Kreis Ahrweiler. Jochen Seifert (FWG) scheint eine sehr subjektive Wahrnehmung der Dinge zu haben. Den Vorwurf, die Darstellungen der SPD-Fraktion seien falsch kann ich so jedenfalls nicht stehen lassen. Alle Aussagen in der Pressemitteilung der SPD-Fraktion von Anfang Februar entsprechenden der Wahrheit und den Fakten. Sie lassen sich sogar in den Vorlagen der Kreisverwaltung öffentlich nachlesen. In der entsprechenden Vorlage der Verwaltung zum Kreis- und Umweltausschuss vom 08.02.2021, Vorlage-Nr.: 4.6/064/2021 steht folgendes: „Ausschussmitglied Herrn Hans Josef Marx (FWG) beanstandete im vergangenen Kreis- und Umweltausschuss am 18.01.2021, dass im Rahmen der Ehrenamts- und Vereinsförderung auch Karnevals- und Festwagen gefördert werden. Er hat darum gebeten, eine Entscheidung darüber herbeizuführen, ob diese Förderung fortgesetzt werden soll.“

Ja, es ist richtig, dass auch Herr Marx noch während der Sitzung verstanden hat, dass er sich mit seinem Vorstoß vergaloppiert hat. Deshalb hat er sich dann auch enthalten. Meine Aufforderung, doch einen konstruktiven Formulierungs-Vorschlag zur Änderung der Richtlinie zu machen, hat Herr Marx in der Sitzung allerdings ignoriert.

An Herrn Seifert gerichtet, möchte ich sagen, dass Sie nun zum wiederholten Male wider besseres Wissen die SPD-Fraktion öffentlich beschuldigen, falsche Aussagen zu tätigen. Das gehört sich nicht und sollte in der politischen Diskussion nicht zur Gewohnheit werden.

Pressemitteilung
Christoph Schmitt,

Vorsitzender SPD Fraktion
im Kreistag Ahrweiler