Bad Breisig. Das Seniorentaxi hat sich in der Verbandsgemeinde Bad Breisig als eine echte Hilfe für unsere Seniorinnen und Senioren im Alltag etabliert. Es erleichtert den Seniorinnen und Senioren die individuelle Mobilität und leistet dadurch einen Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe im Alter. Mit breiter Front hatten die Fraktionen von CDU, FWG und FDP im letzten Jahr beschlossen, das Seniorentaxi nicht über den 30.06.2020 hinaus fortzuführen. Bei der Begründung muss man jedoch genau hinsehen. Dass das Seniorentaxi die Verbandsgemeinde im Vergleich mit anderen hohe Kosten verursacht, ist dabei ein wichtiger Aspekt. Hier hatte die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat die Bereitschaft signalisiert, in einem gemeinsamen Konsens Änderungen umzusetzen. Das stieß auf taube Ohren. CDU, FWG und FDP begründeten das Aus des Seniorentaxis nämlich vor allen Dingen auch damit, dass die Verbandsgemeinde ja gar nicht zuständig sei. Umso erstaunlicher mutet jetzt an, dass bei einem ins Spiel gebrachten Seniorenbus Gesprächsbereitschaft vorhanden zu sein scheint. Die SPD steht nach wie vor geschlossen hinter dem Konzept des Seniorentaxis. Das Angebot wird sehr gut angenommen und sollte aus Sicht der Sozialdemokraten fortgesetzt werden.

SPD-Bürgermeisterkandidat Sebastian Goerke hatte angekündigt, ein Konzept für eine kostengünstigere Variante des Seniorentaxis zu erarbeiten. Dies hat er gemeinsam mit der AG 60 Plus der SPD im Breisiger Land getan. Anhand der Fahrten, der Kosten und Anzahl der Berechtigungsausweise kann man gut nachvollziehen, dass der durchschnittliche Zuschuss pro Fahrt bei 3,79 Euro liegt. Bis zu 8 Euro werden derzeit erstattet. Das bedeutet, vor allen Dingen zu kürzeren Fahrten wird das Seniorentaxi genutzt. „Das Seniorentaxi kann Tag und Nacht an jedem Wochentag ohne Einschränkungen genutzt werden. Eine riesige Erleichterung vor allem für in ihrer Mobilität eingeschränkte Seniorinnen und Senioren. Diese Individualität kann ein Seniorenbus bei weitem nicht leisten“, ist sich die Fraktionssprecherin der SPD im Verbandsgemeinderat, Irmgard Köhler-Regnery sicher. Hier müsse es schon aus Personal- und Planungsgründen fest geregelte Zeiten geben. Und: Beim Seniorenbus müssten sich im Zweifel acht Seniorinnen und Senioren auf engstem Raum ein Fahrzeug teilen. In Zeiten von Corona ist dies nicht zumutbar, wie die SPD klarstellt. Auch stehe ein solcher Seniorenbus in direkter Konkurrenz zu den örtlichen Taxiunternehmen.

Die Fraktionen von CDU, FWG und FDP schlagen vor, für den Betrieb eines Seniorenbusses Minijobber einzusetzen. „Beim von der Verwaltung vorgeschlagenen Modell soll ein solcher Bus 48 Stunden im Monat zur Verfügung stehen. Das ist ein erheblich schlechteres Angebot, als das derzeitige Seniorentaxi“, erläutert Sebastian Goerke. Für das Seniorentaxi sieht das von der SPD AG 60 Plus und Goerke entwickelte Konzept eine Gebühr von 50 Euro pro Jahr vor. Ausgenommen von dieser Gebühr sollen Seniorinnen und Senioren sein, die Grundsicherung beziehen bzw. Personen, die über einen Schwerbehindertenausweis verfügen. „Damit möchten wir dem oft vermuteten Missbrauch beim Seniorentaxi vorbeugen.“ Bisher wurde das Seniorentaxi pro Berechtigungsausweis im Schnitt für 14 Fahrten pro Jahr genutzt. Die SPD geht davon aus, dass die Zahl der Berechtigungsscheine zukünftig auf etwa 700 sinken wird und der durchschnittliche Zuschuss pro Fahrt bei 4 Euro, also höher als bisher, liegen wird. Bei geschätzten 550 zahlenden Berechtigungsausweisinhabern könnten rund 27.500 Euro an Gebühren eingenommen werden. „Ein solches Modell für das Seniorentaxi würde die Verbandsgemeinde insgesamt knapp 12.000 Euro im Jahr kosten. Dabei trägt die Verbandsgemeinde kein Risiko für ein angeschafftes Fahrzeug, es muss kein Personal eingestellt werden und die Seniorinnen und Senioren können das Angebot weiterhin rund um die Uhr nutzen. Zudem ist das Modell bspw. um einen Seniorenpass mit weiteren Vergünstigungen erweiterbar. Wir finden, so können wir unseren Seniorinnen und Senioren nachhaltig die gesellschaftliche Teilhabe erleichtern“, fasst Goerke die Konzeption der SPD zusammen.

Pressemitteilung

der SPD im Breisiger Land