Politik | 06.07.2021

SPD Rheinbach setzt sich durch

Turmstraße soll wieder fahrradfreundlich werden

Ausweisung der Turmstraße in Rheinbach als Fahrradstraße geplant

Rheinbach. Überraschenderweise stimmten in der Ratssitzung alle Fraktionen dafür, dass die Turmstraße zur Fahrradstraße gemacht wird und mit in den Förderantrag für das Radwegekonzept aufgenommen werden soll. Hatte doch besonders die CDU Rheinbach in der Vergangenheit beantragte Maßnahmen für einen fahrradfreundlichen Ausbau der Turmstraße abgelehnt, zu Gunsten der Verbreiterung der Fahrbahn. Die beiderseitigen schmalen Radwege fielen weg, um vorrangig einen ungestörten Begegnungsverkehr von LKW und Bussen zu ermöglichen und Parkplätze zu erhalten.

Erst zum Schluss der jahrelangen Ausbaudiskussion, als die Straße bereits ohne Radwegeinfrastruktur ausgebaut war, stimmte die CDU-Fraktion als Mitantragstellerin für das Anbringen von Schutzstreifen für den Radverkehr. Das hat der Rat zwar vor einem Jahr einstimmig befürwortet, wurde aber von der Verwaltung als rechtswidrig abgelehnt, weshalb der Rat jetzt den Beschluss wieder aufhob.

Stattdessen ist nun die Ausweisung der Turmstraße als Fahrradstraße vorgesehen, was die SPD Rheinbach als erfreuliche Kehrtwende begrüßt. „Als diese Idee von unserer Fraktion vor Jahren bereits in die Diskussion eingebracht wurde, hat man die Vorschläge noch müde belächelt“ erinnert sich SPD-Ratsherr Dr. Georg Wilmers, „jetzt sind alle dafür, und das ist prima!“

„Gerade die Turmstraße muss als Schulweg für viele Schülerinnen und Schüler für alle anderen Fahrradfahrer*innen sicher zu befahren sein und ist ein wichtiger Baustein für ein innerstädtisches Radwegenetz“, freut sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Martina Koch.

„Die Verwaltung hat nach der Ablehnung des Verkehrsversuchs der „Blauen Straße“ in einem Kraftakt das Fahrradwegekonzept in Kooperation mit dem Bürgerbegehren Radentscheid Rheinbach antragsreif gemacht und fristgerecht eingereicht. Nun können wir uns berechtigte Hoffnungen machen, dass das Konzept mit Fördermitteln des Landes umgesetzt werden kann“, ist Dr. Wilmers überzeugt. „Leider ist erst im nächsten Jahr mit den Fördergeldern zu rechnen und somit kann auch erst frühestens im nächsten Jahr mit der Umsetzung begonnen werden,“ ergänzt Eva Váry, SPD-Sprecherin des zuständigen Fachausschusses. Die Fraktionen von CDU, FDP und UWG konnten sich bei der Aufstellung des Haushaltes für das Jahr 2021 nicht dazu durchringen, ein fahrradfreundliches Rheinbach als Pflichtaufgabe anzusehen und die Umsetzung von fahrradfreundlichen Maßnahmen auch ohne Zusage von Fördermitteln auf den Weg zu bringen.

Was ist eine Fahrradstraße?

In einer Fahrradstraße gilt durchgehend Tempo 30. Radfahrer dürfen ohne Angst vor sich plötzlich öffnender Autotüren in der Mitte der Straße und sogar nebeneinander auf der Straße fahren. Sind Autos und Busse zugelassen, sind sie sozusagen nur zu Gast und müssen auf den Radverkehr Rücksicht nehmen. Das macht Radfahren dort dann sehr sicher und lädt zum Radfahren ein.

Pressemitteilung

SPD-Fraktion

im Rat der Stadt Rheinbach

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