Mainz. Bei der abschließenden Informationsfahrt in diesem Jahr konnten sich Bürger und Mitglieder der AfD aus Neuwied und ganz Rheinland-Pfalz auf Einladung des Neuwieder Landtagsabgeordneten Dr. Jan Bollinger (AfD) über die politische Arbeit im Mainzer Landtag informieren.

Nach einer Fahrt mit dem Gutenberg-Express durch schmale Gassen, vorbei an schönen Bürgerhäusern, Kirchen, der Zitadelle, dem Kurfürstlichen Schloss und der Neuen Synagoge stärkten sich die Teilnehmer bei einem gemeinsamen Mittagessen. Danach erklärte Dr. Bollinger den Gästen im Abgeordnetenhaus die parlamentarischen Abläufe im Mainzer Landtag. Bei Kaffee und Kuchen konnten die Teilnehmer Fragen zu politischen Themen und den Positionen der AfD an Dr. Bollinger richten und keine Frage blieb unbeantwortet. Nach einem gemeinsamen Foto ging es weiter zur Begrüßung und Einführung durch den Parlamentarischen Dienst. Im Anschluss daran war die Gruppe zu Gast auf der Tribüne des Interims-Plenarsaals und erlebte eine intensive Debatte mit, in der der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Uwe Junge zur geplanten Neufassung des Verfassungsschutzgesetzes Stellung bezog.

Die AfD fordert klare Begriffsabstimmungen und Definitionen sowie eine dauerhafte PKK-Besetzung. Der Entwurf in seiner jetzigen Form legt die Vermutung nahe, dass hier bewusst auslegungsfähige Rechtsbegriffe verwendet werden sollen, weil man sich den klaren rechtlichen Definitionen nicht mehr unterwerfen will. Darum lehnt die AfD den Entwurf in seiner jetzigen Form ab. „Gesetze sollten Rechtssicherheit schaffen und keinen Raum für beliebige Interpretationen öffnen!“ Eine Position, der alle Gäste vorbehaltlos zustimmten.

Nach der Teilnahme am Plenum bedankten sich die Teilnehmer bei Dr. Bollinger für den gelungenen und informativen Tag und für die vielen konstruktiven Gespräche. Zufrieden und mit dem Wunsch, auch an weiteren Veranstaltungen der AfD teilzunehmen, traten Bürgerinnen und Bürger und neue Sympathisanten den Heimweg an.

Weitere Informationsfahrten sind auch wieder im kommenden Jahr geplant.

Pressemitteilung

Dr. Jan Bollinger (AfD)