Politik | 04.07.2019

CDU-Fraktion setzt sich für neu zu bildenden Ausschuss „Sicherheit und Ordnung“ ein

Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger verbessern

Koblenz. Die Konstituierende Sitzung des Stadtrates ist erfolgt und der Stadtrat verabschiedete sich in die Sommerpause. Nicht ohne Überraschung verlief indes die letzte Ratssitzung. Trotz vorheriger Verständigung in drei Spitzengesprächen - an denen jeweils alle Spitzenkandidaten der im Rat vertretenen Parteien teilnahmen - über die Bildung des Ausschusses „Sicherheit und Ordnung“, meldete die Fraktion der Grünen überraschend Beratungsbedarf an. Somit konnte der Ausschuss nicht eingerichtet werden. „Offensichtlich gab es in den Reihen der Grünen Fraktion unterschiedliche Ansichten und der Fraktionsvorsitzende konnte sich mit seiner Auffassung nicht durchsetzen!“, erklärt Ernst Knopp die Tatsache, dass die Grünen Fraktion noch über die Bildung des Ausschusses nachdenken muss. „Wir hätten gerne die Arbeit im Ausschuss Sicherheit und Ordnung aufgenommen und können das Verhalten nicht nachvollziehen, zumal seitens der Grünen bereits die ordentlichen Ausschussmitglieder benannt worden sind“, merkt Anne Schumann-Dreyer an.

„In Koblenz ist das Leben laut Kriminalitätsstatistik insgesamt zwar nicht gefährlicher als in anderen rheinland-pfälzischen Großstädten, aber es gibt Kriminalitätsschwerpunkte und auch Angsträume, an denen es sich zu arbeiten lohnt, um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Auch der zunehmenden Respektlosigkeit gegenüber Ordnungs- und Rettungskräften wollen wir entgegenwirken. Dies und vieles mehr möchten wir in dem neuen Ausschuss thematisieren. Dass die Grünen damit scheinbar Probleme haben, verstehe ich nicht“, ergänzt Andreas Biebricher, der CDU-Fraktionssprecher für Sicherheit und Ordnung.

Pressemitteilung der

CDU-Fraktion Koblenz

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Kommentare
04.07.201917:29 Uhr
juergen mueller

Verstehe die Aufregung und das "Nichtverstehen" nicht.
GRÜN wird schon seine Gründe haben.
Ausserdem - schon vergessen - IHR habt Euch in die Sommerpause verabschiedet, da passiert eh NIX. Dann wird der Ausschuss eben nach der Sommerpause eingerichtet - die Arbeit läuft nicht weg.
Und ausserdem, wenn ihr Beratungsbedarf gesehen hättet, eure Handlung wäre die gleiche gewesen, oder? Ihr seid das Problem des Nichtverstehens, nicht GRÜN.

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