CDU-MdB Josef Oster stimmte gegen Begrenzung
Tempolimit abgelehnt
Berlin/Koblenz. Der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster hat in Berlin gegen das generelle Tempolimit auf deutschen Autobahnen votiert, das die Grünen gefordert hatten. „Ich halte ein generelles Tempolimit für nicht sinnvoll“, so Oster. „Für eine klimaschonende Mobilität ist es zielführender, innovative Technologien zu fördern. Ich denke da an alternative Antriebssysteme und das vernetzte und automatisierte Fahren.“ Der Grünen-Antrag für eine generelle Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h wurde im Bundestag mit großer Mehrheit abgelehnt.
„Bereits heute gilt auf rund 30 Prozent der Autobahnstrecken ständig oder zeitweise ein Tempolimit. Zählt man Geschwindigkeitsbeschränkungen im Bereich von längerfristigen Baustellen hinzu, erhöht sich der Anteil auf insgesamt rund 40 Prozent“, so Oster. „Es ist daher völlig falsch, Autobahnen ideologisch als Rennstrecken zu bezeichnen. Nur auf ausgewiesen sicheren Abschnitten gibt es keine Tempobeschränkung. Und bei starkem Verkehrsaufkommen, Stausituationen und schlechtem Wetter kann auch dort von Raserei keine Rede sein“, so Oster und verweist auf die Verkehrsvorschriften, die eine den jeweiligen Verhältnissen angepasste Geschwindigkeit verlangen. Wichtiger als ein vorgeschriebenes Tempolimit sei Verantwortungsbewusstsein für eine vernünftige Fahrweise. Die Zahl der vielen Temposünder, die beispielsweise in 80-er-Zonen in Baustellen geblitzt würden, zeige, dass es auch deutlich unter Tempo 130 Geschwindigkeitsüberschreitungen gebe.
„Ich bin für technische Lösungen wie Warnsysteme, die rechtzeitig auf umweltgerechte Fahrweise, Baustellen und Unfälle hinweisen. So dienen wir dem Klima und der Sicherheit“, sagt Oster.
Pressemitteilung
Josef Oster MdB
Ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen wäre, aus einer Vielzahl an Gründen, Wünschenswert gewesen.
Auszug aus „abgeordnetenwatch.de“, dort „Tempolimit auf deutschen Autobahnen“ suchen:
„Geschlossen gegen den Antrag der Grünen stimmten die FDP Fraktion sowie die AfD-Fraktion. Die CDU/CSU stimmte mit 216 Abgeordneten gegen den Antrag, 2 Abgeordnete stimmten für den Antrag und 2 Abgeordnete enthielten sich bei der Abstimmung. Bei der SPD-Fraktion stimmten 122 Mitglieder mit Nein, 2 stimmten mit Ja und 3 Mitglieder enthielten sich. Bei den Linken stimmten 59 der Abgeordneten mit Ja und 2 enthielten sich ihrer Stimme.“
Herr OSTER irrt,wie schon so oft,mal wieder.BAB sind nun einmal "Rennstrecken".Gegen ein Tempolimit mit fadenscheinigen Begründungen zu votieren - da steckt Kalkül dahinter.Oster/CDU möchte nur nicht gerne diejenigen vergraulen,von der Autoindustrie abgesehen,die Auto-Boliden ihr eigen nennen,die aufgrund ihrer PS-Stärke auch ihre damit verbundene Forderung verbinden,diese auszufahren.Das gilt auch für Oster`s Politkollegen,die mit ihrem PS-Protz Porsche Cayenne nicht mit 130 km/h die Autobahn unsicher machen möchten.Und wenn OSTER das Thema KLIMA anspricht,dann soll er sich gefälligst einmal mit seiner Kollegin Astrid Hamker (Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrates) kurzschließen,die eine Rettung des Weltklimas bereits abgeschrieben hat u."junge" Menschen auffordert,zur Rettung ihrer ZUKUNFT,bei "sich selbst anzufangen".Eine grenzwertige,verantwortungslose Schein-Politik,zuerst alles kaputt zu regieren u.dann die Verantwortung auf die nachfolgende Generation abzuschieben.