Weitersburg. Die Gemeinde Weitersburg erwartet 2017 die höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten. Dennoch sollen die Schulden weiter steigen. Dies ist nach Überzeugung der SPD nicht notwendig, wenn man einen einfachen Grundsatz der Haushaltsführung beachtet.

Ein kurzer Rückblick: Neubau Kindergarten, Neubau Sportplatz und die neuen Baugebiete haben zu einem sprunghaften Anstieg der Schulden in Weitersburg geführt. Allein in den letzten vier Jahren von rund einer Million auf aktuell über vier Millionen Euro.

Investitionen in Kindergarten und Grundschule waren unbedingt erforderlich. So wurden diese Maßnahmen nicht von einer Partei allein - wie dies ein Flyer suggeriert - sondern von allen Parteien im Gemeinderat beraten und beschlossen. Nach diesen großen Projekten war letztes Jahr aber kein besonderes Bauvorhaben geplant. Dennoch hatte der Bürgermeister auch für 2016 einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der einen weiteren Anstieg der Verschuldung vorsah. So konnte es nicht weitergehen.

Die Schulden für die Großprojekte der Vorjahre müssen getilgt werden, damit die Gemeinde in Zukunft wieder finanziellen Spielraum erlangt. Daher hatte die SPD beantragt, 2016 auf nicht notwendige Ausgaben zu verzichten, und dank Zustimmung der CDU eine Mehrheit für Einsparungen in Höhe von rd. 55.000 Euro erreicht. Die FWG hat den gesamten Haushaltsplan 2016 abgelehnt, um gegen die Einsparungen zu protestieren.

Nun zeigt sich: Das Sparen hat sich gelohnt, denn 2016 sind die Schulden gesunken. Das gab es seit 2012 nicht mehr. Die Schulden sind sogar stärker zurückgegangen, als im Haushaltsplan vorgesehen war, weil das Bistum unerwartet den Zuschuss für den Kindergarten gezahlt hat.

Es gibt also eine Alternative zu immer weiter steigenden Schulden. Man muss nur etwas Zurückhaltung üben und nicht gleich alles auf einmal renovieren, planen und bebauen. SPD-Ratsmitglied Sascha Langenstein sagt dazu: „So wie bei jedem Bürger müssen manche Vorhaben verschoben werden, wenn das Geld nicht reicht.“ Und was ist dieses Jahr? Auch der Haushaltsentwurf für 2017 sieht einen Schuldenzuwachs um rd. 70.000 Euro vor. Der sogenannte Liquiditätskredit der Ortsgemeinde soll sogar um rd. 500.000 Euro auf über 800.000 Euro steigen, weil die Einnahmen der Gemeinde nicht einmal reichen, um die laufenden Ausgaben zu decken. Der Liquiditätskredit ist von den Krediten für Investitionen zu unterscheiden und stellt sozusagen die Überziehung des Giro-Kontos der Ortsgemeinde dar.

Auch 2017 könnten neue Schulden vermieden werden, wenn sparsam gewirtschaftet wird. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass 2017 nur unbedingt notwendige Ausgaben getätigt werden und der erfolgreich eingeschlagene Pfad zum Schuldenabbau beibehalten wird.

Die Auffassung, dass es bei einer Gesamtverschuldung von über vier Millionen auf 70.000 Euro Schulden mehr oder weniger auch nicht mehr ankommt, wäre fahrlässig.

Besuchen Sie die Beratung des Haushaltes in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 9. Februar, wenn Sie interessiert, was vor Ort mit Ihren Steuergeldern geschieht.

Pressemitteilung der

SPD Weitersburg