Mendig. Die Stadt Mendig beschäftigt sich bereits seit geraumer Zeit mit dem Neubau beziehungsweise der Umgestaltung des Hospitalplatzes, da unter anderem die Pflasterfläche im Innenbereich und die umlaufende Fahrbahn umfangreiche Schäden aufweisen. Außerdem liegt es der Stadtspitze am Herzen, die Attraktivität des Platzes zu verbessern und dabei auch seine Bedeutung für das benachbarte Caritas-Zentrum nicht außer Acht zu lassen. Eine Förderzusage in Höhe von 75 Prozent der förderfähigen Kosten (bis zu 305.000 Euro) liegt inzwischen vor, vorausgesetzt, dass mit den Baumaßnahmen bis zum 30. Juni begonnen wird.

Die Stadt Mendig hat daher das Ing.-Büro Faßbender und Weber mit einer Entwurfsplanung zum Umbau des Hospitalplatzes beauftragt. Neben der notwendigen Verbesserung und Regelung des Verkehrsknotenpunktes aufgrund steigender Zahlen an Verkehrsteilnehmern muss auch vor allem im Hinblick auf die Förderung eine entsprechende Gestaltung und Aufwertung des Platzes erfolgen. Nachdem Dipl.-Ing. Michael Faßbender die Entwurfsplanung im Bauausschuss vorgestellt hatte, wurde diese nun in der Sitzung des Mendiger Stadtrates erneut von Michael Faßbender erläutert.

Nach seinen Worten ist das Ziel, die Fahrbahnen von Hospitalstraße, Heinrich-Heine-Straße und Dammstraße zu verkleinern, da man zurzeit fast diagonal durch die Straßen fahren könne. Somit könne die Verkehrsinsel in der Mitte vergrößert werden. Während diese Fläche eine wassergebundene Decke erhalten soll, damit das Wasser versickern kann, ist geplant, die bereits bestehenden Bäume um weitere zu ergänzen. Außerdem ist geplant, den Platz mit Sitzblöcken aus Basalt und Spiel-, beziehungsweise Sportgeräten so zu gestalten, dass er für alle Generationen attraktiv ist. Auch soll die Insel zur Hospitalstraße und zur Dammstraße hin mit Pollern oder einer Kette gesichert werden, damit keine Gefahr für Kinder oder unaufmerksame Erwachsene besteht. Rund um die Insel ist auch ein Gehweg geplant, um eine gefahrlose Überquerung der Straßen zu ermöglichen. Um unter anderem auch den Bewohnern der Caritas die Überquerung mit einem Rollstuhl oder Rollator gefahrlos zu ermöglichen, sind barrierefreie Übergänge geplant. Der gesamte Bereich soll zu einer verkehrsberuhigten Zone und die Heinrich-Heine-Straße sowie die Hospitalstraße zu Einbahnstraßen werden. Damit in Zukunft auch größere Fahrzeuge, wie Müllabfuhr, Feuerwehr oder Busse die verkleinerten Straßen befahren können, sind an einigen Stellen sogenannte Schleppkurven geplant, in denen die Fahrzeuge den Bürgersteig überfahren können. Während der Fraktionschef der Grünen, Stephan Retterath unterstrich, dass die Insel nicht grün genug sei und seine Fraktion der Entwurfsplanung nur dann zustimme, wenn eine intensivere Begrünung der Insel beschlossen werde, setzte die Mehrheit von CDU und SPD sich mit dem Beschluss durch, der vorgestellten Entwurfsplanung mit der Einschränkung zu zustimmten, dass die Gestaltung der Insel am 4. Februar erneut im Bauausschuss zur Diskussion gestellt wird.

Anschließend beschloss der Stadtrat, den Preis für das Nadel-Brennholz auf 20 Euro pro Festmeter festzusetzen. Der Preis für das Buche-/Eiche-Brennholz bleibt unverändert bei 50 Euro pro Festmeter.

In einem Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 26.10.2019 zur Innenstadtentwicklung wurde angeregt, einen Vertreter der Gemeinde Hiddenhausen (NRW) zur Vorstellung des Konzeptes nach Mendig einzuladen, um daraus gegebenenfalls neue Erkenntnisse oder Verbesserungsmöglichkeiten für die Stadt Mendig zu erhalten. Hiddenhausens Programm sei äußerst erfolgreich hinsichtlich der Belebung der Ortskerne und der Neuansiedlung. Der SPD-Faktionschef Helmut Selig sagte dazu, man könne sich das Konzept dieser Stadt gerne ansehen, dennoch strebe man ein Gesamtkonzept an, das unter Umständen von der Uni Kaiserslautern erarbeitet werden könnte. Der erste Beigeordnete Achim Grün (CDU) stehe diesbezüglich bereits im Kontakt mit der Uni Kaiserslautern. Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel fügte hinzu, Hiddenhausen liege bekanntlich in NRW und Mendig befinde sich im Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz.

In einem weiteren Schreiben der Grünen vom 26.10.2019 wurde beantragt, für zukünftige Baugebiete im Vorfeld eine tragfähige Langzeit-Kostenanalyse aufzustellen. Als Begründung wurde die Überprüfung des ökonomischen Nutzens von Neubaugebieten und die Vermeidung einer evtl. Überschuldung aufgeführt. Der CDU-Fraktionschef Joachim Plitzko hatte grundsätzlich keine Einwände, betonte jedoch, man wolle auf die Beschlussfreiheit nicht verzichten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Selig gab zu bedenken, dass die Erhebung einer Langzeit-Kostenanalyse mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand verbunden sei. Außerdem könne man jede Hochrechnung ablehnen oder anzweifeln.

Der Stadtrat stimmte dennoch dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen grundsätzlich zu, da dieser ohnehin gesetzlich vorgeschrieben ist. Bei der Entwicklung neuer Baugebiete soll zukünftig im Vorfeld eine Kostenanalyse, wie sie beispielsweise über den Folgekostenrechner RLP möglich ist, durchgeführt werden.

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