Kreis Neuwied. Die CDU-Landtagsfraktion will junge Menschen und Familien dabei unterstützen, dass der Traum vom Eigenheim Realität wird. Dazu sollen sie beim Bau und Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie unterstützt werden. Die Idee ist, ein Förderprogramm auf Landesebene zu etablieren.

CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth setzt sich gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion für ein Förderprogramm ein, mit dem gerade junge Menschen und Familien beim Bau und Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie finanziell unterstützt werden sollen. „Ein Eigenheim ist Zuhause, Zukunftsinvestition und Altersvorsorge. Viele junge Menschen und Familien haben den Wunsch nach einem Eigenheim. Doch angesichts schwieriger Zeiten und teils explodierender Kosten für Grundstücke und den Bau ist die finanzielle Hürde mittlerweile sehr hoch. Daher setzen wir uns für eine finanzielle Unterstützung des Landes ein. Mehreinnahmen des Landes aus der Grunderwerbsteuer sollen zur Förderung junger Familien beim Erwerb von Wohneigentum verwendet werden.

Wir möchten vor allem junge Menschen dabei unterstützen, dass der Traum vom Eigenheim Realität wird“, betont Ellen Demuth. Initiative von CDU und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag und in Bayern gehen in die gleiche Richtung. Mit einem 400-Millionen-Förderprogramm für Nordrhein-Westfalen sollen Bürgerinnen und Bürger beim Kauf von Wohneigentum unterstützt werden. Im Nachbarbundesland soll ein Förderprogramm erarbeitet werden, beispielsweise mit einem gestaffelter Fördersatz, der sich an der Zahl der einziehenden Personen ausrichtet und damit Kinder besonders berücksichtigt.

„Das ist der richtige Ansatz: Denn wir wollen besonders Familien unterstützen. Das Ziel des Förderprogramms ist eine prozentuale Entlastung von 1,5 bis 2,0 Prozent. Auf den ersten Blick ist das nur eine kleine, aber oftmals entscheidende finanzielle Unterstützung“, betont Ellen Demuth.

Dabei wäre das Förderprogramm aus Sicht der CDU-Politikerin nur ein erster Schritt: Ab 2023 strebt die CDU den Wegfall der Grunderwerbsteuer beim Ersterwerb von Wohneigentum an, bis zu einer Immobilienpreisgrenze von 500.000 Euro. Voraussetzung dafür ist allerdings der Beschluss einer Öffnungsklausel auf Bundesebene, die derzeit beraten wird.

„Unser Ziel ist klar: Wir möchten den Eigenheim-Wunsch finanziell unterstützen!“, erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth. „Leider sieht die SPD-geführte Landesregierung aufgrund der niedrigeren Grunderwerbssteuer in Rheinland-Pfalz, die mit 5 % 1,5 Prozentpunkte niedriger liegt als in Nordrhein-Westfalen, und der derzeit schon vorhandenen Fördermöglichkeiten keinen

Handlungsbedarf. Sieht man aber nach Bayern, wo neben Sachsen mit 3,5 % die niedrigste Grundsteuer erhoben wird, besteht auch für uns durchaus noch Handlungsspielraum. Die Inflation in allen Bereichen lässt die Landesregierung völlig außer Acht.“

Pressemitteilung

Ellen Demuth (CDU), MdL