CDU
Positionspapier zum ersten Flüchtlingsgipfel
Josef Dötsch, MdL: „Rheinland-Pfalz braucht eine koordinierte und lebensnahe Flüchtlingspolitik“
Mainz. Die CDU-Landtagsfraktion hat nun in Mainz ihr Positionspapier zu einer lebensnahen Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Darin werden die Ergebnisse des „1. Flüchtlingsgipfels Rheinland-Pfalz“ der CDU-Landtagsfraktion dargestellt. Insgesamt enthält das CDU Papier 41 konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz. Es wird die Grundlage für den „2. Flüchtlingsgipfel Rheinland-Pfalz“ bilden, bei dem der kommunale Schwerpunkt erweitert wird.
Dötsch: „Die Menschen die aus Kriegsgebieten kommen, um ihr Leib und Leben fürchten müssen und deshalb auf der Flucht sind, haben unsere Solidarität und Hilfe verdient. Auch die Kommunen in Rheinland-Pfalz helfen. Sie brauchen aber auch selbst Unterstützung“.
Dies wurde auch beim „1. Flüchtlingsgipfel Rheinland-Pfalz“ am 15. Januar 2015 rund 240 Vertreter der rheinland-pfälzischen Kommunen, Verbänden und Organisationen wie den Kirchen, Pro Asyl, Sozialämtern und Vereinen im Mainzer Landtag deutlich. Die drängenden Probleme bei der Aufnahme von Flüchtlingen wurden diskutiert und für eine koordinierte und wirksame Hilfe Handlungspunkte zusammengestellt.
Die Vorschläge für eine bessere Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz betreffen dabei die Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende, die Bereitstellung von Wohnraum für Asylsuchende, die Sprachförderung, die Integration in den Arbeitsmarkt, die soziale Begleitung und die finanziellen Kosten. Die Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, müssen vom Land auch wieder in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden, damit man Platz für die wirklich Bedürftigen hat.
Als ein Ergebnis des „1. Flüchtlingsgipfel Rheinland-Pfalz“ der CDU-Landtagsfraktion stellt der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) Rheinland-Pfalz bis zu 300 Ausbildungsplätze im rheinland-pfälzischen Gastgewerbe für Flüchtlinge zur Verfügung, um einen konkreten Beitrag zur Integration der jungen Menschen aus aller Welt in Deutschland zu leisten. Das haben der DEHOGA-Präsident Gereon Haumann und die CDU-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Julia Klöckner, MdL, im Nachgang des 1. Flüchtlingsgipfels vereinbart.
Das Positionspapier kann unter www.josef-doetsch.de aufgerufen werden.
Pressemitteilung Büro
des MdL Josef Dötsch, (CDU)
Josef Dötsch, MdL. Foto: privat
