Stadtrat Rheinbach durchschlägt den Knoten
Wiederaufbauplan mit 93 Maßnahmen für insgesamt 40 Millionen Euro verabschiedet
Bürgermeister Ludger Banken (parteilos) gehe davon aus, dass noch längst nicht alle Schäden überhaupt entdeckt worden sind - Wiederaufbaufonds des Bundes finanziert fast alles
Rheinbach. Etwa 40 Millionen Euro beträgt die Schadenssumme allein an den Gebäuden und der Infrastruktur der Stadt Rheinbach, die von der Flutkatastrophe angerichtet wurde. „Und ich glaube nicht, dass dies der letzte Betrag sein wird“, machte Bürgermeister Ludger Banken (parteilos) klar, dass noch längst nicht jeder Schaden überhaupt entdeckt worden sei. Dennoch beschloss der Stadtrat einstimmig den Wiederaufbauplan der Stadt Rheinbach im Umfang von 39,5 Millionen Euro. 93 Einzelmaßnahmen sind darin aufgezählt, die ganz überwiegend vom Wiederaufbaufonds des Bundes finanziert werden sollen. Als Eigenanteil der Stadt stehen lediglich 80.000 Euro zu Buche. Im Haushaltsplan 2022 waren allerdings nur 29,4 Millionen Euro für den Wiederaufbau der städtischen Infrastruktur und Gebäude eingestellt, mittlerweile mussten jedoch einige Ansätze angepasst werden, so Banken. Dies betrifft vor allem die großen Schadensfälle der Grundschulen Flerzheim und Bachstraße. „Je genauer man hinschaut, desto mehr Schäden treten zutage“, so der Bürgermeister. Mittlerweile habe sich in beiden Fällen herausgestellt, dass Neubauten nötig seien, die in den Ansätzen des Haushaltsplans noch nicht berücksichtigt seien. So schlage der Neubau der Mensa für die Grundschule Bachstraße mit etwa 2,5 Millionen Euro zu buchen, noch teurer werde der mittlerweile als unumgänglich angesehene Neubau der Grundschule Flerzheim mit voraussichtlich 8,1 Millionen Euro. Die Sanierungen des Rathauses soll etwa eine Million Euro kosten zuzüglich einer halben Million für eine temporäre Bürocontaineranlage und mehr als 600.000 Euro für die Sanierung der EDV- und Notstromanlage.
Projektdatenblatt für jede einzelne Maßnahme
Auf der Grundlage dieser Wiederaufbauplanung erteile das Land einen Zuwendungsbescheid über die gesamte Summe, erläuterte Kämmerer Walter Kohlosser. Dennoch müsse im Anschluss für jede einzelne Maßnahme im weiteren Verfahren ein Projektdatenblatt erstellt werden. Erst ab diesem Zeitpunkt könne die Stadt die Mittel aus ihrem Wiederaufbaubudget abrufen. Der Wiederaufbauplan sei jedoch bereits mit der zuständigen Bezirksregierung vorabgestimmt. Dieser wird der Plan jetzt zur Bewilligung vorgelegt.
Im zweiten Schritt würden anschließend die 93 Einzelmaßnahmen separat auf jeweils einem Projektdatenblatt ausgearbeitet. Die Umsetzung der Maßnahmen können dann zeitnah und realistisch bearbeitet werden, denn für alle im Wiederaufbauplan aufgezeigten Maßnahmen gelte, dass sie bereits vor Erhalt des Zuwendungsbescheides begonnen werden dürften. Wenn in nächster Zeit allerdings weitere Schäden offensichtlich werden sollten, müsse relativ lange auf eine Nachmeldung gewartet werden, denn eine Überprüfung der ersten Wiederaufbaukosten-Schätzungen sei frühestens nach 18 Monaten möglich. „Aber irgendwann einmal müssen wir den Knoten endlich einmal durchhauen und uns ein Budget für den Wiederaufbau geben lassen“, bemerkte Banken.
JOST
