Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Radweg zwischen Moselweiß und Lay endlich bauen
Koblenz. Der Bau eines Radweges zwischen Moselweiß und Lay wird seit Jahren gefordert und geplant. Endlich realisiert, könnte der Radweg einen Beitrag zur umweltfreundlichen Verkehrswende leisten.
Zuständig für die Ausführung an der Bundesstraße entlang ist der Landesbetrieb Mobilität (LBM). Unterdessen ist für den Radweg 2019 der Planfeststellungsbeschluss ergangen, es besteht Baurecht.
Im beschlossenen Haushalt 2020 der Stadt Koblenz – die für einen kleinen Teil des Radweges zuständig ist – sind 400.000 Euro eingestellt mit der Erläuterung: „In 2020 soll die Planung fertiggestellt werden. Die Bauausführung erfolgt in 2021.“
In den Medien konnte man jüngst lesen, dass laut LBM statt wie angekündigt 2021 nun 2022 Baubeginn des Radweges sein soll. Dies stößt auf Kritik der Grünen, zumal der Bund schon Geld für die Maßnahme im Haushalt 2020 bereitstellt.
„Es ist nicht nachvollziehbar, wieso Ausführungsplanung und Ausschreibung für eine Radwegebaumaßnahme, die seit April 2019 umgesetzt werden kann, fast drei Jahre dauern sollen“, kritisiert Ratsmitglied Detlef Knopp. Zu befürchten sei auch, dass durch die Verschiebung die Gesamtmaßnahme teurer wird.
In einer Großen Anfrage zur nächsten Ratssitzung am 6. Februar fordern die Grünen hier Aufklärung von der Verwaltung, wieso diese Maßnahme nicht zügig umgesetzt wird, zumal die Gelder ja offensichtlich bereit stehen. Auch die Tatsache, dass die städtischen Planungen und die des LBM voneinander abweichen, wird thematisiert. Weiterhin wird gefragt, ob sich die Verwaltung für einen früheren Baubeginn einsetzen wird. „Wer sich für den Klimaschutz einsetzt, so wie dies auch die Landesregierung tut“, so Detlef Knopp, „sollte dem Landesbetrieb auch klarmachen, dass Radwegebaumaßnahmen, für die Baurecht besteht, zügig umzusetzen sind!“
Pressemitteilung der
Stadtratsfraktion
Bündnis 90/ Die Grünen
Doch, es ist nachvollziehbar.Weil unsere Stadt u.damit die Stadtpolitik bis dato immer mehr Wert auf Verwalten als auf Umsetzung gelegt hat.Dringlich-/Vorrangig- u.Zügigkeit sind Fremdwörter.Nachdem beschlossen ist Umsetzung nur noch zweitrangig.Warum soll das mit diesem Radweg anders sein.Reicht doch,wenn man immer nur von einem Radwegenetz schwadroniert.Wann ist doch egal.Apropo egal.Wie wäre es mal mit einer Altersbegrenzung politischer Tätigkeit im Stadtrat?Dann klappt es vielleicht auch mal mit einer zügigeren Umsetzung.Da sitzen alte Zirkuspferde,die zwar noch laufen,aber für keine Show mehr zu gebrauchen sind,denen es offensichtlich auch egal ist,für was sie bei einer Abstimmung ihren Huf heben,die nur noch ihre wohlbestückte Koppel abgrasen u.ihren politischen Lebensabend genießen.Was in anderen Berufen nicht möglich ist,zeigt uns die Politik - "Der alte Lockruf des Geldes" - was mit Verantwortung NICHTS zu tun hat.