Riesenfreude in Lieg – Grundschule darf vorerst nicht geschlossen werden
„Ich hänge sofort meine Fahne wieder auf“
Das Verwaltungsgericht Koblenz erklärt die Schließung als „vorläufig rechtswidrig“
Lieg. Riesenfreude am Dienstag im Hunsrückdorf Lieg: Das Verwaltungsgericht Koblenz entschied, dass die von der ADD Trier angeordnete Schließung der Grundschule Lieg („BLICK aktuell“ berichtete) vorerst ausgesetzt wird. Die VG Cochem und vor allem die Lieger Bürger, Eltern und Kinder waren mit dieser Verfügung nicht einverstanden und hatten beim Verwaltungsgericht Koblenz vorläufigen Rechtsschutz beantragt mit dem Ziel, das Gericht möge die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs wiederherstellen, um vorläufig den weiteren Grundschulbetrieb in Lieg sicherzustellen. Die wochenlangen Protesten und zahlreichen Petitionen hatten offensichtlich eine positive Wirkung. Ortsbürgermeister Heinz Zilles hisste nach seiner Rückkehr von der Arbeit in Koblenz gleich wieder die Ortsfahne, die er morgens erst abgehängt hatte. „Das ist ein Freudentag für Lieg, wir müssen unsere Kirmes glatt um einen Tag verlängern. Die Hunsrückgemeinde hatte nämlich am vergangenen Wochenende Kirchweihfest. „Das ist eine sagenhafte Genugtuung für Lieg und seine Bürger. Die Gerechtigkeit ist offensichtlich doch noch nicht ganz abhandengekommen“, so der Ortschef weiter. „Der Vertragsbruch zeigt, dass das ADD-Boot eindeutig gekentert ist“, sagte der Ortsbürgermeister am Dienstagabend im Gespräch mit „BLICK aktuell“.
In einer Mitteilung aus Koblenz heißt es: Die im vorläufigen Rechtsschutzverfahren zu treffende Interessenabwägung, so das Koblenzer Gericht, falle zu Lasten der ADD aus, so dass die getroffene Organisationsverfügung derzeit nicht vollzogen werden dürfe. Die ADD habe nämlich bei der von ihr zu treffenden Ermessensentscheidung die Fusionsvereinbarung zwischen den Verbandsgemeinden Treis-Karden, Cochem, Kaisersesch und Kastellaun nicht hinreichend berücksichtigt. „Nach dieser Vereinbarung bleibt die Grundschule Lieg für den Bereich der Ortsgemeinden Lieg, Lahr, Lütz und Zilshausen erhalten.“ Zwar fehle einer Fusionsregelung grundsätzlich die Eignung, in die Schulorganisations - Befugnis des Landes Rheinland-Pfalz einzugreifen. Allerdings habe die ADD diese Vereinbarung genehmigt und damit selbst einen Vertrauenstatbestand geschaffen, der als abwägungserheblicher Belang bei der Entscheidung über das Bestehen eines dringenden öffentlichen Interesses an der Schulschließung hätte berücksichtigt werden müssen. Die ADD habe diesen Umstand nicht in ihre Abwägung mit einbezogen, obwohl sich die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, welche die Grundschule Lieg besucht hätten, gegenüber dem Zeitpunkt des Abschlusses des Fusionsvertrages nicht erheblich verändert habe. Die Organisationsverfügung sei daher derzeit rechtswidrig.
Schulelternsprecher Ralf Lauxen freute sich merklich am Telefon über die getroffene Entscheidung. „Jetzt hänge ich sofort meine Fahne wieder hoch, die sich bisher - wie bei vielen im Dorf – nach der ADD-Entscheidung auf Halbmast befand. Zu 99 Prozent ist somit auch sicher, dass Anfang August wieder eine Einschulung in Lieg stattfinden kann“, so der Elternvertreter. Ralf Lauxen legt bei allem Hickhack in den vergangenen Wochen zum Thema Grundschule Lieg aber großen Wert auf die Feststellung, dass alle Bemühungen immer nur das Wohl der Kinder im Auge hatten. „Wir wollen, dass Lieg seine bestens aufgestellte Grundschule behält und unter dem Aspekt kurze Beine, kurze Wege auch künftig Jungen und Mädchen in Lieg in die Schule gehen können. Gegen diese Entscheidung können die Beteiligten die Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz beantragen.“
Die ADD Trier will dies schnellstmöglich prüfen, damit alle rasch Klarheit bekommen. „Kinder, Eltern und betroffene Lehrer wollen schließlich wissen, an welcher Schule künftig der Unterricht stattfindet“, so Schulelternsprecher Ralf Lauxen abschließend. TT
Weit über 250 Bürgerinnen und Bürger waren im Januar zu Protestaktionen in die Mehrzweckhalle nach Lieg gekommen. Foto: Picasa
Jungen und Mädchen hatten auf selbst gemalten Plakaten ihren Unmut gezeigt. Foto: Picasa
