Neuwied. Letztmalig tagte der Stadtrat vor den Weihnachtsferien vergangene Woche. Nur wenige Bürger und Bürgerinnen waren der Einladung in den öffentlichen Teil der Sitzung gefolgt.

Niemand nutzte die Einwohnerfragestunde zu Beginn der Veranstaltung für Fragen an den Stadtvorstand. Am Anfang der Tagesordnung hatten sich die Kommunalpolitiker mit einigen Personalien zu beschäftigen. Einstimmig wurde das neue Ratsmitglied Tsiko Amesse für die Fraktion der Linken in den Liegenschaftsausschuss gewählt. Fraktionsvorsitzender Tobias Härtling fungiert als Stellvertreter. Ebenfalls Zustimmung fand die Nominierung von Peter Schmalenbach für die AfD Fraktion in den Verwaltungsrat der Neuwieder Servicebetriebe. Stellvertreter ist Olaf Pfeiffer. Überplanmäßige Ausgaben sind häufig Anlass für Kritik an der Verwaltung. Nicht so beim Bau das Jugendzentrums, das 165.000 Euro teurer wird als ursprünglich geplant. Die Gründe sind nachvollziehbar. Erst während der Bauarbeiten wurden zwei Gruben aus dem früheren Produktionsprozess des ehemaligen Gaswerks der Stadtwerke unerwartet gefunden.

Die Sanierung beziffert das Bauamt mit 37.700 Euro. Um 40.000 Euro sind die Architekten- und Ingenieurleistungen aufgrund der Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure gestiegen. Mit 55.000 Euro geht der größte Teil der Kostensteigerung auf die Außenanlage zurück. Dieser Teilbereich war in der ursprünglichen Planung wesentlich kleiner definiert und sollte ursprünglich durch die Stadtwerke hergerichtet werden.

Hoher Verlust bei der VHS

Das Jahresergebnis der Volkshochschule Neuwied hat seinen festen Platz in der jeweils letzten Ratssitzung eines Jahres. Dass unter dem Strich stets ein dickes Minus steht, ist ebenfalls klar. Die Bildung ihrer Bürgerinnen und Bürger lässt sich die Stadt Neuwied bewusst etwas kosten. Lebenslanges Lernen qualifiziert für den Arbeitsmarkt. Wichtig sind der Stadt insbesondere die Kurse zur politischen Bildung.

Ebenfalls die Sprachkurse als Schlüssel zur erfolgreichen Integration. Mit einem Verlust von 189.304 Euro war das Ergebnis in 2015 besser als in der Planung vorgesehen (360.050 Euro).

Anders bei der Musikschule. Statt 107.825 Euro Verlust fielen 122.611 Euro an. Einstimmig stellte der Stadtrat einen Jahresverlust in Summe von 293.356 Euro fest und beschloss, diesen Verlust aus der Stadtkasse auszugleichen. Der Werkausschuss hatte den Jahresabschluss 2015 unter die Lupe genommen. Das schlechte Ergebnis bei der Musikschule erklärte Sprecher Jörg Röder (CDU) mit gesunkenen Schülerzahlen. Im Gegensatz dazu wurden an der Volkshochschule 4000 Stunden mehr unterrichtet als im Jahr zuvor. Großen Anteil daran hatten Integrationskurse. Die Mitarbeiter der VHS lobte Jörg Röder angesichts der Personalsituation und des Führungswechsels. Jörg Röder hob hervor, dass es bei der VHS neben der Wirtschaftlichkeit um die Ausrichtung geht. Diesbezüglich sei die VHS auf einem guten Weg. Der Sprecher des Werksausschusses erklärte, dass die Kontrollfunktion des Werksausschusses nicht immer leicht auszufüllen ist. Die Kosten und Erträge mancher Kurse seien nicht nachvollziehbar.

Kita Niederbieber wird modernisiert

Darauf haben die Erzieher und Kinder in Niederbieber lange warten müssen: Der Stadtrat gewährte der evangelischen Kirchengemeinde Niederbieber einstimmig für die Sanierung der Kindertagesstätte „In der Lach“ auf die zuwendungsfähigen Kosten von 220.000 Euro einen Zuschuss von 50 Prozent aber maximal 110.000 Euro. Zur Erklärung heißt es vonseiten des Bauamts, dass in der Kindertagesstätte seit 1965 keine wesentlichen Sanierungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Der Sanitärbereich sei in einem nicht mehr zeitgemäßen, zum Teil unfallträchtigen Zustand und insgesamt stark sanierungsbedürftig. Auch die Bodenbeläge, die Decken und die Beleuchtung müssten laut Antragsteller erneuert werden. Der Eingangsbereich solle im Zuge dieser Maßnahmen barrierefrei erneuert werden

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