Verbandsgemeinde Puderbach
Sanierung des Hallenbades Puderbach war zentrales Thema der Sitzung
Puderbach. Im Rahmen der veranstalteten Verbandsgemeinderatssitzung war die geplante Sanierung des Hallenbades Puderbach ein zentrales Thema.
Die Punkte 1 – 3 der Tagesordnung: Nachwahl von Ausschussmitgliedern, Jahresabschluss Wasserwerk und der Nachtragshaushalt konnten relativ schnell abgearbeitet werden. Punkt 4 betraf die immer noch unklare Situation um das Puderbacher Hallenbad und hier entstand eine lebhafte Diskussion. Einig waren sich alle Fraktionen in dem Punkt, dass es auf jeden Fall wünschenswert ist, dass das Hallenbad saniert und wiedereröffnet wird. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass die Finanzierung geklärt ist. Die aktuell vom Planungsbüro des monte mare gerechneten 1,25 Mio Euro müssen durch die entsprechenden Zuschüsse gesichert sein, bevor mit der Sanierung begonnen werden kann. Volker Mendel gab im Rahmen dieser Diskussion ebenfalls zu bedenken, dass im Falle eines Abrisses des Bades neben den Abriss- und Entsorgungskosten, die ganz beträchtlich wären, auch die zuvor erhaltenen Zuschüsse zurückzuzahlen seien. Dies würde den Haushalt erheblich belasten. Die SPD-Fraktion erteilte den Auftrag an die Verwaltung, an alle entsprechenden Stellen die Anträge zu stellen, um so die Finanzlage zu klären. Ziel soll es sein, für Puderbach im Schuljahr 2019/20 wieder ein Schulhallenbad zu haben. Auch wenn kurzfristig die Sinnhaftigkeit der Diskussion von der Fraktion der Grünen in Frage gestellt wurde, so stand doch im Ergebnis fest, dass die Aussprache notwendig war, um ein weiteres Vorgehen abzustimmen.
Die Beschlussvorlage zu Punkt 5 über die Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017 wurde einstimmig angenommen.
Die in der Vorlage unter Punkt 6 aufgeführte Annahme und Verwendung von Spenden wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.
In Punkt 7 war die 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Puderbach auf dem Plan. Hier ging es um Aufhebung des Verfahrens um die Windräder, da es keine Möglichkeit der Aufstellung gibt. Auf den ursprünglich geplanten Flächen befinden sich Nistplätze unter anderem des Schwarzstorches und des Rotmilans und daher dürfen dort keine Windräder aufgestellt werden. Die Fraktion der Grünen bedauerte den Entschluss der Verfahrensaufhebung und äußerte die Meinung, dass sich Windparks sinnvoll planen lassen.
Die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Puderbach (Punkt 8) brachte keine grundlegenden Auffälligkeiten zum Vorschein, einige kleinere Punkte wurden mit Stellungnahmen belegt, die bereits eingereicht wurden. Alle Nachfragen zu einzelnen Punkten, die von der Fraktion der Grünen gestellt wurden, konnten zur Zufriedenheit beantwortet werden.
In der Einwohnerfragestunde wurden keine Fragen mehr gestellt, da keine Einwohner mehr anwesend waren.
Zum Punkt Verschiedenes kam aktuell die Nachricht von Horst Rasbach, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Dierdorf, dass es aktuell keine weiteren Fusionsgespräche mehr geben wird. Diese Nachricht wurde vom gleichzeitig tagenden Dierdorfer Verbandsgemeinderat übermittelt.
Als letzten Punkt vor dem offiziellen Schluss gab Volker Mendel noch einen Termin bekannt. Am 23.11.2017 wird die Verbandsgemeinde zusammen mit der EVM einen Beratungsabend zum Thema „Energetische Wohngebäudesanierung“ anbieten, zu dem interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Dorfgemeinschaftshaus nach Dürrholz kommen können.
