SPD Rheinland-Pfalz

Ordentlicher Landesparteitag auf 2021 verschoben

26.10.2020 - 10:00

Rheinland-Pfalz. Die SPD Rheinland-Pfalz verschiebt ihren ursprünglich für den 31. Oktober in der Halle 45 in Mainz geplanten ordentlichen Landesparteitag auf das kommende Jahr. Darauf verständigte sich der SPD-Landesvorstand am Donnerstag.

„Gerne hätten wir unseren Landesparteitag wie geplant Ende Oktober in Mainz abgehalten“, so der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD Daniel Stich.

„Angesichts der derzeitigen Infektionslage sowie der Einstufung von Mainz als Risikogebiet ist die Durchführung dieses Parteitags aktuell jedoch nicht möglich. Wir werden deshalb den ordentlichen Landesparteitag auf das kommende Jahr verschieben und dann voraussichtlich im Frühjahr durchführen.“

Rechtlich ermöglicht wird die Verschiebung des ordentlichen Landesparteitages mit Vorstandswahlen durch aktuelle Änderungen am Bundeswahlgesetz sowie an einem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie, die am 9. Oktober den Bundesrat passierten. Erst durch diese Änderungen ist es neben Stiftungen und Vereinen nun auch Parteien möglich, für 2020 vorgesehen Vorstandswahlen auf das kommende Kalenderjahr zu verschieben.

Pressemitteilung

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Christa Spreemann:
Hallo und adventliche Grüße. Ich bin neu zu gezogen , habe aber schon von den wunderschönen Burgfestspielen gehört und würde mich freuen über den Gutschein um mir eine Meinung zu bilden in einer bis dahin hoffentlich coronafreien Spielzeit.Bleiben Sie gesund...
Gabriele Friedrich:
So kann man natürlich auch die Leute ausfragen. Ich glaube kaum das jemand hier schreibt, wie er Weihnachten feiert. Wenn 3 Geschichten hier stehen, schließe ich mich an....
Wally Karl:
Ich glaube nicht das die Politik es darauf anlegt vom Bürger verstanden zu werden. Abgehobene Gespräche werden in Politkreise als adelnd empfunden....
Gabriele Friedrich:
So ein geschwurbelter Text, nur um 100.000 Euro zu verbrennen. Bürgerinformationen sehen anders aus! WO soll WAS gemacht werden? ...
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