Kreis Neuwied. Der Jahresabschluss 2023 des Kreises Neuwied schließt mit einem Ergebnis von 5.499.263 Euro. Damit muss der Landkreis erstmals seit einigen Jahren eine Reduzierung (rund 1,3 Mio. Euro) im Jahresabschluss gegenüber der Planung ausweisen. Landrat Achim Hallerbach sprach von einem insgesamt erfreulichen Ergebnis. Dennoch fällt sein Ausblick in die Zukunft weniger positiv aus. „Wir haben die Jahre der guten Rahmenbedingungen diszipliniert für den Schuldenabbau nutzen können. Allerdings lassen die aktuellen Zahlen, die Kostenentwicklungen in der Sozial- und Jugendhilfe, der Flüchtlingskosten und die momentane wirtschaftliche Entwicklung darauf schließen, dass die letzten Meter zur Entschuldung nochmal eine immense Kraftanstrengung erfordern werden.“

Der Kreis kann dennoch seinen eingeschlagenen Kurs der Entschuldung mit diesem erneut positiven Jahresergebnis weiter fortsetzen. Laut den von Landrat Achim Hallerbach und Kämmerer Florian Hoffstadt präsentierten Zahlen belaufen sich die kurzfristigen Liquiditätsschulden auf nunmehr 47,4 Millionen Euro und fallen damit erneut um 12,6 Millionen Euro niedriger aus als noch im Vorjahr. In Anbetracht der Tatsache, dass der Landkreis Neuwied in 2024 bereits erfolgreich an der Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (kurz PEK-RP) teilgenommen hat und so seine Liquiditätskredite um weitere 29,7 Millionen Euro reduzieren konnte, ist für Landrat Achim Hallerbach nach vielen Jahren das „rettende Ufer“ nun erstmals wieder in Sichtweite.

Die verschiedenen Abweichungen von den Planzahlen, die in Summe zur genannten Veränderung geführt haben, erläuterte Kämmerer Florian Hoffstadt im Kreisausschuss. Auch wenn es wie jedes Jahr einige deutliche Verschiebungen im Jahresabschluss gab, wurde dabei klar, dass das Jahr 2023 eine Besonderheit aufwies: Die endgültigen Schlüsselzuweisungen des Landes wurden erst sehr spät festgesetzt. Hintergrund waren Umstellungsschwierigkeiten auf das neue Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) seitens des Landes. Da es hier zu einer spürbaren Reduzierung kam (-3,5 Millionen Euro), die im Nachtrag nicht mehr bedacht werden konnte, war eine Verschlechterung fast schon vorprogrammiert.

Die zweite große Abweichung ist im Bereich Soziales zu finden (-4,2 Millionen Euro) und geht vor allem auf die Steigerungen in der Eingliederungshilfe zurück. Allerdings können Verbesserungen in anderen Bereichen wie beispielsweise bei den Geschäftsaufwendungen (+1,2 Millionen Euro) oder den nichtzahlungswirksamen Posten wie Abschreibung, Auflösung von Sonderposten (+1,1 Millionen Euro) oder die Auflösung von Rückstellungen und Zuschreibungen (+1,2 Millionen Euro) diese Abweichungen kompensieren.

Pressemitteilung

Kreisverwaltung Neuwied