VG Maifeld.Am Beispiel der Stadt Münstermaifeld hat sich die Junge Union Maifeld mit den Auswirkungen von Bundes- und Landesentscheidungen auf die Kommunalpolitik vor Ort beschäftigt und eine Ortsbesichtigung mit der Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider und der Ausschussvorsitzenden für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestages Frau Mechthild Heil durchgeführt. Bund und Länder setzen mit ihrer Gesetzgebungskompetenz, mit ihrer öffentlichen Verwaltung und mit ihren finanziellen Mitteln den Rahmen für die Politik vor Ort. Sie können kommunalpolitische Entwicklungen unterstützen, aber auch abbremsen bzw. sogar komplett verhindern.

Nichtsdestotrotz bedarf es engagierter Kommunalpolitiker vor Ort, denen es ein Herzensanliegen ist, ihre Gemeinde voran zu bringen. Hierfür benötigen sie jedoch in vielen Fällen finanzielle Mittel von Bund- und Land und müssen an Förderprogrammen teilnehmen. Diese Teilnahme ist oft mit hohen bürokratischen Hürden verbunden und die dahinterstehenden Prozessabläufe dauern nicht selten Jahre. So plant die Stadt Münstermaifeld schon seit 2016, die Errichtung eines neuen Parkplatzes in der Bornstraße und wird hier immer wieder ausgebremst, weil die öffentliche Verwaltung auf Landesebene zu lange braucht die eingereichten Anträge und Unterlagen zu bearbeiten. Ein anderes Beispiel ist das Schwimmbad in Münstermaifeld. Für die Erhaltung des Schwimmbads sind in den nächsten Jahren Investitionen in Höhe von 300.000 Euro bis 400.000 Euro notwendig. Auch um diese Investitionen stemmen zu können, ist die Stadt Münstermaifeld auf finanzielle Mittel vom Bund und Land angewiesen.

„Ich bin selbst seit Jahrzehnten engagierte Kommunalpolitikerin. Wir müssen daher als Bund einen guten Rahmen geben, sind dann aber oft darauf angewiesen, dass das Geld auch von der Landesregierung an die Kommunen weitergegeben wird, damit unsere Praktiker vor Ort zum Wohle aller arbeiten können", so die Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil.

„Nur wenn auf Bundes- und Landesebene solide gehaushaltet wird, gut durchdachte Gesetze erlassen werden und eine leistungsfähige öffentliche Verwaltungsstruktur bereitgestellt wird, haben die Kommunalpolitiker vor Ort die Chance ihre Gemeinden voranzubringen. Hierfür ist ein gegenseitiges Verständnis aller politisch Beteiligten sehr wichtig“, so der Vorsitzende der Jungen Union Maifeld David Kubis.

Interessierte sind herzlich dazu eingeladen der Jungen Union beizutreten und sich an deren Aktionen und Diskussionen zu beteiligen. Auf der Internetseite (ju-maifeld.de) kann man sich über die Aktivitäten der Jungen Union Maifeld informieren. Fragen und Anregungen können per E-Mail (info@ju-maifeld.de) an den Vorstand gerichtet werden.

Pressemitteilung

Junge Union Maifeld