Verbandsgemeinderat Mendig tagte im weihnachtlichen Ambiente der Eifeler Seehütte in Rieden
Feststellung und Entlastungserteilung für die Jahresabschlüsse 2016 und 2017
Mendig. Zu Beginn der Verbandsgemeinderatsitzung gedachten die Teilnehmer zunächst der verstorbenen Mitglieder Egon Schüller (ehemaliger Ortsbürgermeister von Volkesfeld), Ludwig Bell (Stadtbürgermeister a.D.) Bruno Reuter (Rieden) und Edmund Racke (Ortsbürgermeister a.D. von Rieden).
Als ersten Tagesordnungspunkt nahm der Verbandsgemeinderat Mendig den Beteiligungsbericht der Komm-Aktiv GmbH Mayen für das Jahr 2018 zur Kenntnis. Die Berichte werden jährlich fortgeschrieben und dem Verbandsgemeinderat jeweils vorgelegt.
Nachdem die Arbeiten zur teilweisen Erneuerung der Fenster im Bestandsgebäude sowie die Lieferung und Montage der Holzfenster für den Anbau des Rathauses öffentlich ausgeschrieben worden waren, fand die Submission am 10. Dezember 2019 statt. Nun beschloss der Verbandsgemeinderat einstimmig, den Auftrag zur Lieferung und Montage der Holzfenster an die Firma Schneider aus Riedberg/Mastholde zum Angebotspreis von 83.726,62 Euro zu vergeben.
Der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Dienst und Partner GmbH, Koblenz geprüfte Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 für den Betriebszweig Wasserwerk schließt die Jahresbilanz auf der Aktiv- und Passivseite mit einer Bilanzsumme von 7.911.730,76 Euro ab und weist in Übereinstimmung mit der Jahreserfolgsrechnung einen Jahresgewinn in Höhe von 114.975,89 Euro aus. Der Verbandsgemeinderat beschloss einstimmig, den Jahresgewinn in die allgemeine Rücklage einzustellen.
Der Betriebszweig Abwasserwerk schließt zum 31. Dezember 2018 auf der Aktiv- und Passivseite mit einer Bilanzsumme von 18.004.301,75 Euro ab und weist in Übereinstimmung mit der Jahreserfolgsrechnung einen Jahresgewinn in Höhe von 73.776,53 Euro aus. Auch hier beschloss der Rat einstimmig, den Gewinn in die allgemeine Rücklage einzustellen.
Der Wirtschaftsplan 2020 für den Betriebszweig Wasserwerk schließt im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von 1.707.731,00 Euro und mit Aufwendungen in Höhe von 1.688.913,00 Euro ab. Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 18.818,00 Euro. Der Vermögensplan weist ein ausgeglichenes Volumen in Höhe von 1.702.310,00 Euro aus, wobei hierin die in einem (den Ratsmitgliedern vorliegenden) Investitionsplan aufgeführten Maßnahmen in Höhe von 636.000,00 Euro enthalten sind. Der Verbandsgemeinderat stimmte dem Wirtschaftsplan 2020 sowie der Gebühren- und Beitragskalkulation für den Betriebszweig Wasserwerk einstimmig zu.
Der Wirtschaftsplan 2020, Betriebszweig Abwasserwerk, schließt im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von 2.385.655,00 Euro und Aufwendungen in Höhe von 2.460.887,00 Euro ab. Es ergibt sich ein Verlust in Höhe von 75.232,00 Euro. Der Verlust wird in die allgemeinen Rücklagen eingestellt. Der Vermögensplan weist ein ausgeglichenes Volumen in Höhe von 2.500.8800,00 Euro aus, wobei hierin die in dem - ebenfalls allen Ratsmitgliedern vorliegenden - Investitionsplan aufgeführten Maßnahmen in Höhe von 1.403.000,00 Euro enthalten sind. Der Rat stimmte dem Wirtschaftsplan 2020 sowie der Gebühren- und Beitragskalkulation für den Betriebszweig Abwasserwerk zu.
Nachdem der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Jürgen Reimann die Jahresabschlussberichte für 2016 und 2017 vorgetragen hatte, beschloss der Rat einstimmig, bei einer Enthaltung, a) den Jahresabschluss der Verbandsgemeinde Mendig zum 31. Dezember 2016 festzustellen und das Ergebnis auf die neue Rechnung vorzutragen, b) der Übertragung von Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt 105.203,48 Euro zuzustimmen und c) die im Jahresabschluss ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen, soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist. Weiterhin beschloss der Rat einstimmig, bei einer Enthaltung, a) den Jahresabschluss der Verbandsgemeinde Mendig zum 31. Dezember 2017 festzustellen und das Ergebnis auf die neue Rechnung vorzutragen, b) der Übertragung von Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt 20.527,09 Euro zuzustimmen und c) die im Jahresabschluss ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen, soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist. Dem Bürgermeister der VG-Mendig und den Beigeordneten, soweit diese einen eigenen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister vertreten haben, wurde zu den Jahresabschlüssen 2016 und 2017 Entlastung erteilt. FRE
Die Verbandsgemeinderatssitzung fand im weihnachtlichen Ambiente der Eifeler Seehütte in Rieden statt. Foto: FRE
