Kreisgebiet. Zur Diskussion über eine Rheinbrücke im Bereich Linz-Remagen meldet sich der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel zu Wort und erklärt: „Am Anfang steht die Idee und dann ist es ein langer und mühsamer Prozess, diese Idee in die Tat umzusetzen. Es ist eine Freude, dass mein Vorschlag, mit einer neuen Brücke im Raum Linz-Remagen die Menschen, die Wirtschaft und den Tourismus auf beiden Rheinseiten miteinander zu vernetzen, auf überwältigende Zustimmung in der Region trifft. Der Vorschlag wird vom CDU-Kreisvorstand und der CDU-Kreistagsfraktion uneingeschränkt unterstützt.“

Weiter sagt Rüddel: „Ich begrüße, dass die Bürgermeister der drei Rheinanlieger-Verbandsgemeinden Bad Hönningen, Linz am Rhein und Unkel grundsätzlich meine Idee für die Rheinbrücke unterstützen. Persönliche Befindlichkeiten und der Wahlkampf sollten einem gemeinsamen, Erfolg versprechenden Vorgehen nicht im Wege stehen.

„Garant für Transparenz und Kostenneutralität in der Region“

Damit kleinkarierte Diskussionen zwischen Kommunen und dem Land das Projekt nicht belasten, wie derzeit am oberen Mittelrhein, habe ich mich von Anfang an auf ein Projekt des Bundes konzentriert. Dieses Verfahren ist Garant für Transparenz und Kostenneutralität in der Region.

Um in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen zu werden, ist eine Kosten-Nutzen-Analyse Grundvoraussetzung und eine formale Bürgerbeteiligung unerlässlich. Ohne die Anmeldung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan würden die Kosten bei den Kommunen hängen bleiben – und genau das will ich verhindern!

Aus diesem Grund ist der von mir mit Unterstützung der regionalen CDU-Gremien eingeschlagene Weg richtig. Damit ist die Beteiligung der Region am Entscheidungsprozess sichergestellt, ohne dass die Region die Kosten zu tragen hat.

Ich werde das Gespräch mit den Bürgermeistern der Rheingemeinden suchen. Dabei wird auch zu klären sein, ob die Kommunen eine Kosten-Nutzen-Analyse und erforderliche Planungen auf eigene Kosten erstellen wollen oder ob wir den Bund auffordern, dazu ein geordnetes Verfahren durchzuführen und dafür die Kosten zu übernehmen, wie ich es vorschlage. Dazu gehört nach dem Gesetz selbstverständlich auch die Beteiligung der Kommunen und der Bürger.“ Pressemitteilung

Bürgerbüro AK

Erwin Rüddel MdB