Koblenz. Am 24. Juli trat nach fast fünf Jahren intensiven Beratens in Deutschland mit den Stimmen der Großen Koalition ein neues und schärferes Fracking-Gesetz mit einer Laufzeit bis ins Jahr 2021 in Kraft. Was dies in Bezug auf Fracking konkret bedeutet, diskutierte der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger mit seinen Gästen. Neben Frank Schwabe, Bundestagsabgeordneter und wie Pilger Mitglied im Umweltausschuss, war auch der stellvertretende Vorsitzende des BUND Koblenz, Dr. Thomas Bernhard, ins Haus der Begegnung im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Bundestagsfraktion vor Ort“ gekommen.

Pilger betonte, dass endlich Klarheit geschaffen werde und ein bis dato ungeregelter Zustand „verregelt“. Dennoch: „Ich hätte mir ein endgültiges Ausstiegsszenario gewünscht, ähnlich dem der Atomkraft. Letztlich hat mich das auch dazu bewogen, mich der Stimme zu enthalten.“ Nach dem neuen Gesetz ist unkonventionelles Fracking grundsätzlich verboten, und gerade hinsichtlich des Umweltschutzes, der Überwachung (Monitoring) sowie hinsichtlich der Beweislast bei Schäden bringt es eine deutliche Verschärfung mit sich. Nur drei Probebohrungen sind für konventionelles Fracking in ganz Deutschland nur noch möglich und werden von einer Expertenkommission begleitet, die dem Bundestag ihre Ergebnisse zur Entscheidung vorlegt. Pilger erinnerte auch daran, dass die CDU ein Auslaufen des Verbots bereits für das Jahr 2018 gefordert hatte. Von der Warte des Umweltschutzes sei das neue Gesetz begrüßenswert und stelle eine Verbesserung dar, dennoch wies Dr. Thomas Bernhard vom BUND auf ein ganz grundsätzliches Problem hin: „Wir müssen grundsätzlich unseren Energieverbrauch reduzieren und unsere Energiekonsumhaltung überdenken.“ Gleichzeitig wies er auf die Vielzahl weiterer Belastungen für Natur und Mensch hin, die mit dem Abbau verbunden seien, wie beispielsweise ein erhöhtes Verkehrsaufkommen im Bereich des Abbaugebiets durch Zulieferung von Materialien und Gerät.

Für Frank Schwabe, MdB, kann Fracking daher nur eine Brückentechnologie darstellen. Zwar wiege auch das Argument der Versorgungssicherheit und Unabhängigkeit von ausländischen Energiemärkten schwer, auf der anderen Seite gingen „Experten davon aus, dass mit den vorhandenen Erdgasvorkommen in Deutschland unser Energiemarkt rund 13 Jahre zusätzlich gesichert werden kann. Gleichwohl muss man hierbei berücksichtigen, dass eine Vielzahl der Vorkommen lediglich vermutet werden“, so Schwabe, was in seinen Augen die Bedeutung von Fracking wieder relativiere. Pressemitteilung des MdB

Detlev Pilger (SPD)