Die SPD Vallendar informiert
MdL Dieter Klöckner beim AdR-Plenum in Brüssel
Vallendar. Zu seiner 106. Plenarsitzung kam der „Ausschuss der Regionen (AdR)“ in Brüssel zusammen. Ihm gehören 353 Mitglieder aus allen 28 Staaten der Europäischen Union an. Diese Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter übt ein Mitspracherecht bei der Entwicklung neuer EU-Gesetze aus. Etwa drei Viertel der EU-Rechtsvorschriften werden auf regionaler und kommunaler Ebene umgesetzt; daher ist die Kontrolle der Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips eine wichtige Aufgabe des AdR. Deutschland stellt 24 Mitglieder in diesem Gremium; dabei sind 21 Vertreter der 16 Bundesländer und drei der „kommunalen Familie“ (Städtetag, Städte-und Gemeindebund sowie Landkreistag). Der Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner wurde 2010 einstimmig vom Landtag Rheinland-Pfalz in den AdR entsandt. Er gehört dort den Fachkommissionen COTER (Kohäsionspolitik) und EDUC (Bildung, Jugend, Kultur und Forschung) als ordentliches Mitglied an und ist Stellvertreter bei ECOS (Wirtschafts-und Sozialpolitik) sowie ENVE (Umwelt, Klimawandel und Energie). Eines der wichtigsten Themen der letzten Zeit war die Flughafenleitlinie, die auch den Flughafen Hahn betrifft. Anlässlich des 20-jährigen Bestehens des „Ausschusses der Regionen“ wurde in der letzten Plenarsitzung dieses Ereignis in besonderer Weise gewürdigt. Dieter Klöckner übt dieses europäische Mandat als einer der zwei Rheinland-Pfälzer zusammen mit Europaministerin Margit Conrad aus und gehört wie diese der mit 132 Mitgliedern größten AdR-Fraktion der PES (Sozialdemokraten und Progressive) an.
Pressemitteilung Büro
Dieter Klöckner, MdL (SPD)
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