Remagen. In den letzten Tagen wurde über eine anstehende Auflösung des Vereins „Museum Brücke von Remagen e.V.“ berichtet. Des Weiteren wurde verkündet, dass die Stadt Remagen das Museum übernehmen werde, so wurde jedenfalls Bürgermeister H. Georgi durch den Vereinsvorsitzenden Kürten in der Presse zitiert.

Mit heutigem Datum habe ich seitens unserer Fraktion Herrn Bürgermeister Georgi gebeten, auf diese Aussage einzugehen und klarzustellen, dass es hinsichtlich einer Trägerschaft des Museums durch die Stadt umfassender und sehr weitgehender Beschlüsse bedürfte und dass entsprechend Herr Kürten unseren Bürgermeister falsch verstanden haben muss, wenn er öffentlich behauptet, dass Herr Georgi die Übernahme des Museums versprochen habe. So hieß es im Remagener „BLICK aktuell“ vom Donnerstag/Freitag letzter Woche: „Er hat mir zugesichert, dass die Stadt für die Zukunft des Museums einstehen wird“. Ebenfalls in „BLICK aktuell“ heißt es später: „Er bestätigte den Wunsch Kürtens, das Friedensmuseum durch die Stadt zu übernehmen und mit Leben zu erfüllen. ‚Wir machen das gern und würden die Übernahme des Friedensmuseums zum Anlass nehmen, das touristische Konzept für Remagen zu erweitern...‘, so Georgi“.

In meinem heutigen Schreiben an Herrn Bürgermeister Georgi heißt es hierzu wörtlich: Wir gehen davon aus, dass Herr Kürten hier etwas falsch verstanden haben muss. Es erscheint uns daher abwegig, annehmen zu müssen, dass Sie Herrn Kürten gegenüber Versprechungen gemacht haben sollten, die die Stadt in 10 Jahren mit 1,5 bis 2,0 Millionen Euro belasten könnten, d.h. wenn wir nur zwei Planstellen im Rahmen der Stadtverwaltung sowie relativ bescheidene Betriebsmittel für das Museum (also 150 - 200.000 Euro p.a.) annehmen würden. Realiter dürften die Ausgaben eines städtischen Museums deutlich teurer werden, da dann feuerpolizeiliche Bestimmungen für öffentliche und nicht private Einrichtungen greifen würden.

In der Folge habe ich Herrn Bürgermeister Georgi gebeten, die Vereinsmitglieder sowie die Öffentlichkeit schnellstmöglich (d.h. vor der angesetzten Versammlung zur Vereinsauflösung) über die tatsächliche Situation zu informieren, dass die Stadt Remagen nämlich keineswegs kurzfristig als Träger und Betreiber des Museums einspringen kann. Dazu sei sicher der Hinweis wichtig, dass dies zumindest solange gelte, bis ein Ratsbeschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen Ende 2018 die entsprechenden Mittel für 2019 und auch auf Dauer (sehr zweifelhaft, ob dies möglich ist) freigebe und die Kommunalaufsicht eine solche Mittelvergabe und -bindung genehmigt habe.

Frank Bliss, Fraktionssprecher

Stadtratsfraktion Bündnis 90/

Die Grünen