Bad Breisig. Da staunten einige Aldi- und Rossmann-Kunden nicht schlecht. Zahlreiche CDU-Politiker versammelten sich auf dem Parkplatz der beiden Märkte. Neben der Stadtbürgermeisterin Gabriele Hermann-Lersch, Beate Deres, Norbert Heidgen u. a. auch die Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil sowie die Landtagsabgeordneten Guido Ernst und Horst Gies, um nur einige Namen zu nennen. Besonders herzlich begrüßt wurde Verbandsgemeindebürgermeister Bernd Weidenbach, nach seiner Genesung wieder zurück an Bord. Nein, ein gemeinsamer gemütlicher Einkauf war nicht der Grund für dieses Treffen. Es ging vielmehr um ein höchst ungemütliches Thema. Die schöne Dame Bad Breisig hat - wie viele attraktive Frauen - ihre Problemzone. Nicht Bauch, Hüften oder Oberschenkel, sondern die starke Verkehrsbelastung durch die Bundesstraße 9, die die Schöne am Rhein von Nord nach Süd durchschneidet. Staus, Abgase, Verkehrslärm - auch in den Abend- und Nachtstunden, stellen eine schlimme Dauerbelastung dar.

Bundestagsmitglied Mechthild Heil und der Landtagsabgeordnete Guido Ernst hatten gerufen, und er war der Einladung zum Ortstermin in Bad Breisig gefolgt: Der verkehrspolitische Sprecher und Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Deutschen Bundestag, MdB Patrick Schnieder. Ja, der Ruf nach Lösung der Verkehrsbelastungen ist nicht nur bis Mainz, sondern auch bis nach Berlin vorgedrungen.

Guido Ernst, der die Gruppe begrüßte, fasste den Ruf nach Abhilfe wie folgt zusammen: „Lösungen sind einfach notwendig. Die B9 mit ihren 22.000 Fahrzeugen täglich, die durch unseren Ort fahren, erhöhen die Luftverschmutzung und mindern die Lebensqualität der dort lebenden Menschen. Darüber hinaus läuft die Stadt Gefahr, dadurch den Titel BAD zu verlieren. Auf Antrag der CDU haben alle Fraktionen eine Machbarkeitsstudie beschlossen, die eine Ortsumgehung und auch eine Tunnellösung prüfen soll. Professor Fischer von der Hochschule Koblenz ist bereit, die Machbarkeit einer Ortsumgehung im Rahmen einer Bachelor- oder Masterarbeit untersuchen zu lassen. Unser Ziel ist es, in den Bedarfsplan für Bundesfernstraßen (Bundesverkehrswegeplan) aufgenommen zu werden. Es ist an der Zeit, Lösungen für dieses Verkehrsproblem in Angriff zu nehmen.“

Nach dem Beschluss für eine Machbarkeitsstudie hatte sich die Stadt gemeinsam mit der Verbandsgemeinde an den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) in Koblenz gewandt. Weil aber eine Ortsumgehung Bad Breisig im Bedarfsplan für das Bundesfernstraßennetz 2016 nicht enthalten war, konnte der LBM nicht tätig werden, stellte aber den Kontakt zu Herrn Prof. Dirk Fischer/Hochschule Koblenz her, der sich zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie bereit erklärte.

Damit sei Bad Breisig auf dem richtigen Weg, erklärte MdB Patrick Schnieder beim Ortstermin an der B9. Die Studie sei der erste Schritt, um mit einem Projekt in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen zu werden. Voraussetzung für eine positive Entscheidung sei aber eine Untersuchung des Kosten-/Nutzenverhältnisses. Das sieht der Gesetzgeber so vor. Nur wenn der wirtschaftliche Nutzen die Kosten übersteige, könne grünes Licht gegeben werden. Die Berechnungen dazu seien hoch kompliziert und würden von Fachleuten durchgeführt. Um das Projekt voran zu bringen, sei auch die Einbeziehung des Landes unumgänglich: „Was Mainz nicht meldet, kommt in Berlin nicht an,“ lautete die einfache Formel des Bundestagsabgeordneten. Die Stadt-/Verbandsgemeinde gehe also mit der Studie und der Einbeziehung der LBM sowie der Straßenbauverwaltung des Landes den richtigen Weg. Die Planung müsse so gestaltet werden, dass sie machbar sei, ggf. müsse eine Umgehung einer Tunnellösung im Vergleich gegenübergestellt werden. Das Baurecht, so Patrick Schnieder sei dann der Knackpunkt. Dieses sei Ländersache und gerade im Land Rheinland-Pfalz sei die Personaldecke der entsprechenden Ingenieure sehr dünn. Das Geld sei dagegen nicht das Problem, denn die Mittel lägen bereit.

KMI