Ochtendung. Das rheinland-pfälzische Kita-Zukunftsgesetz bringt die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in Rheinland-Pfalz einen großen Schritt voran, darin waren sich der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Maifeld, Maximilian Mumm und Ortsbürgermeister Lothar Kalter (alle SPD) einig. Ab 1. Juli besteht ein rechtlicher Anspruch auf eine durchgängige siebenstündige Betreuung – auch über Mittag. „Das ist eine ganz entscheidende Verbesserung für Eltern und gerade auch Alleinerziehende“, ist sich Dr. Wilhelm sicher. „Kinder müssen nicht mehr mitten im Arbeitstag abgeholt werden, sondern können in der Kita bleiben und werden dort verpflegt. Auch wenn meine Kinder nicht mehr im Kita-Alter sind, kann ich als Familienvater die Erleichterung vieler junger Familien und insbesondere von Alleinerziehenden gut vorstellen.“

Maximilian Mumm und Lothar Kalter diskutierten mit dem Landtagskandidaten Dr. Wilhelm, Staatssekretär, vor allem die Finanzierung und die neue Personalausstattung, die das Kita-Zukunftsgesetz vorsieht. Von den insgesamt 17 Kindertagesstätten auf dem Maifeld befinden sich vier in Ochtendung. Davon sind drei in kommunaler Trägerschaft. Dass die Träger durch das Gesetz vor enorme personelle Herausforderungen gestellt würden, wie von anderer Seite behauptet, können die beiden erfahrenen Kommunalpolitiker nicht bestätigen. Auch Dr. Wilhelm überrascht solche Kritik: „Das Kita-Zukunftsgesetz wurde nach einem ausführlichen Beteiligungsprozess im August 2019 im rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen. Die Kita-Träger hatten also mehr als zwei Jahre Zeit, um sich auf nun in Kraft tretenden Bestimmungen vorzubereiten. Dabei stand die Landesregierung jederzeit beratend und unterstützend zur Seite. Wer jetzt von den Regelungen überrascht wird, muss die letzten Jahre politisch verschlafen haben.“

„Mittagessen, durchgängige, siebenstündige Betreuung, ein neuer Personalschlüssel: all das kostet natürlich Geld“, so Dr. Wilhelm weiter. „Die SPD-geführte Landesregierung unterstützt daher mit einer Vielzahl sehr zielgerichteter Instrumente. Viele dieser Fördermittel waren zudem bereits in den vergangenen beiden Jahren verfügbar. Insgesamt stellt die Landesregierung etwa 80 Millionen Euro zusätzlich bereit.“ Konkret wurde beispielsweise das Förderprogramm Kita!Plus: Kita im Sozialraum bereits 2019 um 2,1 Millionen Euro aufgestockt. Auch die Förderung von Personal und Sachkosten wurde seit 2019 kontinuierlich und in erheblichem Maße ausgebaut. Obwohl bereits etwa 90 Prozent der Kitas ein Mittagessen angeboten haben, finanziert die Landesregierung die Einrichtung und Ausstattung von Kita-Küchen sowie von Ess- und Ruheräumen mit 13,5 Millionen Euro. Zusätzlich ist das Land für das inzwischen ausgeschöpfte Investitionsprogramm des Bundes für den Kita-Ausbau eingesprungen und hat die Kommunen in 2020 bereits mit mehr als zehn Millionen Euro zusätzlich beim Kita-Ausbau unterstützt. Das Unverständnis der drei Sozialdemokraten für die gelegentlich kritisierte Finanzierung des Gesetzes, fasste Dr. Wilhelm abschließend in Worte: „Wie man bei dem Umfang bereitgestellter Landesmittel von fehlenden Antworten auf finanzielle Fragen sprechen kann, ist mir ein Rätsel. Natürlich kann es bei großen Gesetzesvorhaben, wie diesem, immer sein, dass es im Nachhinein Verbesserungspotential gibt. Daher hat die Landesregierung vorausschauend eine Evaluationsklausel in das Gesetz eingebaut. Bereits im Vorfeld Fundamentalkritik zu üben und das Thema so für den Wahlkampf zu missbrauchen, ist aus meiner Sicht unredlich.“

Pressemitteilung des

Büro von Dr. Alexander Wilhelm