Politik | 17.02.2022

SPD im Stadtrat Neuwied

Alternativen entwickeln statt Veranstaltungen absagen

Neuwied. Mit großem Bedauern hat die SPD-Stadtratsfraktion zur Kenntnis genommen, dass die beliebten Veranstaltungen „Currywurstfestival“ und „ChocolART“ für 2022 vonseiten der Stadtverwaltung abgesagt wurden. Erschrocken waren die Sozialdemokraten insbesondere über die Festlegung, dass es keinen Ersatz für diese Formate geben wird.

Hierzu äußert sich Sven Lefkowitz als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat: „Bereits der Abbruch des vergangenen Weihnachtsmarktes stieß auf vielfältige Kritik und war durch die kurzfristige Absage unserer Meinung nach für die Öffentlichkeit und die Beteiligten nicht nachvollziehbar. Sowohl die damaligen wie auch die derzeitigen Coronabestimmungen erlauben es, natürlich unter Einhaltung aller erforderlichen Maßnahmen, solche Veranstaltungen durchzuführen. Wir bezweifeln stark, dass hier alle Möglichkeiten zur Durchführbarkeit oder Veränderung im Konzept ausgelotet wurden“. Wenn es nach den Sozialdemokraten geht, müssen dem Handel, Gewerbe und der Gastronomie auch in Neuwied die bestmöglichen Chancen ermöglicht werden, die nach gültigen Verordnungen zulässig sind. „Hierbei kommt es nicht ausschließlich auf die großen Events an, auch kleinere oder neu ausgerichtete Formate wären doch denkbar und hilfreich oder könnten eine geeignete Alternative darstellen“, ergänzt Lefkowitz.

Da den Genossinnen und Genossen vermehrt Kritik über das städtische Vorgehen aus der Bürgerschaft herangetragen wird, möchten sie Klarheit über ungeklärte Fragen und wandten sich mit einer Anfrage an Oberbürgermeister Jan Einig.

Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Janick Helmut Schmitz erklärt zu den aufgeworfenen Fragen: „Für uns ist es wichtig, dass solche Entscheidungen auch in Abstimmung mit den Betroffenen reflektiert und abgestimmt werden. Wir bezweifeln dies ebenso, wie ein Engagement um Alternativmöglichkeiten. Daher möchten wir unter anderem vom OB wissen, ob die Standbetreiber in die Beratungen zur Absage mit einbezogen wurden, ob es Bemühungen zu kompensatorischen Veranstaltungsformen zu einem anderen Zeitpunkt gibt und wie man in diesem Zusammenhang mit der Osterkirmes sowie dem Deichstadtfest gedenkt umzugehen. Für uns als SPD ist klar, dass alle Anstrengungen unternommen werden müssen, um die Gewerbetreibenden nicht im Regen stehen zu lassen. Dieses Bemühen erwarten wir selbstverständlich auch von unserer Stadtspitze“.

Für die Sozialdemokraten bedürfe es zudem keiner Diskussion, dass die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger an erster Stelle stehe. Gemeinsam lassen sie wissen, dass es dringend erforderlich und von der Stadt zu erwarten sei, im dritten Pandemiejahr über Alternativen und Konzepte zu verfügen, damit das Leben in Neuwied nicht immer weiter zum Erliegen komme: „Die Ausrichtung eines Currywurst-Festivals bedingungslos an eine kalte Jahreszeit knüpfen zu wollen oder nicht losgelöst von einem verkaufsoffenen Sonntag betrachten zu können, ist für uns nicht der richtige Weg“, so die Genossinnen und Genossen. Viele andere haben gezeigt, wie man innovative Alternativen auf die Beine stellen kann. Die SPD-Stadtratsfraktion kann diese Signale derzeit nicht erkennen und betont abschließend: „Ob im Zuge weiterer Lockerungsschritte oder unter Einhaltung gültiger Vorgaben: Wir brauchen Bewegung in unserer Stadt“.

Pressemitteilung

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