CDU Gemeindeverband Swisttal
Wahlkampfgetöse auf niedrigem Niveau
Swisttal. Die Koalition aus SPD und Grünen bleibt bei ihren Vorwürfen zur Verletzung der Wahlrechtsgrundsätze eine Erklärung dahin gehend schuldig, wie ein von der Swisttaler Pressestelle eingeräumter redaktioneller Fehler der CDU-Bürgermeisterkandidatin zugerechnet werden kann. Leuning und Ellmer ist zwar bekannt, dass die Pressemitteilungen von der Pressestelle der Gemeinde herausgegeben werden und dass die Pressestelle dem Bürgermeisterbüro zugeordnet ist. Wider besseren Wissens schlagen sie aber eine Brücke zur Bürgermeisterkandidatin der CDU. Dafür kann es nur zwei Erklärungen geben: Entweder sind den Herren die bestehenden Zuständigkeiten in der Gemeinde, trotz ihrer langjährigen Ratstätigkeit, nicht bekannt, oder sie versuchen einen völlig unzulässigen Zusammenhang zu konstruieren. Einmal mehr werden hier also offensichtlich gezielt Falschinformationen aus wahlpopulistischen Gründen verbreitet. Wenn ein solches vordergründiges und unsachliches „Getöse“ bei den Koalitionären als „transparentes Handeln“ verstanden wird, sollte das jedem Bürger und jeder Bürgerin in Swisttal eine Warnung sein.
Pressemitteilung der CDU Swisttal
