastruktur, statt einer Bundesregierung, die zunehmend mit sich selbst beschäftigt sei.

Gräf abschließend:

„Deutschland braucht keinen permanenten Umbau der Kommandobrücke, sondern einen klaren Kurs. Am Ende trägt der Bundeskanzler die Verantwortung für seine Mannschaft und für die Richtung seiner Regierung. Wenn der Kurs nicht stimmt, hilft auch keine neue Besatzung. Friedrich Merz muss sich deshalb fragen lassen, ob er gerade Personalprobleme löst, oder selbst zum Führungsproblem dieser Bundesregierung geworden ist.\