Umweltministerin Ulrike Höfken zur TÜV-Untersuchung der Stickstoffdioxid-Messstellen
Unsere gemessenen Werte sind korrekt und repräsentativ
Nach Umweltministerin Ulrike Höfken müsse es endlich Hardwarenachrüstungen für ältere Fahrzeuge geben
Region. „Das Ergebnis der Überprüfungen durch den TÜV überrascht mich überhaupt nicht: Unsere rheinland-pfälzischen Messstationen, die vom Landesamt für Umwelt betrieben werden, stehen richtig und EU-konform. Unsere gemessenen Werte sind korrekt und repräsentativ“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken in Mainz. „In Rheinland-Pfalz wurden drei Stationen vom TÜV geprüft, und zwar dort, wo der Jahresmittelgrenzwert von 40 Mikrogramm in den Jahren 2017 und 2018 noch überschritten beziehungsweise knapp erreicht wurde – also in Mainz, Koblenz und Ludwigshafen. Ich hoffe sehr, dass die zeitraubende Diskussion um Messwerte und die Standorte von Messstellen durch diese gutachterliche Bewertung nun endlich beendet ist.
Die Überwachung der Luftqualität basiert auf strengen EU-Vorgaben, die wir seit Jahrzehnten umsetzen und sehr ernst nehmen. Es geht hier um nichts weniger als den Schutz der menschlichen Gesundheit. Wenn aber innerstädtische Messungen in Bezug auf Stickstoffdioxid erhöhte Werte zeigen, sollten nicht die Messstandorte oder Grenzwerte in Frage gestellt werden. Stattdessen müssen wir Maßnahmen umsetzen, die die Luft in unseren Städten verbessert.
Wir dürfen in unseren Anstrengungen zur Luftreinhaltung nicht nachlassen. Die gesunkenen Werte im ersten Halbjahr 2019 in Mainz zeigen bereits einen positiven Trend. Auch in Ludwigshafen und Koblenz ist die Einhaltung des Grenzwertes im Jahr 2019 realistisch. Damit die gesundheitlichen Belastungen durch schmutzige Luft für die Menschen in den betroffenen Städten noch weiter sinken, muss es endlich Hardwarenachrüstungen (Katalysatoren) für ältere Fahrzeuge geben. Viele Gutachten bestätigen, dass dies technisch möglich ist. Die Automobilhersteller sind hier in erster Linie in der Pflicht. Ich appelliere daher wiederholt an den Bundesverkehrsminister, diese Hardwarenachrüstungen auf Kosten der Hersteller einzufordern, anstatt Grenzwerte oder Standorte von Messgeräten in Frage zu stellen.“
Pressemitteilung
Ministerium für Umwelt,
Energie, Ernährung und Forsten
Beendet?Nein, ist sie nicht.Die europäische Richtlinie gibt konkrete Vorgaben zum Ort und Abstand verkehrsnaher Messstationen zur nächsten Kreuzung.Fahrbahnrand,zu Gebäuden oder in der Nähe von Hindernissen vor.Vor allem ältere Messstationen weichen von den vorgegebenen Kriterien häufig ab,da diese bereits lange vor der jetzigen neueren Rechtsprechung aufgestellt wurden.Eine Versetzung der Altstationen ist nicht zielführend.Im übrigen weist der TÜV selbst auf "kleine" Abweichungen der Stationierung hin - und "klein" ist ja relativ.Desweiteren war der TÜV-Auftrag von vorneherein limitiert.so wurde die Vorgabe,nicht zu "kleinräumig" zu messen nicht geprüft.So hat der TÜV festgelegt,dass,was so nirgendwo in Verordnungen/Gesetzen geschrieben steht "einige Meter Abstand - gleich 2 Meter Abstand zu Hindernissen" sind,also eine im Sinne einer guten Durchmischung ungünstigsten Interpretation,die nur der POLITIK zugute kommt.Und das,Frau Höfken,nennen SIE Schutz der menschlichen Gesundheit?
Nein Frau Höfken,nichts ist beendet.Sie polarisieren,geben Ihre eigene Meinung wieder,die in nicht wenigen Punkten ganz einfach nicht der Wahrheit entsprechen,einer Wahrheit,die Sie ebenfalls nach Gutdünken als solche missbrauchen.Schutz der menschlichen Gesundheit.Diese Formulierung ist genauso missbrauchsbehaftet wie der Wortgebrauch "korrekt u.repräsentativ".Alternativ die Luft in den Städten verbessern?Atmen Sie mal tief durch in Koblenz,Mainz,Ludwigshafen,Stuttgart etc.Hier in KO-RÜBENACH soll ein Gewerbe-/Industriegebiet erweitert u.damit ein Kalt-Frischluftgebiet zerstört werden,dass gerade für die STADT Koblenz von immens wichtiger Bedeutung ist (auch wenn das durch Gutachten minimalisiert wird).Und MAINZ?Ihre Tatsachenverfälschung zieht auch hier nicht.Und ausserdem,Sie haben als Politikerin,den langjährigen Betrug z.B.der Autoindustrie genauso mitzutragen - entziehen Sie sich nicht Ihrer Verantwortung,die Sie gegenüber der Bevölkerung haben.